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21/12/2015 09:32 CET | Aktualisiert 21/12/2016 06:12 CET

"Lügenpresse": Auch Pazifisten, Linke und Journalismus- Experten kritisieren einseitige Medien-Berichte

dpa

Fast die Hälfte aller Deutschen sagt, dass Medien über Flüchtlinge einseitig berichten. 41 Prozent sagen, dass kritische Stimmen nicht zu Wort kämen.

Das ergab eine aktuelle Studie des Meinungsforschungsinstitutes Allensbach im Auftrag der FAZ ( die Huffington Post berichtete ).

Sind das nur Menschen, die gegen Flüchtlinge sind oder AfD / Pegida - Anhänger? Sicher nicht!

Es sind unter anderem auch Stimmen, die dazu auffordern, neben der Kritik an Pegida und Co. auch weiter zu denken - denn nur die Kritik daran auszuüben lenkt von tiefer gehenden Verfehlungen, Versäumnissen und auch schändlicher Politik ab.

So kommentierte beispielsweise die Berliner Zeitung (vom 1. 12. 2015 ) bezüglich der Sendung „HART ABER FAIR" mit der AFD-Chefin:

Doch statt sich mit Streetworkern zu unterhalten, die Jugendliche vor dem Abdriften nach rechts bewahren wollen, und die in ihrer Arbeit oft genug von Landespolitikern wie Pistorius viel zu wenig Unterstützung bekommen, statt Kriminalpsychologen zu Wort kommen zu lassen, statt Aussteiger aus der Szene zu befragen, setzte Plasberg Petry auf den Anklagestuhl und alle anderen durften sich an ihr abarbeiten.

"Alle anderen" waren hier Politiker von CDU, CSU und SPD.

Und dort wird auch darauf hingewiesen, dass es rechtsradikale Übergriffe auch schon vor Pegida - und AfD - Zeiten gab. Immer mehr Menschen kritisieren zudem ja auch, dass "geistige Brandstifter" auch in den etablierten Parteien (wie etwa der CSU) zu finden sind - bzw. schon lange ihr Unwesen treiben.

Auch mit, gelinde gesagt, oft

Halbwahrheiten - mit enormer Präsenz in Medien, die diesen (auch Lügen) viel Raum geben.

Die Terroristen von Paris kamen bekanntlich auch aus Vororten, die in Frankreich oder Belgien Menschen in vielen Beziehungen ausgrenzen - und damit empfänglich für Extremisten machen. Ausgrenzungen, die aber auch die Politik der letzten Regierungen in Deutschland produzierten - u. a. durch nach wie vor gewaltige ChancenUNgleichheit, gerade auch in diesem so reichen Land- inklusive zu wenig sozialem Wohnungsbau für Flüchtlinge und Deutsche usw.

Über all diese Sachen wird aber kaum noch - oder viel zu wenig - berichtet, diskutiert. Ebenso wie darüber, dass über wesentliche Fragen der "Flüchtlingspolitik" noch nie wirklich im Bundestag diskutiert wurde - was ja nun immer wieder Kritiker, auch Politiker, bemängeln

Auch das verhindert Meinungsfreiheit.

Viele Politiker, z. B. Bürgermeister, von der CDU, CSU aber auch den Grünen bekamen zudem bekanntlich „Maulkörbe", wenn sie die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung kritisieren wollten. Und auch eine Petition u. a. meiner Wenigkeit, die mehr Transparenz zum Thema „Flüchtlingspolitik" forderte wurde - im Gegensatz zu anderen Petitionen u. a. auch von mir - nicht zur öffentlichen Diskussion auf der Website des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages zugelassen.

Wenn aber Vieles (Kritisches) nicht zugelassen wird, verfälscht das Wahrheiten - ebenso wie das viel zu wenig konsequente Hinterfragen grundsätzlicher Politik!

Immer wieder wird zwar einmal eine Stimme gezeigt, die sagt "Mit deutschen Waffen schaffen wir Fluchtursachen" . Aber wird da wirklich genug nachgehakt von Journalisten, Moderatoren? Nein!

Politiker gehen einfach ungeschoren an solchen Punkten vorbei, reden dann wieder über andere Sachen.

Es wird z. B. kurz berichtet, dass führende Politiker etwa der Grünen der Bundesregierung Heuchelei vorwerfen, wenn diese z. B. mit Saudi-Arabien und der Türkei zusammen arbeiten - wo es ähnliche Verbrechen wie vom "IS" gibt (bzw. immer mehr eingeschränkte Meinungsfreiheit).

