POLITIK
17/09/2018 20:35 CEST | Aktualisiert 19/09/2018 21:04 CEST

Wer die rechten Strukturen in Sachsen verstehen will, muss Stollberg besuchen

"Der Nationalismus, der hier geschlummert hat, ist marktkonform geworden. Er ist in alle Gesellschaftskreise vorgedrungen."

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Der vom Verfassungsschutz beobachtete Thomas Witte hält eine Rede vor rechten Demonstranten in Chemnitz. 

“HAU AB! HAU AB! HAU AB! HAU AB!” 

Thomas Witte steht vor der wütend rufenden Menge, die Arme ausgebreitet wie ein Prediger auf der Kanzel. “Hau ab!”, ruft er mit den Leuten in Richtung des Stadions des Chemnitzer FC hinter ihm. 

Es ist der vierte Tag nach dem Mord an Daniel H., und der dritte nach dem Beginn der rechten Krawalle in Chemnitz. Im Stadion versucht Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer mit den Bürgern der Stadt zu reden, davor steht Witte – verwaschene Blue-Jeans, kurz geschorenes Haar, Brille – auf einem Zaun und wiegelt Demonstranten auf.

“Halten die nur ihre Kamera rein, weil die hoffen, dass wir einen Fehler machen? Dass die wieder sagen können: ‘Guckt euch diese scheiß verfickten Rechtsextremisten an’?”, schimpft Witte über die versammelten Reporter.

Die Menge johlt, “Lügenpresse! Lügenpresse!”. Witte grinst zufrieden. 

Thomas Witte ist Vorsitzender des Vereins “Heimattreue Niederdorf”, einem “Traditionsverein” in der kleinen Gemeinde Niederdorf, die zur Kleinstadt Stollberg im Erzgebirge südlich von Chemnitz gehört.

“Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!”

Er ist einer dieser Männer in Sachsen, die sich als “besorgte Bürger” ausgeben. “Wir sind keine Rechtsradikalen, wir sind Menschen wie du und ich”, behaupten Witte und seine Mitstreiter. 

Die Wahrheit ist: Einige Mitglieder von “Heimattreue Niederdorf” sind nach Angaben des sächsischen Verfassungsschutzes sehr wohl rechtsradikal. Auch Witte wird vom Verfassungsschutz des Landes als Rechtsextremist eingestuft.

Tatsächlich finden sich von Witte nach kurzer Suche Videos im Internet, in denen er das Singen der verpönten und in der NS-Zeit beliebten ersten Strophe des Deutschlandlieds verteidigt oder die Nazi-Parole “Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!” skandiert. 

Auf Facebook kommentierte Witte einmal die Seite des Gewerkschaftsbundes Südwestsachsen mit den Worten: “Am Arbeiter vorbei, eine Hure der Politik!”

In seiner Timeline findet sich ein Link zum rechtsextremen Magazin “Compact”,  sowie beleidigende Beiträge über die Grünen-Politikerin Claudia Roth. 

Dennoch haben Witte und seine Vereinsmitglieder Recht. In der 12.000-Einwohner-Stadt Stollberg und Niederdorf sind sie Menschen wie “du und ich”. Menschen, die eng mit dem gesellschaftlichen Leben in ihrer Heimat verbunden sind – die es sogar bestimmen und gestalten. 

Stollbergs rechte Mitte 

Es ist Mittwochvormittag, vor dem Rathaus in Stollberg findet der Wochenmarkt statt. Auf dem Platz vor dem roten Ziegelgebäude und die Herrenstraße herunter tummeln sich alte Menschen in der Sonne, in Philipp’s Bierstube und Asia-Imbiss gehen bereits die ersten Dutzend Bier über die Theke. 

Im Park vor der Marienkirche sitzt eine alte Frau und erzählt von ihrem Leben in der Stadt. Vor einem halben Jahr sei sie aus Chemnitz hergezogen, es sei ja so schön in Stollberg. Die Menschen seien ja so nett und das Erzgebirge so schön. 

“Und wir haben hier ja auch weniger Ausländer, die Krawall machen”, sagt die Frau. “Das war ja schlimm in Chemnitz in den vergangenen Tagen. Hier in Stollberg gibt es die kaum, ein paar bloß in Niederdorf.” Dort steht das einzige Flüchtlingsheim in der Gemeinde.

