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11/04/2016 05:08 CEST | Aktualisiert 12/04/2017 07:12 CEST

Böhmermann wird Merkels Albtraum

dpa

Angela Merkel hat ihren Meister gefunden

Es läuft das erste Mal nicht gut für Angela Merkel. Und das ist nicht das Verdienst eines Oppositionspolitikers, sondern von ‪Jan Böhmermann‬. Egal wie der durch das Schmähgedicht Böhmermanns über den türkischen Präsidenten Erdogan ausgelöste Rechtsfall ausgeht, Kanzlerin Merkel kann nur verlieren. Das nennt man wohl eine lose-lose-Situation. Angela Merkel konnte bislang immer vermeiden, in so eine Situation manövriert zu werden. Jetzt hat sie ihren Meister gefunden.

Merkels Ziel ist es, die SPD kleinzuhalten

Kanzlerin Merkel war bislang eine Meisterin der pragmatischen Realpolitik, des konfliktscheuen Konsens, der Zerstörung alles Politischen. In der Flüchtlingskrise unterstellte man ihr erstmalig einen moralischen Kompass und humanistische Werte, völlig vergessend, dass auch eine Angela Merkel sich nicht über Nacht ändert. Sie war sich eigentlich auch in der Flüchtlingskrise treu geblieben. Ihre Parteinahme für die Flüchtlinge war eine Reaktion auf die damalige öffentliche Meinung und eigentlich nur ihre taktische Entscheidung, dieses Themenfeld der SPD wegzunehmen. Völlig vergessen ist mittlerweile, dass der erste Politiker, der sich für die Flüchtlinge in die Waagschale werfen wollte, der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel war. Nach seiner ersten Positionierung stahl Frau Merkel ihm in gewohnter Manier die Show und hatte damit wohl auch ihr einziges wirkliches Ziel erreicht: SPD, Grüne und Linke konnten bei diesem Thema nicht gegen die Kanzlerin punkten. Mission Machterhalt eben.

Der größte Gegner Sigmar Gabriels ist Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel reagierte, nachdem ihm seine Position von der Kanzlerin geraubt worden war, in opportunistischer Weise, mit einem verzweifelten PEGIDA-Besuch und wurde so seinem Ruf als politischer Kreisel gerecht, während Angela Merkel die Aura der moralischen Standfestigkeit um sich aufbauen konnte. Dabei sind sich Gabriel und Merkel wahrscheinlich sehr ähnlich und entsprechen eher dem wahrgenommenen Typus Gabriels als dem Merkels. Erst Malu Dreyer bewies, dass sich Standhaftigkeit und ein Wertekompass auch für Sozialdemokraten in Wählerstimmen niederschlagen können.

Böhmermann drängt Merkel in die Ecke

Während die Bundeskanzlerin sich also standfest gab und ihr Vizekanzler orientierungslos durch die sich entwickelnde Weltgeschichte stolperte, oblag es dem Hofnarren, den Mächtigen die Masken von den Gesichtern zu reißen. Das war der Zeitpunkt für den Auftritt von Jan Böhmermann. Mit einem einzigen Video hatte er seinerzeit die gesamte Propaganda der Bundesregierung, und somit der Kanzlerin, gegen den griechischen Finanzminister Varoufakis entlarvt. Diesmal gelang ihm mit einem Gedicht nicht weniger, als Frau Merkel in eine Ecke zu drängen, in der sie sich zwischen ihrer machterhaltenden Realpolitik im Zweckbündnis mit dem türkischen Präsidenten Erdogan oder der wertegeleiteten Politik, die sie als ihren Kompass vorgibt, entscheiden muss.

Merkel entscheidet über eine Anklage

Die Bundesregierung muss nämlich entscheiden, ob ein ausländisches Staatsoberhaupt beleidigt wurde oder nicht, erst dann kann die Staatsanwaltschaft, den Worten des Gesetzes folgend, nach den erfolgten 20 Strafanzeigen, Anklage gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes erheben. Wenn die Bundesregierung dem Wunsch der Türkei folgt, opfert sie die europäischen Werte, wenn sie Ankaras Ersuchen nicht nachgibt, riskiert sie ein Scheitern ihrer gegenwärtigen Flüchtlingslösung mit der Türkei. Beides beschädigt die Kanzlerin.

Böhmermanns Gedicht war keine Satire, sie wurde aber dazu

Dies war sicherlich nicht die Absicht des Satirikers Böhmermann, aber es spielt keine Rolle. Wenn ein politischer Satiriker seinen Job gut macht, nämlich die Diskrepanz zwischen der aufgebauten Fassade der Mächtigen und ihren wahren Absichten und Charakteren mittels Humor zu entlarven, dann ist die Beschädigung der Regierenden die Folge daraus. Dies ist Jan Böhmermann gelungen. Damit ist mittlerweile auch die Frage beantwortet, ob sein Gedicht über Erdogan Schmähung oder Satire war. Diese Frage konnte nur durch dessen Wirkung beantwortet werden und mittlerweile steht fest: Selbst wenn sein Gedicht anfangs eine Schmähung gewesen sein sollte, hat es sich in seiner Wirkung zu einer lupenreinen Satire entwickelt. Die Satire entwickelt sich sogar live vor unseren Augen weiter und Erdogan und Merkel spielen weiter brav die Hauptrollen, sodass Jan Böhmermann nur noch schweigen muss.

Merkel kettet die SPD an sich

Die Kanzlerin wird sich streng auf die Umsetzung des bestehenden Rechtes zurückziehen und die SPD bei der Entscheidung in Mitverantwortung nehmen, strikt nach der machtpolitischen Devise, dass alle Erfolge ihr gehören und alle Misserfolge gemeinsam auf die Koalition fallen. So sorgt sie dafür, dass, wenn überhaupt, nur die außerparlamentarische Opposition von AfD und FDP daraus Profit schlagen kann. Beide werden aber ihre Macht nicht gefährden können, im Gegenteil, ein Erstarken der beiden zur Bundestagswahl festigt nur ihre Position als mögliche Kanzlerin 2017. Ein Erstarken der SPD wäre viel gefährlicher gewesen. Insofern hat sie machtpolitisch wieder einmal alles richtig gemacht. Dennoch ist dies eine erste Niederlage für sie. Bei ihren neuen Fans, den grünen und sozialliberalen Kreisen der Republik, setzt sich die Erkenntnis durch, dass vermeintlich moralisches Handeln einen moralischen Preis hat, den Frau Merkel nicht wegen der Menschen zu zahlen bereit ist, sondern wegen ihres wohlkalkulierten Machterhalts. Die kurze Illusion einer menschlichen Kanzlerin ist dank Böhmermann wieder verflogen und man sieht Frau Merkel wieder wie sie wirklich ist: Sie vertagt und verschiebt die Probleme, notfalls auch in die Türkei, und löst sie nicht. Ihren Wählern reicht dies, denn Probleme, die aus dem Sinn sind, existieren auch nicht. Wieder wird die Republik von der Kanzlerin in wohlige Watte eingepackt und so eingelullt. 2015-11-12-1447332656-6784274-Facebook2.jpg Bis Jan Böhmermann wieder mal mit einer Satire auf die Täuschung hinweist und die Republik für einen kurzen Moment aus selbstzufriedener Gefälligkeit herausreißt. Danke Jan.
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