Aber das geht unter in der Flut anderer Berichte - auch das verfälscht aber ausgewogene Berichterstattung!

Auch ein Kommentar wie dieser, der entscheidende Fragen auf den Punkt bringt, ist leider nur sehr selten zu sehen - von Georg Restle ( Leiter von Monitor / ARD in den Tagesthemen am 25.08.2015):

Aber wir sollten uns nicht täuschen: Klar, die rechtsextremen Gewalttäter und ihre brav-biederen Unterstützer sind eine Schande für dieses Land.

Die eigentliche Schande aber ist die deutsche und europäische Flüchtlingspolitik. Eine Flüchtlingspolitik die die Ursachen für die Flucht von Millionen Menschen nicht bekämpft, sondern sie immer wieder aufs Neue schafft.

Und er belegte das dort auch eindrücklich:

Zum Beispiel im Kosovo, wo auch diese Bundesregierung ihr Versprechen gebrochen hat, dem Land nach dem Krieg wieder auf die Beine zu helfen und stattdessen ein hochkorruptes Regime unterstützt, das die Menschen in die Flucht treibt.

Zum Beispiel in Syrien, wo diese Bundesregierung die Politik eines türkischen Präsidenten unterstützt, der islamistische Mörderbanden mit Waffen versorgt. Mörderbanden, vor denen hunderttausende nach Europa fliehen.

Oder Afrika, wo der deutsche Außenminister einen Pakt mit den schlimmsten Despoten des Kontinents schließen will. Einen Pakt, der verhindern soll, dass politisch Verfolgte ihr Land verlassen können und sie stattdessen ihren Verfolgern ausliefert.

Diese Politik ist eine Schande für dieses Land. Daran müsste etwas geändert werden. Mit kernigen Parolen allein ist jedenfalls niemandem geholfen.

In der Tat!

Solche grundsätzlichen Fragen sind aber eben nur sehr selten in Medien zu finden, diese werden dort auch nicht konsequent genug weiter verfolgt.

Und das führt dazu, dass die Regierung sich als "Moralapostel" und "Friedensstifter" aufspielen kann - was aber eben einfach nicht wahr, sondern eine Lüge ist. Und das so unkritisch wie bisher zu hinterfragen führt doch dazu, dass die Presse, Medien Teil dieser Lügen bzw. Heuchlereien werden - und so auch dazu beitragen Widerstand gegen solch eine Politik zu verhindern!

Das erste Opfer des Krieges ist bekanntlich die Wahrheit- und die Bundesregierung ist, wie dem Kommentar von Herrn Restle ja sehr eindrücklich zu entnehmen, an vielen schändlichen Kriegen und Fluchtursachen entscheidend beteiligt. Und dass diese Politik der Bundesregierung etwas mit (eigentlichen) christlichen und (sozial-) demokratischen Werten zu tun hat ist wirklich eine schändliche Lüge - die auch viel mehr von Medien hinterfragt werden sollte!

In der Tat ist es doch z. B. auch heuchlerisch, dass - wie auch der Grünen-Politiker Anton Hofreiter neulich in seiner Bundestagsrede kritisierte- die Bundesregierung Saudi Arabien fördert

einen Staat, der Terrororganisationen wie dem Islamischen Staat (IS) in fast nichts nachsteht.

Aber anscheinend finden ja zumindest alle CDU - Mitglieder diese Politik toll, wenn auf deren Parteitag Frau Merkel so wahnsinnig bejubelt wird, wie nun überall zu sehen?

Auch da wäre schön, im Sinn eines allseitig realen und differenzierenden Bildes, einmal weiter zu recherchieren. So wie es leider auch nur wenige Medien taten - wie etwa "MDR Info", wo (am 17. 12. 15) zu lesen ist:

Nach Bundesparteitag

Katerstimmung bei Sachsens CDU-Basis nach euphorischer Merkel-Show

Dort wird u. a. auch Michael Weickert (CDU) , Stadtrat in Leipzig zitiert:

Und ich wiederhole auch gerne, dass der Eindruck entsteht: Die Partei von Frau Merkel und Herrn Tauber ist nicht mehr unsere Partei." Michael Weickert befürchtet, dass diese basisferne Erklärung von Karlsruhe weitere Mitglieder verprellt.

