POLITIK
17/09/2018 10:07 CEST | Aktualisiert 17/09/2018 10:07 CEST

Verkehrsminister Scheuer erklärt, wie er Diesel-Fahrverbote verhindern will

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Thomas Imo via Getty Images
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) während eines Interviews.

► Lange hatte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) seine schützende Hand über die Autoindustrie gehalten. Jetzt scheint er eine Wende zu vollziehen. Scheuer will die Autohersteller stärker in die Pflicht nehmen.

Sein Ziel ist es, Besitzern von älteren Diesel-Fahrzeugen Fahrverbote zu ersparen: “Den Besitzern alter Diesel müssen höchst attraktive Angebote für den Wechsel in saubere Autos gemacht werden”. Und weiter: “Die Autohersteller sind hier zwingend in der Pflicht.”

Er spreche gerade mit den Herstellern, zu welchem Preis diese alte Diesel-Fahrzeuge in Zahlung nehmen könnten, sagte Scheuer der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”.

Wie Scheuer die Autoindustrie in die Pflicht nehmen will:

Bereits vergangene Woche hatte Scheuer nach einem Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ein Konzept für technische Verbesserungen alter Diesel versprochen.

Bisher ist aber noch unklar, ob es neben Software- auch Hardware-Updates für Dieselmotoren geben wird. 

“Wir sollten in erster Linie nur da nachrüsten, wo es technisch und wirtschaftlich möglich ist. Am meisten Sinn macht das bei Bussen und kommunalen Fahrzeugen”, sagte Scheuer der “FAZ”.

Diese Einschränkungen macht Scheuer:

Bei ungefähr 3,1 Millionen Diesel-Fahrzeugen der Euro-4-Norm sei der Einbau einer modernen Abgasreinigungsanlage gar nicht möglich. “Wir überlegen, was da geht. Aber eines ist ganz klar: Der Staat ist kein Autohändler”, sagte der Minister.

Von den 5,5 Millionen Euro-5-Dieseln könnten “bestenfalls zwei Millionen Fahrzeuge technisch nachgerüstet werden – nur bei diesen ist der notwendige Bauraum vorhanden”.

Die Kosten für die Nachrüstung beziffert Scheuer auf mindestens 3000 Euro je Pkw. Der Bundesfinanzminister hat aber bereits gesagt, dass er dafür kein Steuergeld ausgeben will.

(ll)