POLITIK
15/09/2018 14:40 CEST | Aktualisiert 15/09/2018 18:05 CEST

Auch Angela Merkel dabei: US-Experte erklärt größte Gefahren für EU

Auf den Punkt.

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Angela Merkel hat an Macht eingebüßt, glaubt Ian Bremmer.

Populistische Strömungen in Europa werden stärker.

Das zeigte sich zuletzt in Schweden, wo die rechten Schwedendemokraten zur drittstärksten Kraft wurden und das skandinavische Land vor eine schwierige Regierungsbildung stellen. 

Der renommierte US-Politologe und Gründer des Beratungsunternehmens Eurasia Group, Ian Bremmer, hat nun in der “Time” zusammengefasst, wie rechte Bewegungen den Kontinent verändern.

Dabei geht Bremmer auch ausführlich auf Deutschland ein.

Merkel als Gefahr? Das schreibt Bremmer über Deutschland?

Bremmer beschreibt den Einzug der AfD in den deutschen Bundestag im Herbst 2017 als “direkte Reaktion” auf Angela Merkels (CDU) “Politik der offenen Tür” gegenüber syrischen Flüchtlingen.

Die Große Koalition mit der SPD sei die schwächste Regierung, die Merkel je geformt habe. Bremmer verweist darauf, dass die AfD in Umfragen im Sommer sogar die Sozialdemokraten überholt habe.

►  Der wahre Einfluss der Partei zeige sich aber nicht in ihren 92 Parlamentssitzen, sondern vor allem an ihrer Fähigkeit, das rechte Lager innerhalb der Union gegen die Kanzlerin aufzubringen.

Das habe sich im Asylstreit mit Innenminister Horst Seehofer (CSU) gezeigt. Merkel sei eingelenkt, dadurch aber zur “lahmen Ente”, zum “lame duck” geworden.

Deutschland könne das verkraften, da die Wirtschaft weiter floriere. Für die EU könnte die schwache Merkel laut Bremmer allerdings zum Problem werden.

Was zeigt sich für ihn in Schweden?

Zumal immer mehr Länder in politisch gefährliche Fahrwasser geraten.

►  17,6 Prozent der Stimmen erhielten die rechten Schwedendemokraten am vergangenen Wochenende bei den Parlamentswahlen in Schweden. 

Bremmer setzt dieses Ergebnis in den Kontext: “Bei der gleichen Wahl haben die Mitte-Links- und die Mitte-Rechts-Partei 40 Prozent der Stimmen erhalten – jeweils.” 

Dennoch gebe es nun ein Problem: Keine der beiden Parteien könne aus dem Stand eine Mehrheit bilden und die Regierung stellen.

“Beide haben ausgeschlossen, mit den Schwedendemokraten zusammenzuarbeiten, aber es bleibt offen, ob sie an diesem Prinzip festhalten, während die politische Realität auf sie hereinbricht.”

Wer ist für Bremmer die größte Gefahr? 

Als größtes Risiko für Europa schätzt der Experte derzeit Italien ein.

Denn das Land sei nicht nur die drittstärkste Wirtschaftsnation der EU, sondern vor allem eine Nation auf direktem Konfrontationskurs mit Brüssel.

Innenminister Matteo Salvini (Lega) setze gerade alles daran, Verbindungen zu anderen rechten Bewegungen in Europa zu knüpfen, zur Front National in Frankreich bestünden diese schon lange. Auch in Osteuropa stoße Salvini auf viel Unterstützung.

Bremmer glaubt: Irgendwann wird Lega auf Neuwahlen drängen. Denn in Umfragen hat die rechtspopulistische Partei ihre Zustimmung seit den Wahlen im März beinahe verdoppelt.

Salvini plane eine paneuropäische Bewegung – wohl auch mit dem rechten US-Strategen Steve Bannon. Rechte Parteien wie die Lega seien von ihrem Anti-EU-Kurs abgerückt. Jetzt würden sie versuchen, die EU zu erobern.