“Heimattreue Niederdorf” hat gegen die Einrichtung demonstriert. Im Dezember 2015 spießten Unbekannte einen Schweinekopf vor der Unterkunft auf und hängten flüchtlingsfeindliche Plakate daneben. 

Schon zuvor organisierten Wittes Verein und weitere rechte Bündnisse wie die “Patrioten Stollberg” in der Region regelmäßige Demonstrationen gegen Asylbewerber und die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. 

Zu einem dieser Proteste kommen am 27. November 2015 mehr als 3000 Menschen. Sie skandieren Parolen wie “Nationaler Widerstand”, “Volksverräter” und “Merkel muss weg”.

Vor der Veranstaltung wird ein Grußwort von Stollbergs Bürgermeister Marcel Schmidt (von der konservativen Freien Wähler Union) verlesen: 

“Und wenn heute in Stollberg in unseren Straßen zum Ausdruck kommt, dass viele Menschen eine Begrenzung der Flüchtlingszuwanderung fordern, dann möchte ich damit verbinden, das fordere ich auch.” 

Es ist ein offener Schulterschluss des Bürgertums mit den Rechten, der Beginn einer bis heute voranschreitenden Normalisierung der Rechten in Stollberg . 

Engagement gegen Rechts in Stollberg: “Auf Kirche und Politik kann man sich nicht verlassen” 

“Die rechten Strukturen, die waren vor Jahren auch schon da”, sagt Christoph Zimmermann der HuffPost. “Aber sie haben jetzt einen bürgerlichen Anstrich bekommen.” 

Zimmermann ist Mitgründer des Stollberger Vereins “Menschlichkeit als Tradition”, der sich nicht nur für Flüchtlinge, sondern auch für die Demokratie und gegen Rechtsextremismus einsetzt. 

Der Pädagoge macht sich Sorgen um seine Stadt. “Momentan ist es ruhig”, sagt er. “‘Heimattreue’ hetzt nicht offen, aber die Mitglieder sieht man dann doch immer auf den entsprechenden Demos.” 

Stand 2017 vermutet der Verfassungsschutz Sachsen im Erzgebirgskreis, in dem Stollberg liegt, 200 bist 250 aktive Rechtsextreme

Doch Zimmermann glaubt, dass die Mobilisierung der Rechten nach den Landtagswahlen im nächsten Jahr neue Dimensionen annehmen könnte. “Dann bekommt das hier eine neue Qualität”, warnt er. 

Schon jetzt sei mit vielen Menschen in der Stadt nicht mehr zu reden; linke und flüchtlingsfreundliche Positionen würden direkt als Angriffe betrachtet.

Zudem fehle in Stollberg die Unterstützung im Engagement gegen Rechts. Zimmermann sagt: “Kirche und Politik, die sind da raus, auf die kann man sich nicht verlassen.” 

Sorge, Angst, Hass: Die Gefühle der Rechten in Stollberg

Ein Besuch im Stollberger Rathaus:

“Wir wurden hier genau so überrannt wie die anderen”, sagt eine Sprecherin uns über die Zuwanderung im Jahr 2015.

Die Migranten seien dann dezentral in Wohnungen untergebracht worden, das funktioniere gut. “Aber ob die integriert sind, ist schwer zu sagen. Das unterscheidet sich von Fall zu Fall.” 

Überhaupt: Stollberg gehe es gut, es gebe Arbeit, tatsächlich würden Auszubildende verzweifelt gesucht. Das größte Problem der Stadt seien die nächtlichen Exzesse im Park am Gymnasium, der regelmäßig von Betrunkenen verschmutzt werde. 

Die Sprecherin macht klar: Die Mehrheit der Bürger in Stollberg sei nicht rechts.

Die Tötung von Daniel H. in Chemnitz etwa sei tragisch gewesen. “Doch die Menschen in der Stadt waren schockiert über die rechten Krawalle danach.” Für Vereine wie “Heimattreue Niederdorf” würden sie sich schämen. 

Das mag stimmen. Doch eine Aktion gegen Rechts ist von der Stadt nicht geplant. “Das wäre mal eine gute Idee”, sagt die Sprecherin, deren Chef vor ein paar Jahren noch das Grußwort an rechte Demonstranten ausrichten ließ. 

