POLITIK
08/06/2018 17:40 CEST | Aktualisiert 08/06/2018 19:01 CEST

Wie die SPD an einem großen Teil ihrer Wähler vorbeiredet

Die SPD kann auf diese Gruppe nicht verzichten, wenn sie nicht untergehen will.

Getty / HuffPost
Die SPD-Spitze scheint dem Absturz wenig entgegen setzen zu können.

Eigentlich war es ein Eklat mit Ansage. 

Als die SPD-intern umstrittene neue Vorsitzende Andrea Nahles vor nun fast zwei Wochen in einem Interview erklärte, Deutschland könne ja “nicht alle” Zuwanderer aufnehmen, war zu erwarten, dass die Parteilinke nicht mit Jubelstürmen reagieren würden.

Doch auch leiderprobte Sozialdemokraten dürfte überrascht haben, mit welcher Häme Journalisten seitdem auf die SPD eindreschen.

“Macht den Laden dicht, ihr Deppen”, twitterte Patrick Bahners, als Redakteur der konservativen “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” zumindest unverdächtig, ein radikaler Linker zu sein.

“Spiegel”-Journalist Georg Diez äußerte sich ebenso deutlich: “Die SPD sollte sich einfach gleich selbst abschaffen, es ist zu traurig, diesem langsamen, angstbesetzten, gefährlichen Hinsiechen zuzusehen, diese Anbiederung an rechtes Ressentiment, dieses Aufgeben von allem Aufklärerischen und Vorwärtsgewandten.”

Richtungsstreit in der SPD ignoriert das Kernproblem der Partei

Die Frage, die sich vielen aufzudrängen schien: Wie will die SPD bei einem solchen rhetorischen Rechtsruck noch ihr linkes Klientel erreichen?

Es ist nicht so, als wäre die Frage nach der Ausrichtung der SPD neu.

Spätestens seit den Hartz-Gesetzen befindet sich die Partei im Richtungsstreit. Viel wurde in den vergangenen Monaten geschrieben über eine Entfremdung in der SPD. Über eine Parteispitze, die nicht mehr für die Mehrheit der Mitglieder spreche. 

Was dabei aber meistens anklang: Die SPD-Basis wünscht sich eine linke Erneuerung der Partei, doch die Führung will in eine konservativ geführte GroKo.

Es ist ein Bild, das eine zentrale Bruchstelle zwischen der Partei und ihren Wählern ignoriert: Große Teile der Wählerschaft der Partei sind längst nicht so links wie viele – auch in der sozialdemokratischen Führung – glauben.

Politologe: Arbeiterschaft wird vernachlässigt

Wie weit sich die Entscheider in der SPD von wichtigen Wähler- und Mitgliedergruppen entfernt hat, zeigt sich dieser Tage ganz besonders in Berlin.

Am vergangenen Wochenende fand in der Hauptstadt der Landesparteitag der Sozialdemokraten statt. Eine einfache Google-Suche offenbart, was von der Veranstaltung im Gedächtnis bleiben wird.

dpa
Juso-Chef Kevin Kühnert unter SPD-Mitgliedern 

“Berliner SPD will feministische Lustfilme mit Rundfunkgebüren fördern” ist da zu lesen. Und: “Berlins SPD wirft Andrea Nahles ‘rechte Rhetorik’ vor”

“In einem Antrag wurden Hausbesetzer ausdrücklich gelobt, und zwar für ihren ‘zivilen Ungehorsam’. Sogar auf die Polizei wurde in dem Text eingedroschen”, schrieb die Lokalzeitung “B.Z.” über die inhaltliche Debatte in Berlin.

Der Landesparteitag war ein Schaulaufen der ideologischen Linken. Einer Gruppe innerhalb der SPD, die immer dann besonders in den Vordergrund rückt, wenn sich Delegierte auf Konferenzen und Parteitagen treffen, wie Politologe Oskar Niedermayer von der Freien Universität Berlin im Gespräch mit der HuffPost erklärt.

Er spricht von “Vertretern einer linksliberalen Mittelschicht”. “Die Parteispitze und die mittlere Führungsebene innerhalb der SPD gehören eher dieser Gruppe an”, sagt Niedermayer. Dazu zählt auch der als links geltende Berliner Landesverband.

