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22/10/2015 11:36 CEST | Aktualisiert 22/10/2016 07:12 CEST

Russlands großes Trauma: Was Putin in Syrien wirklich antreibt

dpa

Eine isolierte Betrachtung der Unterstützung Assads durch Russland greift zu kurz. Die militärische Hilfe in ihrer jetzigen Form ist allenfalls dazu geeignet, den Niedergang des syrischen Regimes zu verlangsamen, nicht jedoch aufzuhalten.

Direktere Formen der militärischen Beteiligung - etwa der großangelegte Einsatz von Bodentruppen - werden vom Kreml ausgeschlossen. Aber nicht etwa Rücksicht auf Menschenleben. Die russischen Machthaber machen keinen Hehl daraus, dass sie sich einen Dreck um ihre Soldaten scheren.

Was ein Soldat in Russland wert ist

Eine Zahl aus dem Jahr 2008 macht das besonders deutlich. In dem Jahr kamen mehr russländische Armeeangehörige als US-Soldaten ums Leben (442 zu 314). Der kleine Unterschied: Während Letztere in Kampfhandlungen gestorben sind, bezieht sich die Zahl im Falle Russlands auf die Todesfälle außerhalb militärischer Einsätze.

Die Lektüre der offiziellen Statistik, die zum Schutz der Mitverantwortlichen höherer Ränge geschönt wird, vermittelt eine Ahnung davon, welche Hölle hinter den Kasernentoren beginnt: Unfälle, Selbstmorde, fahrlässige Tötung, Misshandlungen. Wer mehr darüber erfahren will, dem seien die Reportagen und Bücher der Anna Politkowskaja ans Herz gelegt, deren Ermordung sich vergangene Woche zum neunten Mal jährte.

Auch der Umgang der Staatsmacht mit ihren Kämpfern in der Ukraine lässt tief blicken. Ab Mai 2014 wurden die Karteiregister der Wehrerfassungsämter in Russland nach Kriegsveteranen durchsucht, die sich in einer prekären Notsituation befinden. Man verführte sie mit einer Stange Geld zum inoffiziellen Kampf in der Ukraine, die nach dem Einsatz verweigert wurde.

Offizielle Angehörige der Streitkräfte wurden erst nach Rostow am Don gebracht, ihrer Mobiltelefone und Pässe entledigt, und dann zum Kämpfen über die Grenze geschickt. Die Körper getöteter Soldaten fanden in mobilen Krematorien ihre letzte Ruhe - und sollten die mysteriöse Expansion russischer Friedhöfe eingrenzen. Auch die zahlreichen Regionalgruppen des Komitees der Soldatenmütter Russlands warfen viele unangenehme Fragen auf.

Das Afghanistan-Syndrom

Der Grund für die Abneigung gegen die offene Entsendung von Bodentruppen hängt mit dem sogenannten „Afghanistan-Syndrom" zusammen - also der tief im kollektiven Gedächtnis verankerten Erinnerung an die verlustreichen zehn Kriegsjahre nach der Invasion Afghanistans im Winter 1979.

Doch ist es nicht das Wissen um jenen katastrophalen Krieg an sich - für die heutige russische Führung zählt allein, dass die Wirkkraft des Traumas durch Umfragen bestätigt wird. Einer aktuellen Untersuchung des unabhängigen Lewada-Zentrums zufolge hegt die Hälfte aller Befragten die Angst, dass der Einsatz in Syrien zum „zweiten Afghanistan" wird.

Unmittelbare Folge davon ist, dass die Bilder von diesem Krieg so steril wie möglich gehalten werden müssen. Und tatsächlich flimmert der Krieg in Syrien nicht mehr über den Schirm, stattdessen sendet das russische Staatsfernsehen Dauerschleifen über die russischen Präzisionsangriffe und vermeldet einen Sieg nach dem anderen.

Der Krieg bietet genügend dankbares Material, das sich leicht zu einem spannenden Narrativ des Sieges und der moralischen Integrität verdichten lässt: Luftaufnahmen von den Angriffen zeugen von der Überlegenheit der russischen Luftwaffe, die ihre tödliche Fracht gegen den IS - also die Antipode von Zivilisation schlechthin - richtet und der Menschheit damit einen Dienst erweist.

Der Patriarch der russisch-orthodoxen Kirche selbst hat diesem Krieg seinen Segen ausgesprochen und das Freund-Feind-Schema damit zum quasireligiösen Akt geheiligt.

Bislang scheint das Kalkül aufzugehen. Der zweite Teil der eingangs erwähnten Umfrage zeigt, dass der Einsatz hohe Zustimmungsraten in der Bevölkerung generiert. Demnach sprechen sich mehr als 70 Prozent der Befragten für die Luftangriffe auf den IS aus, rund die Hälfte findet es richtig, dass Russland Syrien gegen den IS und die syrische Opposition zur Seite steht.

