POLITIK
08/08/2018 14:49 CEST

Wie Russland mit einem geheimen Netzwerk Öl-Geschäfte mit Kim Jong-un macht

Auf den Punkt.

dpa
Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un – hier bei einer Inspektion einer Werft in der Provinz Hamgyŏng-pukto im Nordosten des Landes.

Schon seit Anfang des Jahres mimt Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un den Aufgeschlossenen: Umarmungen mit Südkoreas Präsidenten Moon Jae-in, Handeshakes mit US-Präsident Donald Trump und Lächeln mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow.

Die Intention Kims ist klar: Er schielt auf eine Ende der Wirtschaftssanktionen gegen sein Land. Seit Ende 2017 gelten für Pjöngjang enge Einfuhrbestimmungen für Erdöl, Erdgas und Erdölerzeugnisse.

Doch von einer Aufhebung der Sanktionen ist Nordkorea derzeit weit entfernt. So erklärten UN-Experten jüngst in einem Bericht, dass Nordkorea seine Atom- und Raketenprogramme nicht gestoppt habe und zudem gegen die UN-Sanktionen verstoße. Sie schreiben auch von “zunehmend ausgeklügelten Ausweichtechniken”.

Wie die funktionieren und warum Moskau dabei eine Schlüsselrolle zufällt – auf den Punkt gebracht. 

 Welchen Umfang der russische Öl-Schmuggel hat:

Russland ist – nach China – der wichtigste Verbündete des Kim-Regimes. Seitdem der UN-Sicherheitsrat die Nordkorea-Sanktionen im Dezember 2017 verschärfte, darf Pjöngjang fast gar nichts mehr exportieren. Zugleich wurde auch der Import erheblich beschränkt.

► Die jüngste UN-Resolution begrenzt die nordkoreanischen Öl-Importe auf 4 Millionen Barrel Rohöl und 0,5 Millionen Barrel raffiniertes Erdöl pro Jahr – vor allem bei letzterem lag der Bedarf aber deutlich höher. So nahmen die USA an, dass Nordkoreas zuletzt 4,5 Millionen Barrel raffiniertes Öl importierte, hauptsächlich Diesel und Benzin. 

► Bisher nahmen Experten an, dass Nordkorea den Großteil des Öls aus China bezog. Nun haben aber Forscher der südkoreanischen Denkfabrik Asan Institute for Policy Studies (kurz Asan) mit Hilfe russischer Zolldaten aufgezeigt, dass Pjöngjang einen erheblichen Teil seines Öls aus Russland bezieht – was es in der offiziellen Handelsstatistik nicht angegeben hat.

► Laut der Asan-Studie wurden zwischen 2015 und 2017 fast 4,4 Millionen Barrel raffiniertes Öl im Wert von 238 Millionen US-Doller aus Russland nach Nordkorea transportiert – das ist gut eine Drittel der gesamten raffinierten Öl-Einfuhren Nordkoreas in dem Zeitraum. 

► Mehr noch: Es wird vermutet, dass Russland ein illegales Handelsnetz aufbaute, das wohl auch noch heute genutzt wird, um die UN-Sanktionen zu umgehen. 

Wie Russland die UN-Sanktionen umgeht: 

► Dass Nordkorea die Sanktionen umgeht, hat auch die UN festgestellt. Dem eingangs erwähnten Bericht zufolge sollen 2018 die illegale Öllieferungen von Schiff zu Schiff auf See zugenommen haben.

► Die Verstöße, bei denen die beteiligten Frachter auch ihre Ortungssysteme deaktivieren würden, machten die jüngsten Sanktionen “unwirksam”, indem sie die im vergangenen Jahr verhängte Obergrenzen missachteten, heißt es in dem Bericht.

► Auffällig: Das russisch-nordkoreanische Grenzdorf Chassan, das per Eisenbahn mit dem 20 Kilometer entfernten nordkoreanischen Hafenterminal Rajin verbunden ist, wurde mit einer Vielzahl von Öltransporten beliefert. Dazu kommt, dass die Bahnstrecke von Chassan nach Rajin von den US-Sanktionen ausgeschlossen wurde, damit Russland den nordkoreanischen Hafen für den Export russischer Kohle nutzen kann. Südkorea sieht deshalb die Bahnverbindung als Einfallstor für Schmuggel.

► “Dieser war schon immer ein wichtiges Element im grenzüberschreitenden Handel zwischen Nordkorea und seinen wichtigen Verbündeten”, sagte Go Myong-Hyun, ein Nordkorea-Analyst von Asan, dem US-Auslandssender “Voice of America”.

► Auch der Direktor des GIGA Institut für Asien-Studien, Patrick Köllner, hatte bereits vor einem Jahr im Gespräch mit der HuffPost darauf hingewiesen, dass “es immer korrupte Grenzbeamte geben wird und die Händler werden immer Möglichkeiten finden, ihre Waren zu vertreiben”.

► Die Geschäfte, die die US-Gerichte als “Geldwäsche” bezeichneten, wurden dabei über “Phantom-Händler” abgeschlossen – Banken, die ethnischen Russen und russischen Staatsbürgern gehörten. 

► Asan sieht “klare Zeichen dafür, dass russisches Öl, das angeblich für China und andere legale Ziele bestimmt war, eigentlich für Nordkorea bestimmt war”. Die beteiligten Unternehmen “versuchten die Transaktionen zu verschleiern, indem sie die Zielländer der Lieferungen fälschte”.

► Doch Öl ist nicht der einzige Bereich, bei dem Russland die im September 2017 – als ständiges UN-Sicherheitsratsmitglied – selbst mit auferlegten Sanktionen umgangen hat: Laut dem Asan-Bericht soll Russland nordkoreanischen Arbeitern Tausende neuer Arbeitserlaubnisse erteilt haben. Obwohl Moskau solche Aktionen offiziell abgelehnt hatte. 

Was Russland und Nordkorea verbindet:

Hans-Joachim Schmidt, Nordkorea-Experte der Hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), verwies in der HuffPost bereits im vergangenen Jahr auf die vielfältigen Beziehungen zwischen beiden Staaten:

Militärische Beziehungen: 1961 hat Nordkorea mit der Sowjetunion eine Militärallianz geschlossen. Das kommunistische Regime in Moskau versprach, das ebenfalls kommunistisch geprägte Regime in Pjöngjang im Bedrohungsfall militärisch zu unterstützen. 2000 wurde die Militärallianz überarbeitet – seither muss auch Nordkorea Russland unterstützen.

Wirtschaftliche Beziehungen: Beide Länder betreiben Handel miteinander, wenn auch nur in geringem Umfang. Im vergangenen Jahr waren es laut Schmidt nur 70 Millionen US-Dollar. Im ersten Quartal 2017 allerdings sei er um 85 Prozent gestiegen, “weil Russland die von China gestoppten Energielieferungen ersetzte”.

Geographische Nähe: Nordkorea grenzt im äußersten Nordosten an Russland. Die Grenze ist nur 17 Kilometer lang, beide Länder sind aber durch eine Bahnstrecke miteinander verbunden. Laut Schmidt gebe es auch eine kleine Fährverbindung zwischen Nordkorea und dem russischen Wladiwostok.

Auf den Punkt:

In den letzten Jahren hat Moskau Nordkorea mit Öl im Wert von 238 Millionen US-Dollar beliefert – an den UN-Sanktionen vorbei. Experten nehmen an, dass die Lieferungen nach wie vor weitergehen – und damit in erheblichem Maße gegen internationale Vereinbarungen verstoßen.

(ll)