POLITIK
28/06/2018 08:09 CEST | Aktualisiert 28/06/2018 09:41 CEST

"Kesselflicker": SPD-Minister Scholz kritisiert Union wegen Asylstreit

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Olaf Scholz im ZDF.

► Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat CDU und CSU wegen ihres Asylstreits stark kritisiert: Die beiden Parteien stritten sich “wie die Kesselflicker”, sagte der SPD-Politiker in der ZDF-Sendung “Was nun, Herr Scholz?”

► Scholz bezeichnete die Lage innerhalb der Union als “sehr ernst”: Regierung und Bürger würden im derzeitigen Konflikt “außer Acht gelassen”, was immer ein Zeichen dafür sei, dass es “falsch läuft”.

► Am Ende werde es aber wohl doch gelingen, “sich zusammenzuraufen”, sagte der Vizekanzler weiterhin. Die Aufgabe seiner SPD sehe Scholz dabei weniger als Konfliktvermittler, sondern vor allem darin, “die  Sacharbeit voranzutreiben”.

Was Scholz im ZDF noch gesagt hat:

Der Finanzminister wies im ZDF eindringlich darauf hin, dass sämtliche europapolitischen Fragen “nur gemeinsam gelöst werden können.” Er habe schon vor Jahren auf eine notwendige Organisation zum Schutz der EU-Außengrenzen hingewiesen.

Horst Seehofers “Masterplan Migration” kenne er nicht, sagt Scholz. Das Papier sei ihm bisher nicht vorgelegt oder vorgetragen und innerhalb der Koalition auch nicht thematisiert worden. Auf die Frage, ob er sich darüber nicht wundere, antwortete Scholz: “Wir wundern uns nicht mehr so viel.”

(lm)