Krieg als Legitimationsmechanismus

Neben der darstellerischen Ebene der militärischen Intervention gibt es einen tieferliegenden Grund für die plötzliche Rücksicht auf die Meinung des Volkes in Kriegsfragen. Um diesen zu verstehen, lohnt ein kleiner Exkurs.

Die Sicherung der eigenen Machtposition ist der wichtigste Treiber noch jeder Regierung gewesen. In dieser Hinsicht unterscheiden sich Staaten nur bei der Wahl der Mittel. Im Zuge der Aufklärung bis heute haben demokratische Regierungsformen eine derartige normative Sogwirkung entwickelt, dass selbst Diktaturen auf Wahlen setzen, um sich eine Aura demokratischer Legitimität zu verschaffen.

Nachdem Putin nach seinem Amtsantritt 2000 allmählich eine starke Machtvertikale etabliert hatte, ließ sich die durch Petrorubel finanzierte materielle Saturierung breiter Teile der Gesellschaft - ein bis dato in der leidvollen Geschichte des Landes neuartiges Phänomen - gut mit der Simulation demokratischer Verfahren vereinbaren. Dem Westen ward es zufrieden.

Mit zunehmendem Wohlstand wuchs jedoch auch die gebildete, urbane und kosmopolitisch sozialisierte Mittelschicht heran, die echte demokratische Partizipation und einen Rechtsstaat frei von Willkür einforderte.

Im September 2011 wurde bekannt, dass Putin eine Rochade einfädelte, um nach der Präsidentschaft Medwedjews 2008 bis 2012 selbst wieder ins Präsidentenamt zu kommen. Es kam vor allem in den russischen Großstädten zu einer Protestwelle. Kurz nach der Wiederwahl Putins zum Präsidenten reagierte dieser mit einer Verschärfung von Repressionen, ließ die Köpfe der Bolotnaja-Protestbewegung verhaften und führte so dem politischen Establishment vor Augen, was sie im Falle von Devianz erwartet.

Zu diesem Zeitpunkt war noch offen, ob Russland den Weg in den offenen Autoritarismus gehen würde. Den endgültigen Ausschlag gaben der Sturz der Regierung von Janukowitsch in der Ukraine und die Entscheidung, das Machtvakuum mit den Mitteln des Krieges auszunutzen.

Damit kam es in Russland nach der Annexion der Krim zu einer grundlegenden Neuausrichtung des Legitimationsmechanismus: weg von einer Legitimation der Herrschenden durch Wahlen oder innenpolitische Performanz, hin zur Legitimation durch militärische Erfolge. Mithilfe eines staatlich gelenkten und finanzstarken Medienimperiums lässt sich zumindest die Behauptung solcher tief in das Bewusstsein der russischen TV-Gesellschaft treiben.

Agenda-Setting? Themenwechsel!

Dies sind die wesentlichen innenpolitischen Erklärungsfaktoren für die Luftangriffe in Syrien und ihre Darstellung.

Orchestriert wird die Reality-Soap durch einen vorgelagerten - und ebenso abrupten - Diskurswechsel der russischen Führung, dessen präzises Timing darauf hindeutet, dass da einer genau weiß, wie man Agenda-Setting betreibt: indem man nämlich wertvolle Redezeit an die Themen bindet, die einem in den eigenen Kram passen.

Daher verwundert es nicht, dass Putin höchstpersönlich die Rede auf der UN-Generalversammlung hielt - und dort vor allem über Syrien und den Nahen Osten sprach. Auch das Gipfeltreffen im Normandie-Format blieb vom Wechsel des Kriegsschauplatzes und des dazugehörigen Diskurses nicht unbeeinflusst.

Hinterher gab Merkel zu, dass die Ereignisse in Syrien im Dialog mit Putin besprochen worden sind. Begleitet wurde das Treffen von einer plötzlichen Grabesstille an der innerukrainischen Front - einem mittlerweile bekannten Muster: während die Staats- und Regierungschefs reden, haben die Waffen in der Ostukraine zu schweigen. In dieser Stille wirken die Forderungen der EU nach einer Fortführung der Sanktionen immer etwas fehl am Platze.

Taktische Winkelzüge bergen Gefahren

Allerdings birgt dieser Legitimationsmechanismus drei Gefahren, die den Machterhalt des Kremls mittelfristig gefährden könnten.

Erstens verweisen einige Analytiker auf den Umstand, dass islamistischer Extremismus für Russland eine objektive Gefahr darstellt und es deshalb allen Grund für die Luftschläge gibt. Im April dieses Jahres bezeichnete Außenminister Lawrow den IS als größte Gefahr für Russland.

