POLITIK
06/03/2018 22:34 CET | Aktualisiert 07/03/2018 13:49 CET

Was steckt hinter Nordkoreas angeblichem Angebot, das Atomwaffenprogramm zu stoppen?

Auf den Punkt gebracht.

KCNA KCNA / Reuters
Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un (Mitte)

Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat in Aussicht gestellt, seine Atomwaffentests auszusetzen, wenn er dafür Sicherheitsgarantien bekommt. Das jedenfalls berichteten südkoreanische Medien am Dienstag.

Die Meldung hat Beobachter überrascht. Fraglich ist aber, wie ernst die Ankündigung zu nehmen ist. 

Die neue Situation in Nordkoreas Atomkonflikt auf den Punkt gebracht.

Die neusten Meldungen aus Nord- und Südkorea: 

► Südkoreas nationaler Sicherheitsberater Chung Eui Yong ist am Dienstag von einem zweitätigen Besuch in Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang zurückgekehrt. Er sagte, Nordkorea habe beteuert, das Land habe keinen Grund, Atomwaffen zu besitzen, sollten “die Sicherheit des Systems garantiert und militärische Bedrohungen Nordkoreas” beseitigt sein.

► Während der Dialogphase wolle Nordkorea auf weitere Atomwaffen- und Raketentests verzichten. Außerdem habe Nordkorea versprochen, keine atomaren und konventionellen Waffen gegen Südkorea zu richten.   

► Die Angaben wurden bislang nicht von der kommunistischen Führung Nordkoreas bestätigt.

Der Hintergrund im Atomkonflikt: 

► Nordkorea arbeitet seit vielen Jahren daran, genug atomwaffenfähiges Material, passende Sprengköpfe und Trägerraketen herzustellen. Durch die Provokationen erhält das notorisch klamme Regime ein Druckmittel auf internationalem Parkett. 

► Durch das Atomwaffenprogramm sieht sich nicht nur Südkorea bedroht, sondern auch die mit Südkorea verbündeten Länder Japan und die USA. Die Vereinten Nationen haben Nordkorea wegen des Programms immer wieder mit Sanktionen belegt.

 China hat im Koreakrieg der 1950er-Jahre noch auf der Seite des Nordens gekämpft und ist nach wie vor wichtigster Handelspartner des abgeschotteten Landes. Die chinesische Führung fürchtet, dass die mit Südkorea verbündeten US-Truppen bei einem Fall des nordkoreanischen Regimes direkt an der chinesischen Grenze stehen könnten. Dennoch sind die Beziehungen zwischen China und Nordkorea derzeit schlecht wie lange nicht mehr.

► Vergangenes Jahr hatte sich der Konflikt infolge diverser Waffentests der Nordkoreaner verschärft. Seit Anfang des Jahres und insbesondere seit den Olympischen Winterspielen in Südkorea scheint es aber eine Annäherung zwischen Nord- und Südkorea zu geben.

Wie die neue Lage einzuschätzen ist: 

► Nordkorea hat schon früher ähnliche Angebote gemacht, wonach es im Gegenzug für Sicherheitsgarantien auch zur atomaren Abrüstung bereit sei. Etwa, wenn die USA ihr Militär aus Südkorea abzögen.

Ein Experte der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” schreibt, Nordkorea habe bei Verhandlungen immer in letzter Minute neue Bedingungen gestellt in der Hoffnung, von der etwas entspannteren Situation profitieren zu können. So war es dem Regime unter anderem gelungen, Lebensmittellieferungen aus dem Ausland zu bekommen.

►“Solange diese Botschaft nicht auch über die Staatsmedien des Nordens verbreitet worden ist, bedeuten die Verlautbarungen aus Seoul gar nichts”, heißt es in der “FAZ”. Das Schweigen aus dem Norden macht auch andere Experten stutzig. 

► Paul Haenle vom Carnegie Center der Pekinger Tsinghua-Universität weist laut “Spiegel Online” darauf hin, dass die angebliche Gesprächsbereitschaft  eine Finte des Nordens sein könnte, um einen Keil zwischen die Hardliner aus den USA und die gesprächsbereiten Chinesen und Südkoreaner zu treiben und so Vorteile für sich herauszuschlagen.

► Ganz sicher sind sich die Experten mit einer negativen Prognose aber nicht. Der südkoreanische Professor John Delury von der Yonsei-Universität sagt laut dem US-Sender CNN, der Zeitpunkt, zu dem die Worte gefallen sein sollen, sei bedeutend und eröffne die Chance auf mehr Diplomatie.

► US-Präsident Donald Trump bleibt vorsichtig. Er twitterte, es handle sich um einen Fortschritt in den Gesprächen mit Nordkorea. “Zum ersten Mal in vielen Jahren unternehmen alle Beteiligten ernstzunehmende Anstrengungen. Die Welt sieht zu und wartet! Vielleicht ist die Hoffnung trügerisch, aber die USA sind bereit, in jede Richtung zu marschieren.” 

Die südkoreanische Agentur Yonhap zitiert den Nordkorea-Experten Ken Gause mit der Einschätzung, dass die USA Gespräche vermutlich verweigern werden, wenn Nordkorea eine Ende der gemeinsamen Militärmanöver Südkoreas und der USA in der Region fordert. 

Chinas Außenministerium äußerte sich Berichten nach zurückhaltend. Man hoffe, dass sich die Probleme in Korea lösen ließen und wolle dazu beitragen.

► Robert Manning vom Thinktank Atlantic Council sieht der Agentur zufolge in der neue Gesprächsbereitschaft des Nordens einen Beweis dafür, dass die Wirtschaftssanktionen gegen das Land wirken.

Die Situation auf Punkt gebracht: 

Noch gibt es keinen Grund zum Jubel. Es ist weder klar, ob Nordkorea das Gesprächsangebot wirklich so gemacht hat, noch ob das Regime gedenkt, sich  – falls die Meldungen korrekt sind – diesmal an sein Angebot zu halten. 

Mit Material von dpa

(mf)