Das Problem: Die tonangebenden Linken in der SPD sprechen eben nur einen Teil der Wählerschaft an. Die zweite Gruppe sind die Traditionswähler aus der Arbeiterschaft. Der Politologe erklärt: “Zwischen beiden Gruppen liegen in einigen Fragen Welten, zum Beispiel in der Flüchtlingspolitik, die noch immer das wichtigste Thema für viele Deutsche ist.”

Auf Parteitagen – auch auf Bundesebene – ist die Arbeiterschaft aber kaum noch vertreten. Inhaltlich wie personell. “Da sieht man überwiegend Mitglieder dieser linksliberalen Mittelschicht. Dort findet man ja nur noch wenige Arbeiter”, sagt Niedermayer.

Die Beschlüsse, die bei solchen Veranstaltungen gefasst werden würden, kämen also von einer Gruppe, die nur einen Teil der SPD-Basis abbildet. Auch in der Flüchtlingsfrage, die die SPD im Wahlkampf zur Bundestagswahl bewusst zurückstellte.

“Die SPD hat gleich zwei Mal daneben gegriffen”

Alexander Kritikos vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat die Wählerschaft der deutschen Parteien vor der Bundestagswahl für eine Studie genau analysiert. Der Wahlkampf steht für ihn beispielhaft dafür, wie die die SPD an ihrer Klientel vorbeiredet. 

Auch beim Thema Gerechtigkeit: “Würde die SPD noch deutlicher um die Arbeitnehmerschaft kämpfen, würde sie merken, das Gerechtigkeitsfragen bei diesen Menschen gar nicht das brennende Thema sind”, sagt der DIW-Forschungsdirektor der HuffPost.

Laut Niedermayer gehört für große Teile der SPD-Wähler die Flüchtlingspolitik zu den drängendsten Problemen. Kritikos zählt auch die marode Infrastruktur besonders im Osten Deutschlands und die Digitalisierung der Arbeitswelt dazu.

Hier verlangen die SPD-Wähler Antworten und Visionen. Aber zu oft bleibt die Parteiführung diese schuldig. 

Von der Arbeiter- zur Rentnerpartei

Die Folge: Sie SPD verliert Wähler, die jahrelang zu ihrer Stammklientel gehörten. Und auch hier zeigt sich bei einem Blick auf die Zahlen, dass dafür auch die Haltung in der Flüchtlingspolitik verantwortlich ist. 500.000 ehemalige SPD-Wähler wanderten bei der Bundestagswahl allein zur AfD – mutmaßlich viele von ihnen enttäuschte Arbeiter.

"Die SPD kann auf beide Gruppen nicht verzichten, wenn sie nicht untergehen will. Oskar Niedermayer, Politologe an der FU Berlin

Es sind Verluste, die sich die Sozialdemokraten kaum leisten können. Denn nur die linksliberale Klientel wird die Partei nicht vor dem weiteren Absturz bewahren.

Das sieht auch Politologe Niedermayer so. “Die SPD kann auf beide Gruppen nicht verzichten, wenn sie nicht untergehen will”, sagt er. 

Das Problem wird noch von einer anderen Entwicklung verschärft: Die Zahl der Arbeiter in Deutschland sinkt, während das politische Angebot für sie wächst.

DIW-Forscher Kritikos betont: “Die Stammwählerschaft, die Arbeiter, sind in ihrer Zahl massiv geschrumpft. Unter allen Wählern sind sie von knapp 40 Prozent auf unter 20 Prozent zurückgegangen.” 

Früher hätten die Sozialdemokraten diese Gruppe nahezu alleine ansprechen können. Heute kämpfe die SPD immer mehr mit AfD und Linken um die kleiner werdende Gruppe. 

53 Prozent der potenziellen SPD-Wähler waren 2017 laut DIW-Studie erwerbstätig. Davon waren 17 Prozent der Arbeiterschaft zuzurechnen – aber 68 Prozent waren Angestellte, also in kaufmännischen oder höheren Aufgaben tätig. Zum Vergleich: Von den erwerbstätigen AfD-Sympathisanten waren 34 Prozent Arbeiter.

Hinzu kommt: Viele aus der ehemaligen Arbeiterklientel der SPD sind längst in Rente, die potenzielle Wählerschaft der Partei gehört laut einer Studie des DIW mittlerweile zu den ältesten in Deutschland. Sprich: In der Arbeiterschaft sterben der SPD die Stammwähler weg. 

