POLITIK
05/07/2018 09:57 CEST

SPD-Politiker Oppermann: "Glaube nicht, dass Seehofer lange im Amt bleibt"

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Thomas Trutschel via Getty Images
Thomas Oppermann rechnet mit Seehofer ab. 

► Einige SPD-Politiker sind verärgert über das Vorgehen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Asylstreit. 

► Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) sagte dem “Redaktionsnetzwerks Deutschland”: “Ich glaube nicht, dass Horst Seehofer noch lange im Amt bleibt. Dass er überhaupt noch Minister ist, verdankt er nur der Schwäche von Angela Merkel.”

► Der rheinland-pfälzische Innenminister und SPD-Landeschef Roger Lewentz sagte: “Horst Seehofer kommt wie ein politischer Zockerspieler daher, dem es in erster Linie um sein eigenes bayerisches Ego geht.” Seehofer habe bei der jüngsten Innenministerkonferenz “einen sehr unvorbereiteten Eindruck” gemacht. 

Wie sich die SPD im Asylstreit verhält: 

Seehofer hatte im Streit über den Umgang mit Flüchtlingen, die von einem anderen EU-Land aus nach Deutschland kommen, massiv die Konfrontation mit der Kanzlerin gesucht. Der Konflikt brachte das Bündnis der Unionsparteien und damit die Regierung insgesamt an den Rande des Bruchs.

CDU und CSU einigten sich schließlich aber auf einen Kompromiss, zu dem sie nun die Zustimmung der SPD verlangen – die sieht aber nur eine Scheinlösung.

Die Union will an drei Grenzübertritten in Bayern Transitzentren für Flüchtlinge einrichten, die bereits in einem anderen EU-Land registriert sind. An hunderten anderen Grenzübergängen sind keine verschärften Maßnahmen geplant.

(jg)