POLITIK
22/10/2018 10:22 CEST

Warum sich Linke zu sehr um Minderheiten kümmern – und wie das den Rechten nutzt

Vielfalt ist ein hehres Ziel. Doch es braucht auch eine Besinnung auf die gesamtgesellschaftliche Verantwortung.

NurPhoto via Getty Images
Demonstranten bei der "unteilbar"-Demonstration am 13. Oktober in Berlin. 

Wir müssen über die deutsche Linke sprechen. Und ihr Problem, Menschen zu erreichen.

Gerade erst ist die SPD bei der Bayernwahl unter die Zehn-Prozent-Marke gerutscht. Sie ist in Deutschlands Süden nur noch fünftstärkste Partei.

Zwar haben die Grünen ein Rekordergebnis erzielt. Und trotzdem gelang es der Partei damit allenfalls, die Verluste der SPD aufzufangen.

Einst galt “Rot-Rot-Grün” als politisches Zukunftsprojekt, dass linker Politik dauerhaft eine Mehrheit sichern könnte. Derzeit käme eine solche Dreierkoalition jedoch allenfalls auf 42 bis 44 Prozent der Stimmen.

Und angesichts der migrationskritischen Slogans von Politikerinnen wie Sahra Wagenknecht muss man sich fragen, wie ernst die deutsche Linke es überhaupt noch mit fortschrittlicher Politik nimmt.

Was ist also passiert? Warum ist die deutsche Linke strukturell nicht mehr mehrheitsfähig?

Die Linke verliert die Gesamtgesellschaft aus den Augen

Eine plausible Antwort liefert der amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama in seinem neuen Buch “Identity”.

Fukuyama wurde Anfang der 1990er-Jahre mit seiner These vom “Ende der Geschichte” weltberühmt. Sein jüngstes Werk ist eine äußerst treffende Analyse der politischen Gegenwart. Und sie stellt ein Konzept in den Mittelpunkt, das der Identitätspolitik.

Eine von Fukuyamas Thesen lautet: Weil linke Politik sich viel zu lange um den Schutz von gesellschaftlichen Minderheiten gekümmert habe, sei ihr der Blick auf die Gesamtgesellschaft verloren gegangen.

Wie es dazu kam? Fukuyama glaubt, dass das Verlangen nach Würde in der Natur des Menschen veranlagt ist. Darin sieht er die Ursache und den Antrieb von politischem Handeln.

Seit dem Aufkommen demokratischer Ideen Ende des 18. Jahrhunderts äußert sich dieses Verlangen darin, dass Menschen sich gleichwertig und anerkannt fühlen wollen.

Vor dem Gesetz sind Menschen in Demokratien gleich. In der Praxis zeigt sich jedoch, dass sich längst nicht alle Menschen gleichwertig fühlen. Zum Beispiel, weil sie sich machtlos oder wirtschaftlich benachteiligt sehen.

Die Globalisierung marginalisiert auch die Menschen in der Mitte

Die Linke habe sich im 20. Jahrhundert damit verdient gemacht, wirtschaftliche Ungleichheiten zu bekämpfen.

► Doch mit den Erfolgen auf diesem Feld drohte die Linke, sich selbst abzuschaffen.

Ein Facharbeiter, der im Reihenhaus wohnt, einen Fernseher hat und ein Auto, der fühlt sich nicht unbedingt benachteiligt. Deswegen habe sich die Linke in den 1960er-Jahren dem Kampf für die gesellschaftlich Benachteiligten zugewandt, schreibt Fukuyama.

Er findet darin im Grunde nichts Schlechtes. Denn Homosexuellen oder Migranten geschieht ja tatsächlich Unrecht durch die herrschenden Verhältnisse.

► Die Linke habe diese gesellschaftlichen Gruppen zu Recht darin bestärkt, für die Anerkennung ihrer sozialen Identität zu kämpfen.

Das Interesse der linken Aktivisten sei es dabei stets gewesen, auf eine möglichst vielfältige Gesellschaft hinzuwirken. Dieses Ziel unterstützt Fukuyama ausdrücklich.

Das Problem sei nur, dass sich die Linke seit den 1960er-Jahren immer kleineren Teilgruppen angenommen und die Gesamtgesellschaft aus den Augen verloren habe.

Globalisierung und die Modernisierung der Gesellschaft haben dazu geführt, dass es mittlerweile viele Millionen Menschen gibt, die sich aus ganz anderen Gründen nicht mehr gleichwertig fühlen.

Zum Beispiel, weil sie sich beruflich nicht mehr anerkannt fühlen, um ihren Status fürchteten. Oder weil sie sich von ihren stagnierenden Einkommen nicht mehr das Leben leisten können, das einst ihre Eltern geführt haben. Diese Probleme seien zu lange ignoriert worden.