Warum kommen solche Stimmen sonst kaum zu Wort? Warum wird so der Eindruck vermittelt, dass alle mit der Regierungs- Politik einverstanden sind, man als Kritiker daran also ziemlich alleine wäre?

Die Politik hat eben doch viel Einfluss auf Medien, u. a. in Aufsichtsräten und dergleichen. Oder (auch CDU - nahe) Unternehmer durch Werbung (oder nicht).

Und es wird auch viel von der (Regierungs-) Politik zur "Lügenpresse" beigetragen. Wie etwa in einem Artikel in der Zeit vom 8. August 2015 zu lesen, der titelt mit

Schweigen, verschleiern, lügen

In Dresden hat die Landesdirektion versagt, würdige Unterkünfte für Flüchtlinge bereitzustellen. Doch es gibt einen weiteren Skandal: die Manipulation der Öffentlichkeit.

Dort wird dann weiter belegt, dass offizielle Berichte (z. B. über Unterkünfte für Flüchtlinge) oft der Realität sehr widersprechen.

Ebenso wie Behauptungen, die kaum noch hinterfragt werden - auch in Medien nicht. So z. B. die "Tatsache", dass es an Wohnraum für Flüchtlinge fehlt. Dagegen werden leider nur selten Realitäten wie die publiziert, die etwa im Hamburger Abendblatt vom 13. 10. 15 zu lesen war:

Stadt ignoriert Wohnungsangebote für Flüchtlinge

In einem Interview berichtet dort Heinrich Stüven, Vorsitzender des Grundeigentümerverbands Hamburg:

Nach unserer Einschätzung stehen in der Hansestadt rund 3000 Immobilien für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung. Leider hat die Verwaltung derartige Initiativen der Eigentümer nicht ernst genommen und viele Angebote stattdessen mit Formschreiben abgelehnt. Man hat sich die Immobilien nicht einmal genauer angeschaut. Damit wird Willkommenskultur kaputt gemacht.

Ja- und mit viel zu wenig Berichten über solche Missstände und Versäumnisse der Politik wird auch verhindert, dass dagegen mehr Proteste entwickelt werden können!

Auch in einem Huffingtonpost - Artikel (vom 16. 12. 2015) heißt es "Wir haben den Nahen Osten auf dem Gewissen" - im Sinn einer schlechten Politik u. a. der USA und europ. Staaten - die aber nun laut den meisten Medien - Berichten zu "Friedensmissionen" dorthin unterwegs sind ... Ist das nicht zumindest zu einseitig betrachtet?

Wie in einem anderen Huffingtonpost - Artikel (von Prof. Dr. Torsten Schäfer, Professor für Journalismus, vom 17. 12. 2015) zu lesen, mit der Überschrift

Beschleunigung, Unterfianzierung, neue Empörungskulturen - warum Medien Vertrauen verlieren

leiden viele Journalisten auch zunehmend unter Zeit-Druck, was auch eigentlich nötige differenzierte Berichterstattung oft blockiert.

Und geht es nicht auch oft um bestimmte Interessen, die diese verhindern?

In dem o. g. Artikel (vom 16. 12. 2015) heißt es dazu beispielsweise:

Wer angesichts der Tatsachen ernsthaft davon spricht, die Gewalt im Nahen Osten sei ein hausgemachtes Problem der Muslime, das wir als demokratische und säkulare Staaten nur fassungslos zur Kenntnis nehmen können, hat entweder wenig Ahnung von Geschichte - oder verfolgt eigene politische Interessen.

Und auch die bekannte Friedensaktivistin Katrin McClean, ausgezeichnet mit dem Förderpreis der Deutschen Schillerstiftung und dem Literaturförderpreis der Stadt Hamburg,

berichtete z. B. in einem Interview (auf den "nachdenkseiten.de") am 2. November 2015:

Das Schwierige ist, dass sich die Art der Kriegsführung ändert. Anstelle offener Angriffskriege überwiegt die militärische Einmischung in vorhandene Konflikte, das fängt schon bei Waffenlieferungen in Krisengebiete an, die früher ein Tabu waren und geht mit sogenannten "militärischen Interventionen" weiter. Unsere Medien propagieren humanitäre Gründe und helfen, die wahren Interessen der westlichen Kriegsführung zu verschleiern (...) .

Schlecht, weil es Politik und Medien in den letzten Jahren mit einem regelrechten „Krieg um die Köpfe" gelungen ist, militärische Angriffe und Einmischungen zunehmend human erscheinen zu lassen. Besonders gefährlich finde ich den verstärkten Hang zur Emotionalisierung und das Schüren von Feindbildern, sei es die Angst vorm Islam oder das Feindbild Russland bzw. „Putin". Bei letzterem fühlen sich viele Menschen zu Recht an Zeiten des Kalten Krieges erinnert.

