POLITIK
04/09/2018 11:15 CEST | Aktualisiert 04/09/2018 15:00 CEST

"Tagesthemen": So schwach antwortet Wagenknecht auf Vorwürfe zu Chemnitz

Miosga kontrontiert Wagenknecht in Tagesthemen mit schweren Vorwürfen - so schwach antwortet die Politikerin

  • “Tagesthemen”-Moderatorin Caren Miosga fragt Sahra Wagenknecht, warum die Mitglieder ihrer “Aufstehen”-Bewegung sich nicht gegen die Rechten in Chemnitz gestellt hätten.
  • Wagenknecht findet darauf nur eine schwache Antwort.
  • Oben im Video seht ihr die Szene.

Kritiker argwöhnen, Sahra Wagenknechts linke Sammelbewegung“Aufstehen” trage rechte Züge. 

Durch die Ereignisse in Chemnitz hat die Kritik neue Nahrung bekommen. Denn die führenden Köpfe der Bewegung hatten die Chance, sich in Chemnitz gegen die Rechten zu positionieren, nicht ergriffen.

Die Grünen-Chefin Annalena Baerbock etwa sagte: “Diejenigen, die ‘Aufstehen’ initiiert haben, standen dort leider nicht auf der Straße, deswegen ist das nicht mein Bündnis.”

“Eine bösartige Unterstellung”

“Tagesthemen”-Moderatorin Caren Miosga konfrontierte die Politikerin am Montagabend mit den Vorwürfen: “Warum haben Sie es in der vergangenen Woche nicht vermocht, mit dieser wachsenden Bewegung gegen Gewalt von rechts in Chemnitz aufzustehen?”

ARD

Wagenknechts Antwort: “Das halte ich für eine bösartige Unterstellung.” Natürlich seien auch Aktivisten der Bewegung dabei gewesen, sie kenne sogar einige davon.

“Aber Sie waren nicht da, warum nicht?”, insistierte Miosga. 

“Man kann nicht überall sein, ich hatte leider am Wochenende Termine, die mich daran gehindert haben, dort zu sein.” Sie habe sich zu Chemnitz geäußert und dazu aufgerufen, sich dort zu zeigen “und ich finde das wirklich eine ziemlich alberne Diskussion.”

Es ist eine schwache Antwort. Kein Verweis auf hochrangige andere Mitglieder der Bewegung. Nichts.

Wagenknecht lenkt ab – mit kurzem Erfolg

Wagenknecht versucht stattdessen, den Blick auf die etablierten Parteien zu lenken. Abzulenken, könnte man sagen.

Die Tatsache, dass in Chemnitz so viele Menschen auf die Straße gingen, zeige die Fehler der Politik. Die große Koalition solle sich fragen, was sie mit ihrer Politik dazu beigetragen habe, dass Parteien wie die AfD so stark werden konnten.

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Jetzt ist Wagenknecht offenkundig wieder auf Terrain, auf dem sie sich sicher fühlt. Sie verweist auf E-Mails, die sie von Menschen bekommen habe.

Die Menschen fragten, warum sie nach langem Arbeitsleben nur 800 Euro Rente bekämen, warum sie als Selbstständige hohe Krankenkassenkosten tragen müsse, aber andere das kostenlos bekämen.

Wagenknecht liest daraus nach eigenen Worten Empörung der Menschen über deren soziale Zurücksetzung. “Ich will keine Rechtsentwicklung in Deutschland.”

Miosga lässt nicht locker

Doch so leicht lässt Miosga sie nicht davon kommen. Sie fragt, ob Wagenknecht die AfD nicht ganz so stark kritisiere wie andere, um deren Sympathisanten nicht vor den Kopf zu stoßen.

Wagenknecht geht sich nicht auf die Provokation ein, die in der Frage mitschwingt. Sie sagt, sie wolle jene erreichen, die das Gefühl hätten, von der Politik nicht gehört und nicht verstanden zu werden. Später wird sie sagen, sie wolle die Hardcore-Nazis, die den Hitler-Gruß zeigten, nicht.

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“Völliger Unsinn”

Miosga hakt nochmal nach. Wie es denn sein könne dass ausgerechnet AfD-Chef Alexander Gauland viel Übereinstimmung mit “Aufstehen” sehe. Ob denn die AfD natürlicher Partner der Bewegung sei?

“Völliger Unsinn”, kontert Wagenknecht. Wenn man an Problemen vorbeischaue, mache man die AfD stark. Wenn 40 Prozent der Menschen in Deutschland heute weniger Realeinkommen hätten als Ende der 90er-Jahre, dann sei es klar, dass sich die Menschen im Stich gelassen fühlten. “Die Politik hat über die Menschen hinwegregiert”, sagte sie eingangs.

Der feine Unterschied in der Wortwahl

Es fällt beim ersten Hinhören nicht gleich auf, aber Wagenknecht wählt oft Formulierungen, die deutlich machen sollen, dass sich die Menschen durch die Politik nicht repräsentiert fühlten

Das mag nach Wortklauberei klingen, ist es aber nicht. Es ist ein feiner Unterschied zu diversen rechten Politikern, die behaupten, die etablierten Parteien repräsentierten – obwohl demokratisch gewählt – die Bevölkerung nicht.

Es wäre wünschenswert, wenn dieser feine aber wesentliche Unterschied auch in den kommenden Debatten erhalten bliebe.

(ame)