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11/12/2015 08:39 CET | Aktualisiert 11/12/2016 06:12 CET

Auch 2016 Europas Stabilitätsanker

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2015 war für die Menschen in meiner Heimat sowie für mich ein ganz besonderes Jahr, in dem wir das 25. Jubiläum der deutschen Einheit feiern durften. Eine bewegende Festveranstaltung mit einer Wanderung im ehemaligen Grenzgebiet und die zahlreichen Firmenjubiläen gehörten zweifellos zu meinen „Highlights" der vergangenen zwölf Monate.

An der Fülle der Unternehmensfeiern wurde zudem deutlich, welche Aufbruchsstimmung 1990 geherrscht hatte. Gleichzeitig sind sie Gradanzeiger für die außergewöhnlich gute wirtschaftliche Entwicklung Südthüringens.

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Häufig als Ein-Mann-Betriebe gegründet, bilden diese Mittelständler heute das wirtschaftliche Rückgrat der Region. Unter ihnen befinden sich zahlreiche Technologieführer, sogenannte „hidden champions", die mit ihren innovativen Geschäftsideen dazu beigetragen haben, dass der Freistaat Thüringen heute die niedrigste Arbeitslosenquote aller neuen Bundesländer vorweisen kann.

Es erfüllt mich mit Stolz, den Wahlkreis mit der niedrigsten Arbeitslosenquote der neuen Bundesländer, mit knapp 5 Prozent übrigens auch unterhalb des Bundesdurchschnitts, im Deutschen Bundestag vertreten zu dürfen.

Konflikte in der Ukraine


Das Jahr 2015 stellte uns aber auch vor zahlreiche Herausforderungen. Der Konflikt in der Ukraine erforderte erstens von der traditionell eng mit Russland verflochtenen Thüringer Wirtschaft aufgrund der EU-Sanktionen eine erhebliche Anpassungsleistung.

Zweitens wurde auch das dritte Hilfspaket für Griechenland in meiner Südthüringer Heimat kontrovers diskutiert, wobei mich viele Menschen darin bestärkten, gegen weitere, mit heißer Nadel gestrickte Maßnahme zu stimmen, die die Lösung der griechischen Strukturprobleme erneut in die Zukunft verschieben.

Vor allem aber bewegte die Menschen drittens die aktuelle Flüchtlingskrise. Als Mitglied im Stadtrat meiner Heimatstadt erhielt ich unmittelbaren Einblick in die umfangreichen Herausforderungen auf lokaler Ebene, die sich aus dem Aussetzen deutschen und europäischen Rechts und der daraus resultierenden, illegalen Zuwanderung nach Deutschland ergeben.

Massenschlägerei in Erstaufnahmeeinrichtung


Die Massenschlägerei in der Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Suhler Friedberg im August mit zahlreichen Verletzten markierte dabei den traurigen Höhepunkt einer Entwicklung, die ich als sehr kritisch ansehe. Wirksame Grenzsicherung, Rückkehr zu geltendem europäischen Recht und Integration wirklich Schutzbedürftiger müssen 2016 im Vordergrund stehen.

Zudem muss der Abbau von Fluchtursachen Priorität haben, da wir es nicht schaffen, jedes Jahr hunderttausende Menschen bei uns aufzunehmen. Eine Diskussion über eine Kapazitätsgrenze des Zuzugs lässt sich nicht länger aufschieben, da wir sonst Gefahr laufen, die Herausforderungen nicht bewältigen zu können und die Menschen mit ihrer enormen Hilfsbereitschaft schlicht zu überfordern.

Trotz aller Debatten um Herausforderungen ist Deutschland nach wie vor Wirtschaftsmotor und Stabilitätsanker in Europa. Noch nie hatten so viele Menschen in Deutschland einen Job, noch nie waren die Arbeitslosenzahlen so niedrig. Ich bin zuversichtlich, dass wir in den nächsten 25 Jahren des vereinten Deutschlands die Unterschiede in Ost und West auf ein Minimum verringern werden.

Das kommende Jahr wird darüber hinaus das Chancen-Jahr des europäischen Freihandels: Abkommen mit den USA, Japan und Indien stehen in den Startlöchern. Nicht nur wirtschaftlich, auch diplomatisch hat Deutschland die besten Voraussetzungen, 2016 international größere Verantwortung zu übernehmen und einen Beitrag für eine friedlichere Welt zu leisten.

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