Und sie warnt dort auch noch vor einer anderen Gefahr, die der Spaltung der friedlichen Bürger:

Also erst einmal, laut einer Studie waren etwa die Hälfte der Teilnehmer der Mahnwachen Leute, die links gewählt haben. Darüber hinaus sehr viele Nichtwähler und Anhänger von CDU oder AfD. Letztere war damals noch für ihre Kritik am Euro populär. Wenn man mit „Rechten" Leute meint, die rechts wählen, muss man sagen: Ja, die waren dabei. Na, und? Das sind gesetzlich legitimierte Parteien.

Friedensdemonstrationen fordern ein Grundrecht des Menschen ein, das Recht auf Leben. Mir war bisher nicht bekannt, dass Menschen, die CDU wählen, ein vermindertes Überlebensrecht hätten bzw. keine Legitimation, ihre Empörung über Kriege und ihr Mitgefühl mit deren Opfer auf die Straße zu tragen. Eine Friedensdemonstration ist doch kein Parteitag der Linken!

Außerdem bin ich immer wieder erstaunt über die Assoziationskette vieler Menschen, die sich als links verstehen und ständig so tun, als befände sich jemand, der „rechts" einzuordnen sei auf der Vorstufe zum Faschisten. Das ist eine enorme Beleidigung für viele engagierte Kriegsgegner aus dem konservativen Lager.

Diese pauschale Abwertung erinnert mich an finsterste DDR-Zeiten, als man der Bevölkerung den Zugang zur „bürgerlichen" Kultur verwehren wollte. Ich bin 1989 auf die Straße gegangen, weil ich eine solche Demagogie nicht länger ertragen wollte. Und nun begegnet sie mir in der Friedensbewegung wieder. Da muss ich mich schon fragen, wer ist hier eigentlich progressiv?

Das ist ein m. E. auch wirklich wichtiger Gedanke - der auch dazu beitragen kann, dass ein verbaler Krieg zwischen "Linken" und "Rechten" nicht mehr weiter ausartet. Und wieder mehr gemeinsamen (!) Einsatz weicht - für eine friedlichere, sozialere Politik in Deutschland (und der Welt)

Das erfordert, wie auch Herr Restle sagte, natürlich auch Einsatz gegen extreme Gewalttäter - aber eben auch gegen o. g. schändliche Politik (inklusive Waffenexporten) "made in Germany"!

Dabei sollte man wirklich Menschen mehr nach ihren Taten messen

, statt nach deren (vermeintlicher) politischen Richtung. Darauf weist auch Frau McClean hin:

Einmal muss man sich ja fragen, welche Zuverlässigkeit diese Begriffe in der heutigen politischen Landschaft noch haben. Etwa, wenn ausgerechnet Sozialdemokraten dafür gesorgt haben, dass die Existenzbedingungen von Arbeitslosen in menschenunwürdige Zustände abgleiten.

Und wenn auf Die Linke nicht einmal mehr bei der Waffenlieferung in Krisengebiete Verlass ist, wird es richtig schwierig.

In der Friedensbewegung sollten diese Begriffe zumindest eine untergeordnete Rolle spielen. Es muss auf jeden Fall legitim sein, dass Menschen unterschiedlicher politischer Ausrichtung gemeinsam für Frieden auf die Straße gehen. Dagegen hat Extremismus auf einer Friedensdemonstration definitiv nichts zu suchen, von rechts schon mal gar nicht. Es gibt aber auch gewaltbereite Linksextremisten, die ich ebenfalls nicht auf einer Friedensdemonstration sehen will.

Was hingegen die gemäßigten politischen Lager angeht, halte ich es generell für besser, Gespräche und Begegnungen zu suchen. Was soll eine Distanzierung denn auch erreichen? Der Andere wird abgelehnt und wird dadurch in der Regel seine eigene Position nur noch mehr erhärten.

Positionen werden in Dialogen verändert und nicht dadurch, dass sich jeder mit seinen Gleichgesinnten in ein Hinterstübchen zurückzieht und dort ein Positionspapier schreibt. Gemeinsame Friedensdemonstrationen sind übrigens ein wunderbares Podium, um Menschen kennenzulernen, die andere Ansichten haben, und fair mit ihnen zu diskutieren.