Kritikos’ hartes Fazit lautet: “Aus der Veränderung der Arbeitswelt ist die SPD als Verliererin herausgegangen.”

Die Wähler sind weniger moralistisch als viele Mitglieder

Doch was will er eigentlich, dieser ominöse Arbeiter, der bei SPD-Veranstaltungen mitunter nur noch im festlich-musikalischen Schlussakt auftaucht? Der Arbeiter, den die SPD so dringend wieder ansprechen sollte.

Politologe Niedermayer glaubt, dieser Gruppe sei “nationale Identität” wichtig, sie sorge sich auch “um die eigene materielle Frage – etwa auch, wenn es darum geht, die EU zu vertiefen und mehr deutsches Geld für Europa auszugeben”.

“Die Wähler, die von der SPD zur AfD gewandert sind, glauben, dass die Sozialdemokraten in der Zuwanderungsfrage nur noch selten ihre Interessen vertreten.” Alexander Kritikos, DIW-Forschungsdirektor

Mit dem laut Niedermayer “solidarisch, internationalen und moralisch rigiden” linksliberalen SPD-Flügel verbindet die Arbeiter also wenig. 

Auch die DIW-Studie aus dem vergangenen Herbst deutet an, dass die sozialdemokratischen Wähler zumindest nicht geschlossen hinter einem in der neuen Nahles-Debatte wieder sehnsüchtig beschworenen Links-Kurs stehen.

So bewegen die SPD-Wählerschaft laut der Erhebung ganz ähnliche Themen wie die konservativen Wähler der Union.

Mehr als jeder vierte SPD-Wähler beschäftigt sich demnach besonders mit der Zuwanderung nach Deutschland, bei der Union ist es jeder Dritte. 26 Prozent der potenziellen SPD-Wähler würden Nahles’ Satz “Wir können nicht alle aufnehmen” demnach wohl blind unterschreiben.

“Die Wähler, die von der SPD zur AfD gewandert sind, glauben, dass die Sozialdemokraten in der Zuwanderungsfrage nur noch selten die Interessen ihrer nun ehemaligen Stammwähler vertreten”, sagt DIW-Forscher Kritikos.

Es gehe um eine beträchtliche Zahl Menschen. 

“Statt etwa dem kaum nachvollziehbaren Klein-Klein wie zuletzt etwa bei Fragen des Familiennachzugs – wenn im Monat A nur 900 Familien nachziehen, müssen im Monat B 1.100 Familien nachziehen dürfen – wäre es viel wichtiger, wenn die Sozialdemokraten ein sinnvolles Einwanderungsgesetz ausarbeiteten”, kritisiert der Experte.

Die GroKo-Abstimmungen widerlegen ein altes Vorurteil

Die unterschiedlichen Gefühlslage der SPD-Spitze und der Basis zeigte sich auch an dem Streit über die GroKo. 

Als am 21. Januar in Bonn 362 Delegierte aus der oberen und mittleren Führungsebene der SPD über den Beginn von Koalitionsgesprächen mit der Union abstimmten, war die Mehrheit so dünn, dass der SPD-Sitzungsvorsitzende Heiko Maas zwei Mal nachzählen lassen musste.

56 Prozent der Anwesenden entschieden sich am Ende für eine Aufnahme der Gespräche.

Als dann im März über 300.000 SPD-Mitglieder über einen Eintritt in die GroKo abstimmten, kam ein klares “Ja” dabei heraus. Rund 66 Prozent der Sozialdemokraten stimmten dem neuerlichen Bündnis zu. 

Klar: Die Partei-Führung hatte zuvor in den Verhandlungen viel für die SPD herausgeholt.

Dennoch lässt sich erkennen, dass es bei den Sozialdemokraten keinen so entschiedenen Widerstand an einen Anschluss nach rechts gibt, wie es einige Genossen in mittleren und hohen Ämtern immer wieder suggerieren.

Was die SPD in ihren Hochburgen erfolgreich macht

Aber was würde der SPD in ihrer aktuellen Krise helfen? Vielleicht hilft ein Blick in die SPD-Hochburgen.

Die Orte, in denen die SPD noch funktioniert. In denen die Sozialdemokraten ihrem Anspruch, Volkspartei zu sein, noch gerecht werden.

