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05/12/2016 12:40 CET | Aktualisiert 06/12/2017 06:12 CET

Berliner Forum für Außenpolitik 2016

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Mitten im Herzen Berlins, zwischen Gendarmenmarkt und Unter den Linden diskutierten rund 250 hochrangige Politiker, Regierungsvertreter und Experten über die Zukunft Europas. Ist es möglich die gegenwärtigen globalen Krisen zu lösen und wenn ja, mit welchen Mitteln?

Ist auf absehbare Zeit eine Wiederannäherung zwischen Russland und dem Westen denkbar? Welche Rolle beanspruchen die asiatischen Großmächte in der globalen Sicherheitspolitik? Und was kann Europa zu mehr Stabilität im Nahen Osten beitragen? Besonders diese Fragen standen im Mittelpunkt des Berliner Forum für Außenpolitik, zu dem die Körber-Stiftung und das Auswärtige Amt am 29. November 2016 ins Humboldt Carré einluden.

Zunächst eröffnete Außenminister Frank-Walter Steinmeier das Forum mit einer Rede, in der er betonte, dass der Krisenmodus nun mehr zur politische Normalität für die deutsche und europäische Außenpolitik gehöre. In der anschließenden Diskussion mit dem

italienischen Außenminister Paolo Gentiloni erörterte Minister Steinmeier unter anderem die Einstellung der Deutschen zu Europa. Des weiteren konnten Perspektiven deutscher und europäischer Außenpolitik dargelegt werden. Hintergrund dafür sind die Ergebnisse einer repräsentativen TNS-Umfrage im Auftrag der Körber-Stiftung, die im Rahmen des Forums erstmals vorgestellt wurden.

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Ferner erläuterte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble beim Forum, warum Europa am Scheideweg steht und weshalb gerade jetzt die EU an ihren Grundpfeilern festhalten sollte, vor allem in Hinblick auf die kommenden Brexit - Verhandlungen:

"Ein Menü, wo man sich auswählt, was man haben will oder nicht, ist die europäische Einigung nicht", so der Minister.

Über Russland und Europa sprachen unter anderen Rose Gottemoeller, stellvertretende NATO-Generalsekretärin sowie der polnische Minister für europäische Angelegenheiten Konrad Szymański. So möchte auch Polen, wie Szymański betont durchaus eine Rolle bei der Flüchtlingskrise übernehmen, wie zum Beispiel bei der Grenzsicherung oder mit humanitären Hilfeleistungen.

Auch die Lage im Nahen Osten nach dem Nukleardeal war beim Beim Berliner Forum für Außenpolitik ein Thema. Hierzu äußerte sich Omid Nouripour, Bündnis 90/Die Grünen. Abschließend erörterte Anne Gearan, diplomatische Korrespondentin Washington Post für Außenpolitik, und der Stanford-Professor sowie ehemalige US-Botschafter in Moskau Michael McFaul die Frage nach der Neuausrichtung der US-Außenpolitik nach den Präsidentschaftswahlen.

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