BLOG
16/10/2014 11:15 CEST | Aktualisiert 16/12/2014 06:12 CET

Scheitert Europa?

Thinkstock

Diese Frage schien vor dem Jahr 2009 völlig realitätsfern zu sein, denn die EU war bis dahin ein über die Jahrzehnte hinweg fortdauerndes Erfolgsprojekt, das zwar jede Menge Schwierigkeiten und dann und wann auch Rückschläge zu bewältigen hatte - aber scheitern? Unmöglich! Warum? Weil die Europäer die Lektion aus ihrer an Tragödien so reichen Geschichte gelernt hätten, ein für alle Mal.

So oder ähnlich lautete die gleichermaßen einfache wie überzeugende Antwort, und diese Feststellung galt bis zum Beginn der Weltfinanzkrise vor allem für uns Deutsche, auch wenn bei unseren Nachbarn, tief im Hinterkopf verborgen, immer ein Rest an Misstrauen gegenüber Deutschland, bedingt durch seine Geschichte, weiter fortbestand.

Seit dem 15. September 2008 aber ist diese scheinbar so unerschütterliche Gewissheit über den Erfolg des Projekts namens Europäische Union einer nagenden Ungewissheit über die Zukunft Europas und, damit untrennbar einhergehend, auch sofort wieder über die Rolle Deutschlands in Europa gewichen.

Europa und die Europäer sind sich seitdem ihrer gemeinsamen Zukunft nicht mehr sicher, und die ominöse »deutsche Frage« - was und wo ist Deutschlands Rolle und Platz in Europa? - scheint aus dem Orkus der Geschichte wieder zurückgekehrt zu sein. Nicht nur das globale Finanzsystem stürzte damals in seine schwerste Krise seit 1929 und die Weltwirtschaft drohte in eine neue Weltwirtschaftskrise abzukippen, sondern es sollte gerade Europa sein, das sich plötzlich in einer bis heute anhaltenden tiefen Identitäts- und Existenzkrise wiederfand.

Seitdem ist das bis dahin Undenkbare, die Gefahr des Scheiterns des gesamten europäischen Einigungsprojektes, sehr konkret geworden.

Warum? Die Weltfinanzkrise hatte doch alle Staaten - USA, China, Japan etc. - und Volkswirtschaften fast gleichermaßen schwer getroffen. Aber nur in Europa wuchs sich diese Krise zu einer politischen Existenzbedrohung aus. Bis heute hält die Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 die EU fest in ihrem Griff, vor allem im Süden der Union, während die USA sich bereits wieder darangemacht haben, diese hinter sich zu lassen.

Auf der anderen Seite des Atlantiks sind die Finanzen mitnichten solider, die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft nicht wirklich so viel besser und die Volkswirtschaft insgesamt nicht so viel reicher, als dass sich daraus der so unterschiedliche Krisenverlauf zwischen Europa und dem Rest der Welt erklären ließe.

Wie tief diese Krise tatsächlich ist - nicht die Krise des Euros, sondern die Krise des gesamten europäischen Projekts, wie es sich in mehr als fünf Jahrzehnten entwickelt hat -, lässt sich anhand der fast diametralen Veränderung der Sicht der Europäer auf ihr wichtigstes politisches und wirtschaftliches Projekt, die europäische Einheit, feststellen.

Diese Sicht hat sich in den vergangenen 20 Jahren grundlegend verändert - aus einer großen Hoffnung wurde ein Problem, ja mehr und mehr sogar eine Bedrohung.

Blicken wir zurück: Als am 9. November 1989 die Mauer fiel, als dann nur ein knappes Jahr später, am 3. Oktober 1990, die deutsche Einheit Wirklichkeit wurde und schließlich erneut ein weiteres Jahr darauf während der Weihnachtstage 1991 die Sowjetunion aufhörte zu existieren und der fünfzigjährige Kalte Krieg zwischen Ost und West endgültig vorbei war, da gab es für die Europäer - vor allem für diejenigen, die in Ost- und Mitteleuropa noch nicht Mitglieder der EU waren - nur ein Ziel, nämlich in Zukunft unauflöslich dem Westen und nie wieder dem östlichen Lager anzugehören. Und das hieß für diese Staaten, so schnell wie möglich sicherheitspolitisch den Beitritt zum Nordatlantikpakt (NATO) mit seiner Sicherheitsgarantie durch die USA anzustreben und wirtschaftlich den Beitritt zur Europäischen Union (EU) mit ihrem Versprechen von Modernisierung, Wohlstand, Marktwirtschaft, Demokratie und Rechtsstaat, wobei das Wohlstands- gemeinsam mit dem Sicherheitsversprechen eindeutig an erster Stelle standen.

Europa und seine Einheit waren damals für die übergroße Mehrheit der neuen und alten Europäer positive Begriffe, Ziele, für die es sich zu kämpfen lohnte, eine große Hoffnung, ein endlich Wirklichkeit werdender Tagtraum.

