POLITIK
21/01/2018 13:39 CET | Aktualisiert 21/01/2018 13:39 CET

SPD-Chef Schulz hat die GroKo mit seiner Rede nicht wahrscheinlicher gemacht

Diese Rede war ein Reinfall.

Maja Hitij via Getty Images
  • SPD-Chef Martin Schulz hat in Bonn einen müden Auftritt hingelegt
  • Mehrere Szenen zeigen, dass es für die GroKo-Unterstützer eng wird

Für SPD-Chef Martin Schulz geht es um viel. Vielleicht um alles.

Rund 600 Delegierte und der Parteivorstand stimmen in Bonn darüber ab, ob die SPD in Koalitionsverhandlungen gehen darf. Und damit, ob die Genossen dem Vorschlag des Parteivorstands folgen. Für Schulz geht es um das Ver- oder Misstrauen der eigenen Partei.

Der SPD-Chef sprach rund eine Stunde und wandte sich dann an die Delegierten: “Wir bitten euch um Zustimmung zur Aufnahme von Koalitionsverantwortung.” 

Seine Rede wird die GroKo jedoch kaum wahrscheinlicher gemacht haben.

Spott statt Euphorie

Denn wo Martin Schulz beim letzten Bundesparteitag vor der Bundestagswahl nur wenige Worte über Europa und Gerechtigkeit brauchte, um die Genossen in stürmischen Jubel zu versetzen, blieb die Stimmung im Saal an diesem Sonntag eisig.

Schulz schlug in einem Moment sogar der offene Spott der SPD-Basis entgegen, als er von einem Telefonat mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron berichten wollte. Macron unterstütze die GroKo, so Schulz’ Narrativ.

Die vielsagende Reaktion im Publikum: Augenrollen.

Poltern gegen Jamaika als Werbung für die GroKo 

Denn auch sonst drang Martin Schulz mit seinen Argumenten am Sonntag kaum durch. Applaus brandete vor allem dann auf, als der SPD-Chef über die gescheiterten Jamaika-Sondierungen lästerte. 

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Jamaika hätte Deutschland zu konservativ, zu neoliberal und zu wenig sozial regiert, sagte Schulz. FDP-Chef Christian Lindner habe Recht gehabt, als er zum Abbruch der Sondierungen erklärte, Jamaika hätte “falsch regiert”.

Schulz verteidigt Sondierungskompromisse

Für das eigene Regierungsbündnis vermochte Schulz jedoch kaum überzeugend zu werben – auch, weil er über weite Strecken Schadensbegrenzung betreiben musste.

Etwa beim Thema Klimaschutz. “Natürlich geben wir die Klimaziele nicht auf”, rief Schulz mit von Beginn an heiserer Stimme, um der Debatte entgegenzuwirken, wieso sich die Unterhändler auf ein Abrücken von den Klimazielen 2020 geeinigt hätten.

Oder: “Es gibt keine Obergrenze für Flüchtlinge mit der SPD.” Viele SPD-Mitglieder werfen der Parteispitze eben das vor, weil sie sich die Formulierung “Die Zuwanderungszahlen werden die Spanne von jährlich 180.000 bis 220.000 nicht übersteigen” in das Sondierungspapier schreiben ließ.

Es war eine Rede aus der Abwehrhaltung. 

Jusos bekommen stürmischen Applaus

Nach dem fast quälend langen Auftritt des SPD-Chefs fiel die Reaktion der Delegierten entsprechend verhalten aus. Der Applaus, der aufbrandete, war höflich. Mehr nicht.

Für Stimmung in der Bonner Konferenzhalle sorgten dagegen mehrere Gegner der GroKo mit ihren weit kürzeren Redebeiträgen.

Juso-Chef Kevin Kühnert etwa, der gegen die Union polterte: “Wenn wir eine Kneipe wären, könnte man sagen: Die Union schreibt bei uns an. Die haben so einen Zettel bei uns.”

Viele der Delegierten und Gäste jubelten, standen, applaudierten.

So wie sie es für Schulz noch im Juni vergangenen Jahres getan hatten. Diese Zeit – das zeigt sich in Bonn – ist endgültig vorbei.

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(ll)