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15/12/2016 10:33 CET | Aktualisiert 16/12/2017 06:12 CET

Online-Reputation: Cybermobbing wird ein zunehmendes Problem

Das Netz vergisst nicht. Einmal ein „Post", und er begleitet einen das gesamte digitale Leben lang.

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Neulich berichtete ein Freund, der Mitte der neunziger Jahre mit einer Jugendsünde „ich war jung und brauchte das Geld", mit Klarnamen in einem großen deutschen Magazin - auch in der Onlineausgabe - beschriebenwurde, welche Schwierigkeiten er heute noch habe, wenn er - inzwischen erfolgreicher Unternehmer - bei Neukunden aufläuft und Geschäftsanbahnungen tätigen will.

Obwohl dieser Ausrutscher inzwischen 21 Jahre her ist, also mehr als das strafrechtlich „Lebenslang", verfolgt ihn die online-Veröffentlichung dieses Magazines immer noch.

EU-Datenschutzreform

Mit der von der EU verabschiedeten Datenschutzreform, die im April 2014 verabschiedet wurde, passt die EU die veralteten Regeln an das Internetzeitalter an. Verbraucher erhalten im Umgang mit ihren persönlichen Daten mehr Rechte, etwa das "Recht auf Vergessen". Damit können sie ihre Informationen leichter aus dem Internet löschen lassen.

Genauso wichtig ist die Online-Reputation für Unternehmer und Unternehmen, denn einmal im Netz aufgestellte Behauptungen, sind schwerlich aus dem Internet zu entfernen, vor allem dann, wenn sie auf Servern im Ausland oder Internetseiten außerhalb Deutschlands erscheinen. Cybermobbing ist auch hierzulande keine Bagatelle, sondern häufig ein Straftatbestand ist, denn Rufmord wird strafrechtlich verfolgt.

Eingeschränkte Rechte bei Unternehmen

Bei Unternehmen besteht anders als bei Personen lediglich ein sogenanntes Unternehmenspersönlichkeitsrecht und das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb. Doch die Grenzen sind fließend, wie beispielsweise Cengiz Ehliz, Gründer der Weeconomy AG, feststellen musste.

Während Betriebswirtschaft und Politik unternehmerische Fehlentscheidungen heute als lehrreich und durchaus auch als Ansporn bezeichnen, erlebte der deutsche Unternehmer mit Migrationshintergrund ungeahnte und für ihn von Interessengruppen gesteuerte Cyberkampagnen.

Das Problem: Meinungsäußerung und Berichterstattung ist im Unternehmensbereich im weiten Rahmen zulässig. Verboten sind zwar auch die Behauptung falscher Tatsachen, die geeignet sind, den Kredit eines anderen zu gefährden, wie es beispielsweise durch die Behauptung einer drohenden Insolvenz geschehen kann. So beschreibt der § 824 BGB für diese Fälle einen Schadensersatzanspruch. Doch die Grenzen sind häufig fließend und noch heute hat der Unternehmer mit Beiträgen im Netz zu tun, die seine berufliche Vergangenheit berühren.

UWG

Auch wenn es um Äußerungen Unternehmen oder dessen Produkte geht, kann eventuell derjenige, der sich äußert, gegen den Grundsatz des freien und unverfälschten Wettbewerbs verstoßen.

Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verbietet zwar unlautere geschäftliche Handlungen, „die geeignet sind, die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen". Hierunter fallen beispielsweise abwertende und falsche Äußerungen über fremde Unternehmen, Produkte und Marken fallen.

Doch schwierig wird es dann, wenn Pressemedien, seien sie auch noch so klein, berichten. Natürlich darf ein Medium nichts Falsches berichten, doch was zum Teil in geschlossenen Foren diskutiert wird, grenzt das eine oder andere Mal an Rufmord.

Im Prinzip gilt auch hier das Strafrecht. Die absichtliche Behauptung falscher Tatsachen ist als Verleumdung nach § 187 Strafgesetzbuch strafbar. Die Behauptung von Tatsachen, die man nicht beweisen kann ist eine üble Nachrede nach § 186 StGB.

Auch wahre Umstände können zu einer Formalbeleidigung führen, wenn man zum Beispiel über einen längst zurückliegende Straftat einer Person berichtet, obwohl kein öffentliches Interesse mehr daran besteht. Es gibt zwar eine Rechtfertigung für falsche Tatsachen, wenn man zu Themen Stellung nimmt, die für die Öffentlichkeit besonders wichtig sind, dennoch wird immer eine gründliche Recherche mit entsprechender Sorgfaltspflicht verlangt.

Monitoring als Frühwarnsystem

Am besten ist es jedoch, bestimmte Entwicklungen nicht soweit kommen zu lassen. So bieten beispielsweise Softwarehäuser sogenannte „Media-Monitorings" an, die als Früherkennungssysteme dienen. Diese überwachen in regelmäßigen Abständen beispielsweise einschlägigen Foren und Social Media Plattformen. Damit können Unternehmen schnell einen Überblick bekommen, was über ein Unternehmen geschrieben und veröffentlicht wir, und kann entsprechende Gegenmaßnahmen treffen.

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