Die Linke hatte dafür keine Lösung mehr parat.

Abstiegs- und Statusängste werden nicht ernst genug genommen

Für den Aufstieg der Rechten in der westlichen Welt bietet Fukuyama eine plausible Erklärung an: Was Politiker wie Donald Trump, Marine Le Pen oder Alexander Gauland machen, ist nichts anderes als das, was die Linke Jahrzehnte lang gemacht hat.

► Sie bestärken andere Menschen in ihrer Identität und stellen den Kampf um Anerkennung in den Mittelpunkt ihrer Politik.

Nur, dass es jetzt eben nicht um Feminismus oder “Ehe für alle” geht, sondern um eine ganz andere Klientel: Arbeiter, Landbewohner oder aber auch gebildete Menschen mit Abstiegs- und Statusängsten, die sich von der modernen Gesellschaft bedroht fühlen.

Die Rechtspopulisten bieten zwar keine Lösungen für konkrete politische Probleme an, sie treten aber als Anwälte für jene auf, die sich von den vermeintlich linken Eliten nicht anerkannt und somit benachteiligt fühlen.

Fukuyama nennt Beispiele:

► Hollywood etwa drehe mittlerweile Blockbuster mit weiblichen Superhelden und schwulen Hauptdarstellern. Dafür gibt es viel Aufmerksamkeit.

► Einfache Menschen vom Land jedoch kämen in solchen Filmen selten vor – und manchmal auch nur deswegen, um Witze über sie zu machen.

► Andere fühlten sich dadurch missachtet, dass selbst in der säkularen Kultur von heute peinlich genau darauf geachtet werde, nicht den Islam zu kritisieren – während das Christentum als Quelle der gesellschaftlichen Bigotterie herhalten müsse.

Der Ausweg aus der Spirale der Radikalisierung

Trumps Anhänger sähen dies als einen Auswuchs der “politischen Korrektheit”. Und deswegen sei es Trump auch möglich gewesen, gegen sämtliche Konventionen des politischen Anstands zu verstoßen.

Wenn ihr Kandidat Schwule beschimpfte oder Frauen abschätzig behandelte, rächte er sich in ihrem Auftrag an den verhassten Eliten. Und wenn er gegen den Islam hetzte, durchbrach er damit die Schranken des angeblichen linken Meinungsmonopols.

Ähnliche Beobachtungen lassen sich auch in Deutschland machen: Der ständige Tabubruch ist zu einem Markenkern der AfD geworden. Auch hier geht es um den Kampf gegen vermeintlich linke oder deutschlandfeindliche Eliten.

Als Ausweg aus der Spirale der Radikalisierung bleibt laut Fukuyama nur die Besinnung auf die gesamtgesellschaftliche Verantwortung.

Dafür bietet er Lösungsansätze, die jedoch nicht wirklich überzeugen: Zum Beispiel die Neudefinition von nationaler Identität über ein offenes Staatsbürgerrecht. Alle, die für die Ideale der Demokratie eintreten, könnten so mit einbezogen werden, glaubt Fukuyama.

Die Frage ist, wie das gelingen soll – wenn die Rechte gleichzeitig Blut-und-Boden-Parolen verbreitet.

Fukuyamas Buch ist eine scharfe Analyse des Zustands unserer Demokratie

Einiges an diesem Buch ist ärgerlich.

So hat Fukuyama offenbar von Deutschland nicht allzu viel Ahnung. Er glaubt zum Beispiel, dass das deutsche Einwanderungsrecht immer noch vom Abstammungsprinzip abhänge. Das ist aber schon seit dem Jahr 2000 nicht mehr der Fall

Für EU-Bürger ist es sogar sehr einfach geworden, die deutsche Staatsbürgerschaft zu erlangen: Sie müssen einfach nur im Rahmen der Arbeitnehmerfreizügigkeit nach Deutschland ziehen, acht Jahre hier arbeiten und in dieser Zeit ein gewisses Maß an Sprachkenntnissen aufbauen. Dann sind schon die wichtigsten Hürden genommen.

Außerdem wiederholt Fukuyama die von rechten Kreisen in die Welt gesetzte und nachweislich falsche Behauptung, dass deutsche Medien in den ersten Tagen nach den Silvester-Übergriffen von Köln nicht über den Vorfall berichtet hätten.

Dass er nebenbei auch noch Düsseldorf für eine Stadt im Ruhrgebiet hält, sei ihm als Amerikaner verziehen.

Im Ganzen jedoch enthält sein Werk viele kluge Gedanken. Fukuyama hat ein eines der wichtigsten Bücher verfasst, die man derzeit lesen sollte, wenn man den Zustand unserer Demokratie verstehen will.

(jg)