20 Jahre später scheint sich dieses Europa in sein genaues Gegenteil verkehrt zu haben, der Traum scheint ausgeträumt zu sein. Seit 2009 wächst die Zahl der Europäer dramatisch an, die an Europa zweifeln, ja verzweifeln. Das Wohlstandsversprechen ist Enteignungsängsten im Norden und der wirtschaftlichen Dauermisere im Süden gewichen.

Wo früher auf die schrittweise Vereinigung des Kontinents gehofft und von europäischer Solidarität gesprochen und entsprechend gehandelt wurde, ist heute eine neue Spaltung in Nord und Süd, Arm und Reich und eine wachsende Desolidarisierung getreten. Europa erscheint zunehmend als die Ursache der Übel, während die Nationalstaaten Vertrauen und Sicherheit bieten. Eine erneute Renationalisierung der Köpfe löst die Europäisierung unseres Kontinents mehr und mehr ab.

Gerade unter den reicheren Nordeuropäern, denen es wirtschaftlich sehr viel besser geht als dem Süden, nimmt die Euroskepsis beständig zu - der Norden fürchtet die Enteignung durch den Süden, während sich der Süden im Stich gelassen und von den reichen Nordeuropäern verraten fühlt.

Begleitet wird dieser Prozess von einem Aufstieg radikaler antieuropäischer und fremdenfeindlicher Parteien in demokratischen Wahlen, während zugleich in Großbritannien eine Debatte um Bleiben oder Austreten des Landes aus der EU tobt. Europa und seine Einheit erscheint heute, im Jahr 2014, nicht mehr als ein großes, historisch einmaliges Versprechen, sondern als die Mutter aller Ursachen für eine nicht zu Ende gehende Misere, für eine Wirtschaftskrise mit über 50 Prozent Jugendarbeitslosigkeit an der europäischen Peripherie von Griechenland bis Irland. Was war geschehen?

Vereinfacht und doch zutreffend lässt sich feststellen, dass die EU ganz offensichtlich nur für wirtschaftlich und politisch schönes Wetter gebaut war, nicht aber für historische Stürme oder sogar monströse Orkane. Und genau ein solcher hat Europa im Jahr 2009 mit seiner vollen Wucht getroffen.

Und wie immer bei solchen Orkanen begann es mit zuerst harmlos aussehenden Wölkchen und Wolken weit weg am transatlantischen Horizont, im fernen Amerika, die vordergründig mit Europa wenig bis nichts zu tun zu haben schienen. In den USA hatte seit 2007 eine gigantische Immobilienblase zu platzen begonnen, die tatsächlich nichts anderes war als ein riesiges Schneeballsystem, auf dem fast das gesamte Finanzsystem der USA (und, verknüpft mit diesem weltweit führenden Finanzmarkt, weiter Teile der Weltwirtschaft) beruhte, die Kreditwürdigkeit des Bundesstaates USA selbst war damit auf das Engste verbunden.

Nahezu alle Großbanken standen Mitte September 2008, gewissermaßen über Nacht, vor dem Kollaps, und dies galt auch für das größte Versicherungsunternehmen des Landes und die beiden staatlichen Hypothekenabsicherer Fannie Mae und Freddie Mac, die für die weltweite Kreditwürdigkeit der USA unverzichtbar waren.

Der De-facto-Kollaps des US-Finanzsystems hatte, wie sich im weiteren Fortgang herausstellen sollte, direkt oder indirekt weitreichende Folgen, denn die USA waren nicht nur die einzige verbliebene Supermacht, sondern eben auch die größte und wichtigste Volkswirtschaft der Welt, die zudem eng verflochten war mit den großen europäischen Volkswirtschaften, vorneweg Großbritannien, Deutschland und Frankreich. Der Handel mit verbrieften Hypotheken und deren Versicherungen, denen faktisch kaum oder gar keine Sicherheiten gegenüberstanden, erwies sich jetzt in der Tat als jene »Massenvernichtungswaffe« für das gesamte Finanzsystem, als die sie der amerikanische Großinvestor Warren Buffett schon seit Längerem bezeichnet hatte.

Der große Knall ereignete sich dann am 14. September 2008, einem Sonntag. Im fernen New York und in Washington, D. C., ließen die Verantwortlichen der Regierung Bush und der amerikanischen Zentralbank die zahlungsunfähige Investmentbank Lehman Brothers pleitegehen.

Ob die Akteure dieselbe Entscheidung nur wenige Tage später nochmals so getroffen hätten, darf mit guten Gründen bezweifelt werden, aber sie hatten sich an jenem Sonntag so entschieden und damit - unwissentlich und ungewollt - die Existenz der EU und vor allem der Europäischen Währungsunion infrage gestellt. Es war eben nicht nur eine amerikanische Krise, hinter ihr zeichnete sich bereits ihre europäische Schwester ab in Gestalt einer existenzbedrohenden Krise der Währungsunion und damit des gesamten Projekts Europa.

Dieser Beitrag ist ein Auszug aus Scheitert Europa? von Joschka Fischer

2014-10-16-9783462046236_5.jpg

ISBN: 978-3-462-04623-6

Erschienen am: 14.10.2014 bei Kiepenheuer & Witsch

160 Seiten, gebunden

17,99 €