POLITIK
08/11/2018 11:26 CET | Aktualisiert 08/11/2018 17:52 CET

SPD will Hartz-IV-System komplett abschaffen

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Im Video oben: Faktencheck – wie sozial gerecht ist Hartz IV?

► Die SPD will ihre Sozialpolitik neu ausrichten und Hartz IV abschaffen.

► In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin “Focus” kündigte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil an: “Hartz IV ist von gestern. Wir arbeiten an einem neuen Konzept und damit ist Hartz IV passé – als Name und als System.”

Florian Gaertner via Getty Images
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil.

 

► Klingbeil betonte, Hartz IV sei angelegt gewesen in dem Glauben, “dass es für jeden schnell wieder Arbeit gibt, wenn er oder sie arbeitslos wird”. Durch die Digitalisierung würden nun aber auch Hochqualifizierte ihren Job verlieren. “Das führt zu einer enormen Abstiegsangst”, sagte Klingbeil dem “Focus”.

Wie aus SPD-Sicht eine Hartz-IV-Alternative aussehen könnte: 

Der Generalsekretär erklärte, wer sich künftig in Qualifizierungsmaßnahmen befinde, solle weiterhin Arbeitslosengeld I beziehen und nicht mehr in die Grundsicherung abrutschen.

“So lange jemand in Weiterbildung ist, muss diese Person weiter Arbeitslosengeld I bekommen. Die Menschen müssen die Gewissheit haben, dass der Sozialstaat sie auffängt”, erklärte Klingbeil.

Bislang wird das Arbeitslosengeld I maximal 18 Monate lang gezahlt. “Wir brauchen eine neue Grundprämisse: Ich will einen Sozialstaat, der absichert und Chancen eröffnet statt Menschen zu gängeln“, sagte Klingbeil. Die SPD will auf einem “Debattencamp” am Wochenende über die Neuausrichtung ihrer Sozialpolitik diskutieren.