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06/10/2014 11:16 CEST | Aktualisiert 07/12/2014 06:12 CET

Globalisierung - die Gelegenheit für Deutschland

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Keine Alleingänge mehr! Die Globalisierung bietet Deutschland die Chance, die internationalen Beziehungen auf der Grundlage eines regelgestützten und integrativen Systems aufzubauen. Hierzu sollte die deutsche Außenpolitik bestehende multilaterale Partnerschaften und Bündnisse stärken.

Aus den Ruinen des Zweiten Weltkriegs ist die Bundesrepublik zu einem der erfolgreichsten Staaten der Welt aufgestiegen. Dieser Erfolg verdankt sich in hohem Maß einer klugen, besonnenen und verantwortungsbewussten Außenpolitik, der uneingeschränkte Anerkennung gebührt.

Ihre beeindruckendste Leistung war es, das Deutschlandbild in der Welt vollkommen umzuwandeln. Aus einem Land, das einst als Hauptbedrohung aller seiner Nachbarn galt, ist nun ein Stützpfeiler des multilateralen, regelgestützten Staatensystems und ein mustergültiges Mitglied der Weltgemeinschaft geworden.

Deutschlands grundsätzlicher außenpolitischer Ansatz, die internationale Ordnung durch multilaterale Rahmenwerke und Regeln zu stärken, ist nach wie vor stimmig. Deutschland und seine europäischen Partner müssen das internationale System weiter stärken, in dessen Rahmen sie und andere Staaten versuchen sollten, die sich im Zeitalter der Globalisierung abzeichnenden internationalen Spannungen zu entschärfen und die Chancen der Globalisierung zu nutzen.

In diesem Sinne muss Deutschland seine Bemühungen zur Demokratisierung und somit besseren Legitimierung des Sicherheitsrats fortsetzen. Selbst wenn eine erweiterte Mitgliedschaft des Sicherheitsrats kurzfristig nicht erreichbar erscheint, können seine Arbeitsmethoden im Sinne einer besseren Effizienz, Transparenz und Rechenschaftspflicht reformiert werden. Deutschland könnte ferner dazu beitragen, dass internationale Friedenseinsätze auf der Grundlage ihrer Mandate mit angemessenen Ressourcen ausgestattet werden.

Deutschland sollte sich innerhalb der Völkergemeinschaft in führender Position für das Prinzip der Schutzverantwortung (Responsibility to Protect, R2P) starkmachen. Deutschland könnte seine Entwicklungshilfe auch strategischer fokussieren, indem es sich auf die Finanzierung bestimmter prioritärer Bereiche konzentrierte, die seine historische Erfahrung widerspiegeln. So könnte es mit gutem Grund seine Erfahrungen im Wiederaufbau nach Konflikten und im Rahmen von Demokratisierungs-, Versöhnungs- und Wiedervereinigungsprozessen einbringen.

Zwar sind Konflikte in nicht unerheblichem Maße stets auch länderspezifisch, aber Konzeption und Praxis der deutschen Vergangenheitsbewältigung können anderen Staaten als durchaus nachahmenswertes Beispiel dienen, um das Risiko eines Rückfalls in die Gewalt zu verringern.

Deutschland könnte noch mehr tun, um die aus seiner Geschichte gezogenen Lehren an Länder weiterzugeben, die sich im Übergang von autoritären Regimen zu pluralistischen Gesellschaften befinden.

Deutschlands Zukunft ist untrennbar mit der seiner europäischen und internationalen Partner verschränkt. Anstelle von Alleingängen sollte die deutsche Außenpolitik bestehende multilaterale Partnerschaften und Bündnisse stärken.

Dies wird zwangsläufig nach sich ziehen, dass Deutschland einen größeren Teil der Führungsverantwortung, der kollektiven Sicherheit und der internationalen Hilfe, sei es im Rahmen der EU, der NATO oder der VN, zu schultern haben wird. Aber diese "Last" ist auch eine Chance, konstruktiven Einfluss in der Welt geltend zu machen.

Dies also ist Deutschlands historische Chance: Es kann dazu beitragen, das neue Zeitalter der Globalisierung auf der Grundlage eines regelgestützten und integrativen Systems internationaler Beziehungen, in dem große und kleine, schwache und starke Staaten gleichermaßen geachtet sind, zu prägen.


Dieser Beitrag ist ein Auszug aus:

„Globalisierung - Die Gelegenheit für Deutschland" - erschienen am 9.Mai 2014 in der Rubrik „Außensicht" von www.review2014.de/aussensicht. Das von Außenminister Frank-Walter Steinmeier initiierte Projekt "Review 2014 - Außenpolitik Weiter Denken" will eine breite gesellschaftliche Debatte über Ziele, Interessen und Perspektiven deutscher Außenpolitik anstoßen: www.review2014.de

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