“Es ist leider so, dass sich viel zu große Teile der Gesellschaft auch in meinem Wahlkreis nicht hinreichend von rechtsradikalem Gedankengut abgrenzen, beziehungsweise diesem anhängen”, sagt Marco Wanderwitz, CDU-Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Stollberg, der HuffPost. 

Die Gründe für die Stärke der Rechten in der Region seien vielfältig, meist nicht wirtschaftlich und oft sehr individuell. “Wenig ist rational, vieles von Gefühlen, Sorgen, Ängsten und oft auch Hass getragen”, sagt Wanderwitz. 

Das habe auch mit dem Wertefundament der Gesellschaft im Osten zu tun.

“Die Annahme, dass mit der Wiedervereinigung alle Demokraten werden, war wohl sehr blauäugig”, sagt der CDU-Politiker. 

Dennoch ist auch er überzeugt: Die Mehrheit der Menschen in seinem Wahlkreis und in Sachsen generell seien nicht rechts. Zudem sei es wichtig, mit denen zu reden, die rechte Positionen vertreten würden und nötig, auch kontroverse Debatten zu führen und auszuhalten.

Wanderwitz stellt jedoch klar: “Nicht mit dem harten Kern – das wäre, so deutlich muss man es sagen, verschwendete Lebenszeit.”

“Der Nationalismus ist in alle Gesellschaftskreise vorgedrungen” 

Das Problem ist, dass dieser harte Kern sich in Stollbergs Mitte festgesetzt hat. Die Rechten mögen in der Stadt nicht die Mehrheit sein – doch sie üben in der Stadt erheblichen Einfluss aus. 

►  Da ist der Klempner und Trainer im Judoverein, der auf Facebook von “aus dem Boden schießenden Asylheimen schreibt”, von Ausländern, die das Land in den Ruin treiben würden und den Medien, die das deutsche Volk belügen würden.   

►  Da ist der Fall der Galgen für Angela Merkel und Sigmar Gabriel, die bei einer Pegida-Demonstration in Dresden herumgetragen wurden – und von denen ein Exemplar auch im Vereinshaus von “Heimattreue Niederdorf” ausgestellt wurde

►  Da ist die “Patriotenpost”, die von dem Verein betrieben wird – und die allein bei Facebook Nachrichten an fast 3000 Follower verbreitet, die sich ausschließlich um mutmaßliche Verbrechen von Asylbewerbern, die angeblich lügenden Medien und Politiker drehen. 

Rechte und Rechtsextremisten sind in Stollberg überall. Sie sind Teil des normalen Lebens in der Stadt – sie sind ein Teil, der immer größer wird. 

“Der Nationalismus, der hier geschlummert hat, ist marktkonform geworden. Er ist in alle Gesellschaftskreise vorgedrungen”, sagt ein Unternehmer, der in Stollberg gut vernetzt ist, der HuffPost. Seinen Namen will er nicht an dieser Stelle lesen.

“Wer sich dagegen kritisch äußert, oder sich gar für Flüchtlinge einsetzt, der bekommt sofort Gegenwind aus dem gesamten Umfeld.” 

Die Politik würde den Menschen in der Region die Demokratie nicht näher bringen, ihnen zu wenig über das eigene Handeln erklären. Stattdessen gebe es oft ein falsches Verständnis für besorgte Bürger – so, wie es Stollbergs Bürgermeister Schmidt an den Tag gelegt habe. 

Unternehmer, Politiker, Kirchenleute, Menschen im engsten Freundeskreis – überall würden sich Rechte im eigenen Umfeld finden, sagt der Mann, der es nicht wagt, offen über die Probleme in seiner Stadt zu sprechen. 

“Die Leute verstehen gar nicht, was hier abgeht”, sagt der Unternehmer, der sich sogar von Verwandten abgewandt hat, die ihm zu rechts wurden.

“Es gibt kein Entkommen: Du musst hier mit diesen Leuten jeden Tag arbeiten, reden oder Geschäfte machen.” 

Mit Menschen wie Thomas Witte und den vom Verfassungsschutz beobachteten Rechtsextremen von nebenan. 

Update: In einer ersten Version des Artikels hieß es, die Pegida-Galgen für Angela Merkel und Sigmar Gabriel seien in Niederdorf hergestellt worden. Tatsächlich wurden sie dort nur durch den Verein “Heimattreue Niederdorf” ausgestellt.

(ben)