Tatsächlich könnten Schätzungen zufolge bis zu 5.000 russländische Staatsbürger in den Reihen der Extremisten unter Waffen stehen. Moskau selbst nennt ungleich niedrigere Zahlen. Je nach Ministerium kommt man hier auf 800, 1.500 oder 2.000. Allerdings sollen alleine bei der Schlacht um Kobane bis zu 100 tschetschenische Kämpfer gefallen sein. Der Leiter der tschetschenischen Präsidialverwaltung und enger Vertrauter Kadyrows, Magomed Daudow, nannte eine Zahl von 800 Tschetschenen, die im Dienste des IS stehen.

Es ist richtig, dass die russischen Luftangriffe den radikalen Islamismus im Land selbst stärken könnten - Bilder von den Folgen der Bombardierungen, die im russischen Staatsfernsehen freilich nicht auftauchen, sind eine schlechte PR gegenüber der muslimischen Welt. Und irgendwann kehren die Kämpfer wieder in ihre Heimat zurück.

Aber: so morbide es klingt, die russische Führung hat viel Erfahrung mit der Instrumentalisierung von Binnenterrorismus. Sie wäre es, die von Anschlägen profitiert, indem sie noch zusätzlich eine Atmosphäre der Angst und Unsicherheit schüren und dem Staat die Rolle der starken Hand zuweisen könnte. Dessen Sicherheitsorgane würden das tun, was sie am besten können: Gewalt mit Gegengewalt beantworten.

Anstatt die Machtbasis des Kremls zu erschüttern, würden die Anschläge das Fundament nur verstärken. Darüber hinaus steht Russland im Verdacht, Anschläge in Eigenregie zu orchestrieren, um sie im zweiten Schritt zu verhindern. Vergangene Woche hat der FSB in Moskau rund ein Dutzend Personen (darunter drei Syrer) aus dem IS-Umfeld festgenommen, die unter Terrorverdacht stehen.

Neben dem Timing irritieren einige Unstimmigkeiten in der Story: Sowohl Mieter als auch Vermieter, dessen Wohnung die Verdächtigen in einem rasend kurzen Zeitraum in eine Terrorzelle umfunktioniert haben sollen, stammen aus dem Geheimdienstumfeld.

Zweitens wird selbst der spannendste Actionfilm langweilig, wenn er auf Dauerschleife läuft. Indem sich Putin nun auf diesen Modus des Machterhalts eingelassen hat, wird er zunehmend zum Getriebenen dieser Logik - und verhält sich wie ein Hase, der auf der Flucht wilde Haken schlägt. In die Sprache der Politik übersetzt stellen die Luftangriffe in Syrien einen taktischen Zug dar, auf den früher oder später der nächste medial nutzbare Coup folgen könnte.

Das erklärt etwa den jüngsten Einsatz von insgesamt 26 „Kalibr" 3M14 Marschflugkörpern zur Unterstützung der Luftangriffe. Die Raketen wurden vom kaspischen Meer aus abgefeuert und flogen über 1.500 Kilometer durch den iranischen und irakischen Luftraum zu ihren Zielen.

Der Angriff fand nicht nur an Putins 63. Geburtstag statt; das russische Staatsfernsehen frohlockte, dass die Amerikaner keine Ahnung von dem Angriff gehabt hatten. Der Bösebubenstreich bot somit eine willkommene Abwechslung vom Drehbuchskript.

Drittens ist es vor dem Hintergrund des Afghanistan-Syndroms von größter Bedeutung, dass das Narrativ keine Risse bekommt. Deshalb werden bislang sämtliche Berichte über zivile Opfer dementiert, ebenso wie Meldungen von Angriffen auf die prodemokratische syrische Opposition. Ein kurzer Hinweis auf den Informationskrieg des Westens gegen Russland reicht in solchen Fällen aus.

Die Zerbrechlichkeit des Narrativs gilt umso mehr für zukünftige Opfer in den Reihen der eigenen Streitkräfte. Die Fragilität der russischen Success Story könnte sich als gravierender Schwachpunkt erweisen, den der IS, hocherfahren in der medialen Verbreitung von Angst und Schrecken, nur zu gerne ausnutzen wird.

Sobald die ersten Bilder von der Enthauptung russischer Kämpfer im Netz kursieren oder die ersten Zinnsärge nach Hause geflogen werden, dürfte Putin echte Probleme bekommen.

Dieser Text ist Teil III einer vierteiligen Reihe zu Putins Einsatz in Syrien. Hier geht es zu Teil I (Welche Pläne Putin in Syrien tatsächlich verfolgt) und Teil II (Wie Putin unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den IS das Assad-Regime befeuert).

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