POLITIK
30/07/2018 21:09 CEST | Aktualisiert 30/07/2018 21:31 CEST

Trump will sich mit Irans Präsident Ruhani treffen – "ohne Vorbedingungen"

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SAUL LOEB via Getty Images

► Im eskalierenden Streit mit Teheran ist US-Präsident Donald Trump nach seinen Worten zu einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Hassan Ruhani bereit.

► “Ich würde mich sicherlich mit dem Iran treffen, wenn sie sich treffen wollten”, sagte Trump am Montag nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte am Montag im Weißen Haus. “Keine Vorbedingungen”, ergänzte Trump

► Wenn ein sinnvolles Atomabkommen mit dem Iran getroffen werden könnte, dann wäre das “gut für sie, gut für uns, gut für die Welt”. Das Abkommen, aus dem die USA ausgestiegen sind, sei dagegen “eine Verschwendung von Papier” gewesen.

Darum ist ein Treffen zwischen Trump und Ruheni wichtig:

Der US-Präsident hatte den Nuklear-Deal mit dem Iran Anfang Mai einseitig aufgekündigt – was sowohl in Teheran, als auch in Brüssel und Moskau Besorgnis ausgelöst hatte. 

Durch den Ausstieg der USA drohen Teheran wieder Sanktionen für den Finanz- und Energiesektor. Diese Maßnahmen waren im Zuge des Abkommens ausgesetzt worden. Ein erster Teil der Sanktionen soll am 6. August wieder wirksam werden, ein weiterer im November.

Unklar ist, was genau Trump vorhat und wann er Ruhani treffen will. Der US-Präsident bekräftigte am Montag allein, das “brutale Regime im Iran” dürfe niemals Atomwaffen besitzen.

Was für und was gegen den Iran-Deal spricht:

► Die Befürworter des Iran-Deals, wie etwa Frankreich, Deutschland und Großbritannien, sehen in ihm einen wichtigen Beitrag zur globalen nuklearen Abrüstung und zumindest eine Möglichkeit zur diplomatischen Annäherung an den Iran. 

► Die Kritiker des Deals glauben, dass er in dieser Hinsicht nicht weit genug ging – und das iranische Regime sogar durch die Aufhebung von Sanktionen in seinen Verbrechen gegen die Menschlichkeit unterstützte.