Ja - und dann kann man sich auch selbst davon überzeugen, was von diesen zu halten ist. Denn sich ein eigenes Bild von vielen Sachen zu machen ist sicher ratsam - auch gegen einseitige Berichte jeglicher Art.

Zumal es noch Vieles aufzuklären gibt, wie etwa (wohl leider nur) in einem Zeit- Artikel vom 17. 11. 15 zu lesen war:

Deutschland macht gute Waffengeschäfte mit arabischen Staaten - trotz aller Beteuerungen des Bundeswirtschaftsministers.

Und dass es noch weitaus mehr grundsätzlicher kritischer, investigativer Berichte bedarf, um wirklich Zusammenhänge aufzudecken, wurde auch beispielsweise deutlich bei einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Henrik Paulitz von der Deutschen Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. (IPPNW), am 24. November 2015 im Hamburger Curio-Haus.

Im Einladungs - Text dazu war unter anderem zu lesen:

Weltweit treiben Kriege Menschen zur Flucht. Länder wie Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen oder Syrien wurden durch die Kriege der USA und ihrer Verbündeten verwüstet, hunderttausende Menschen getötet und die Lebensgrundlagen der Überlebenden zerstört.

Von den Medien wird verbreitet in diesen Kriegen ginge es um Demokratie, Menschenrechte oder den Kampf gegen Terrorismus

Das ist, wie dort zu lesen, aber sehr kritisch zu sehen und zu hinterfragen:

Henrik Paulitz wirft einen anderen Blick auf das Kriegsgeschehen und wird folgenden Fragen nachgehen:

# Was geschieht in den Kriegsregionen im Energiebereich?

# Sind Staaten, Ethnien und Religionen die wirklichen Verursacher von Konlikten und Kriegen?

Werden diese instrumentalisiert, um Kriege herbeizuführen, mit denen wirtschaftliche Ziele durchgesetzt werden?

# Bietet mehr Energieautonomie perspektivisch einen Ausweg aus den ständigen Krisen und Kriegen? Sind Erneuerbare Energien ein „Friedensgebot"? Oder spielen Energieressourcen nur eine untergeordnete Rolle in aktuellen und künftigen Kriegen?

Es wird dort auch kritisch beleuchtet, dass es viel mehr um Dinge geht, die in Medien kaum berichtet werden - obwohl es offensichtliche mögliche Zusammenhänge gibt:

In der NATO-Doktrin lautet der zentrale Begriff zur Bestimmung neuer Kriegsziele und Kriegsgründe „Versorgungssicherheit". Konventionelle Energieträger sind die derzeit wichtigsten strategischen Ressourcen zur Aufrechterhaltung der Industriegesellschaften und ihres Wachstumsmodells. Die Entwicklungen in der Ukraine demonstrieren, wie die global eng verflochtene Energiewirtschaft die Souveränität von Staaten beeinträchtigt und Krisen bis hin zu Kriegen provoziert.

Solche Zusammenhänge nicht mit zu betrachten in der Presse, Medien kann natürlich zu einer eingeschränkten Darstellung der Wirklichkeit führen, wie es dort auch abschließend heißt:

Mit dieser Analyse und dem Fokus auf den Machenschaften der (Energie-) Konzerne kommt man Dingen auf die Spur, die man nicht wahrnimmt, wenn man den Blick nur auf Staaten, Einlusssphären, Ethnien und Religionen richte

Und das ist nur ein Beispiel - weitere sind z. B. zu lesen in der Welt vom 19.10.15, mit der Überschrift

Die größten Heucheleien in der Flüchtlingspolitik

wo es unter anderem heißt:

Bundeskanzlerin Merkel sagt, man könne die deutsche Grenze nicht sichern, zahlt aber der Türkei Geld, damit die ihre Grenze sperrt. Scheinheiliger geht's kaum noch

In der Tat - die Bundesregierung schafft Fluchtursachen, zahlt dann aus Steuergeldern u. a. der Türkei Milliarden Euros um die zur Flucht gezwungenen Menschen abzugrenzen und stellt sich als Verteidiger von Frieden und Freiheit dar! Auch diese Wahrheit bzw. üble Heuchelei muss viel mehr aufgedeckt werden, damit sich auch viel mehr Protest dagegen entwickeln kann.

Buschkowsky warnt vor Ghettoisierung: "Flüchtlinge müssen auch in bürgerliche Wohngebiete verteilt werden"

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