Aurich in Ostfriesland ist so ein Ort. 40.000 Einwohner, Windmühlen, Werften, eine halbe Stunde bis zum Volkswagen-Werk nach Emden.

Seit 1949 gewinnt die SPD den Wahlkreis, im September 2017 holte Johann Saathoff hier das beste Erst- und Zweitstimmen-Ergebnis für die Sozialdemokraten. Auch bei den Landtagswahlen gab es für die SPD in Aurich eines der besten Ergebnisse.

Die Stadt ist eine der letzten wahren roten Bastionen in Deutschland. Vorsitzender des SPD-Ortsvereins ist hier Steffen Haake, 24 Jahre alt, Juso, norddeutscher Einschlag.

Privat
Der Auricher SPD-Chef Steffen Haake vor einer Statue des ehemaligen sozialdemokratischen Kanzlers Willy Brandt.

Er weiß, dass der Erfolg der SPD in Aurich auch historisch gewachsen ist

“Die SPD ist in der Gesellschaft hier sehr tief verwurzelt. Wir haben eine starke Arbeitnehmerschaft und starke Gewerkschaften”, sagt Haake der HuffPost. Dennoch betont er: “Es ist keineswegs so, dass unser Erfolg hier gottgegeben ist.”

Das ist eine echte Mensch-zu-Mensch-Politik. Steffen Haake, Ortsvorsitzender SPD-Aurich

Es habe auch immer wieder Zeiten gegeben, in denen CDU-Abgeordnete im Landtag das Mandat bekommen hätten. Die SPD aber halte sich konstant.

Haake sagt: “Politiker hier sind auch nah an den Leuten, man kennt sich, man ist in Vereinen zusammen, in der Gewerkschaft, beim Naturschutz oder in Sportvereinen.” Er selbst habe als Barkeeper gearbeitet, deswegen kenne er viele aus der Kneipe. “Das ist eine echte Mensch-zu-Mensch-Politik.“

 “Politik wird nicht immer von dem honoriert, für den man sie macht”

DIW-Experte Kritikos sieht hier einen entscheidenden Faktor, wenn es um den zukünftigen Erfolg der Sozialdemokraten geht. Denn was in Aurich so gut klappt, misslingt vor allem im Osten des Landes.

In Sachsen holten die Sozialdemokraten mickrige 10,5 Prozent bei der Bundestagswahl. In Sachsen-Anhalt waren es 15,2 in Thüringen 13,2.

“In diesen strukturell schwachen Regionen muss die SPD ihren Wähler viel mehr signalisieren, dass sie sich um die kleinen und großen Dinge kümmert, vor allem die öffentliche Grundversorgung – Schulen und Krankenhäuser – besser sicherstellt”, sagt der DIW-Analyst.

Dennoch wird der Wind auch in Ostfriesland rauer. Die Arbeiterschaft wird kleiner, die Anspruchshaltung der Menschen differenzierter. Auch Haake merkt, dass es eine Diskrepanz gibt zwischen Mitgliedern und Wählern.

“Wir müssen einfach erkennen: Die Politik, die man macht, wird nicht unbedingt von denen honoriert, für die man sie macht”, sagt er. “Wenn ich Politik für einen sogenannten Hartz-IV-Empfänger mache, muss der mich nicht unbedingt wählen, sondern der, der die Werte dahinter teilt.”

Vielleicht sei das dann nicht der Arbeitssuchende, sondern ein Künstler oder ein Angestellter.

Die Werte der SPD an sich seien lebendig wie eh und je, glaubt Haake. Das würden auch die vielen Neu-Eintritte in die Partei – rund 25.000 waren es allein vor der GroKo-Abstimmung – zeigen. Eine neue Generation der Sozialdemokraten wächst heran. 

Zumindest wenn es nach Haake geht, lässt die sich in Zukunft nicht mehr von Richtungsfragen und Zweifeln beirren. Er sagt: “Wir wurden viel zu sehr zur Sozialdemoskopischen Partei Deutschlands. Die Angst vor Umfragen war in der Vergangenheit enorm und hat unsere Politik bestimmt.”

Und dann, dieses Mal in besonders norddeutschem Tonfall: “Wir dürfen unsere Kante nicht abgeben.”

(mf/ben)