POLITIK
01/08/2018 10:04 CEST | Aktualisiert 01/08/2018 11:38 CEST

Trump gegen den Iran: Was der US-Präsident wirklich plant

Auf den Punkt.

Jonathan Ernst / Reuters
US-Präsident Donald Trump. 

“Ich habe das Gefühl, dass sie ziemlich bald mit uns sprechen werden. Und vielleicht nicht, und das ist auch okay.” Diesen Satz sagte US-Präsident Donald Trump am Dienstagabend (Ortszeit) in Florida. Es ging um sein Gesprächsangebot vom Anfang der Woche an die iranische Führung

Die Variante “vielleicht nicht” scheint derzeit allerdings wesentlich wahrscheinlicher, denn der Iran will nur dann reden, wenn Trump den Atomdeal, den er einseitig aufgekündigt hat, wieder in Kraft setzt.

Nach der ersten Überraschung über Trumps Aussagen sind inzwischen verschiedene Theorien im Umlauf, was hinter Trumps Angebot stecken könnte. Die Erklärungsansätze – auf den Punktgebracht.

1. Theorie: Trump will reden, um sich zu profilieren

Trump hat sich in den vergangenen Monaten mit mehreren autoritären Führungsfiguren getroffen, darunter mit Russlands Präsidenten Wladimir Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-Un.

Möglicherweise steckte dahinter das Kalkül viel Feind, viel Ehr. Dass Kritiker weniger Trump als dessen Gesprächspartner durch die Treffen gestärkt sehen, ficht den US-Präsidenten nicht an. Es ist kein Geheimnis, dass Trump seine politisch-diplomatischen Fähigkeiten höher bewertet als ein großer Teil der Profis in dem Geschäft

Trump hat vor seinem Gesprächsangebot die iranische Führung in den vergangenen Tagen massiv angegangen. Erst drohen, dann deeskalieren. Erst Peitsche, dann Zuckerbrot. Dieselbe Taktik hatte er auch mit Nordkorea gefahren.

Was Trump wohl unterschätzt hat, ist, dass Irans Regime es anders als das nordkoreanische nicht als Aufwertung empfindet, mit Trump zusammenzutreffen. Die Feindschaft zu den USA ist vielmehr Teil der iranischen Staatsräson.

Hinzu kommt: Nicht der Iran hat – wie Nordkorea es getan hatte – internationale Abkommen gebrochen, sondern die USA hatten den Atomdeal aufgekündigt.

Vordergründig aber kann Trump immer noch behaupten, wenn kein Gespräch zustande komme, habe es nicht an ihm gelegen.

2. Theorie: Trump hat Sorge wegen China

Trump hat immer versucht, den Iran wirtschaftlich auszutrocknen. Das gelingt ihm auch recht gut.

Denn nachdem die USA den Atomdeal aufgekündigt haben, wollen sie auch europäische Firmen sanktionieren, die mit dem Iran Geschäfte machen. Das mag nach internationalem Recht nicht sauber sein, aber im Zweifel sind die USA für europäische Firmen der wichtigere Handelspartner als der Iran.

Doch Berichte legen nahe, dass einer der größten Handelsrivalen der USA gar nicht daran denkt, die Geschäfte mit dem Iran zu drosseln: China.

Damit würde nicht nur Trumps Blockade ineffektiv, er müsste auch fürchten, dass China die Vereinigten Staaten in der ölreichen Gegend wirtschaftlich abhängt.

Das kann nicht im Interesse des US-Präsidenten sein.

3. Theorie: Trump will gar nicht reden

Michael Lüders, Politik- und Islamwissenschaftler, sagte am Mittwochmorgen im Deutschlandfunk, dass Trump möglicherweise gar nicht reden, sondern nur die oppositionellen Kräfte im Land stärken wolle, um einen Regimewechsel herbeizuführen.

Lüders verweist darauf, dass Trump John Bolton zum Sicherheitsberater und Mike Pompeo zum Außenminister ernannt hat, “zwei ausgewiesene anti-iranische Hardliner”, die sich zum Regimewechsel im Iran bekennen würden.

“Ich kann nicht jemand das Messer and die Kehle setzen und dann sagen, lass uns doch Freunde sein und reden.”

Was also könnte Trump damit bezwecken?

4. Theorie: Trump will den Regime-Wechsel, um den Nahen Osten zu befrieden

“Der entscheidende Grund dafür, dass man den Iran ins Visier nimmt”, sagt Lüders, sei, dass der Iran das einzige Land zwischen Marokko und Indien sei, dass keiner pro-westlichen Linie folge. Es sei Israel-kritisch und unterstützte die Islamisten-Miliz Hisbollah im Libanon.

Trump glaube wohl, indem er den Iran unter Druck setze, könne er die Lage im Sinn der USA befrieden. 

Zu dieser Theorie passt, dass Trump immer wieder behauptet hat, dass der Iran die Vereinbarungen des internationalen Atomabkommens breche – auch, wenn unabhängige Experten dem widersprachen.  

Der mögliche Hintergrund der Vorwürfe: Trump will den Iran als atomare Bedrohung darstellen, die es notfalls auch militärisch zu bekämpfen gilt. 

5. Theorie: Trump hat Angst vor seinen Wählern

Irans Präsident Hassan Rohani hat vor wenigen Tagen gedroht, die Straße von Hormus zu blockieren. Dieses Nadelöhr zwischen dem Iran und den Vereinigten Arabischen Emiraten muss ein wesentlicher Teil der Öltanker der Welt passieren.

Genauer: ein fünftel des weltweit gehandelten Öls.

Auch saudische Schiffe – Saudi-Arabien ist der wichtigste US-Partner in der Region – müssen dort durch.

Möglich, dass steigende Ölpreise die Folge einer Blockade wären. Und das wäre den US-Wählern, die in diesem Jahr noch in den Zwischenwahlen ihre Stimme abgeben sollen, sicher gar nicht recht. 

Möglich, dass viele Wähler Trump den Ärger besonders übel nehmen würden, denn eine Mehrheit von ihnen war gegen ein Ende des Atomdeals mit dem Iran gewesen.

Auf den Punkt gebracht:

Da Trumps Politik so widersprüchlich ist, sind viele Motivationen hinter den Aktionen des US-Präsidenten denkbar.

Am wahrscheinlichsten ist, dass eine Mischung aus wirtschaftlichen, wahltaktischen und geopolitischen Motiven Trump zu seinem neuen Kurs gegenüber dem Iran getrieben hat.

(jg)