POLITIK
07/03/2018 11:42 CET

Ortleb: So können wir Sozialdemokraten das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen

"Es ist das Gefühl entstanden, dass wir nicht mehr an der Seite der Menschen stehen."

Josephine Ortleb
Ortleb wollte in die Opposition – jetzt bekommt sie die GroKo.
  • Die 31-jährige SPD-Abgeordnete Josephine Ortleb war gegen die GroKo
  • Trotzdem hat sie in der Regierung große Ziele: Sie will mithelfen, die SPD für die Zukunft zu wappnen 

Vor fast sechs Monaten zog sie in den Bundestag ein. Joephine Ortleb, 31 Jahre alt, Sozialdemokratin.

In Saarbrücken holte die ausgebildete Restaurantfachfrau für ihre Partei das Direktmandat – und hoffte darauf, mit der SPD in der Opposition wieder zu alter Stärke zu finden. Doch es kam anders. 

Seit Sonntagfrüh steht die Entscheidung: Die SPD geht wieder in die GroKo. “Ich habe auf einen anderen Ausgang des Mitglieder-Votums gehofft”, sagt Ortleb der HuffPost.

Trotzdem will sie nun alles dafür geben, dass die zweite Regierungsbeteiligung mit der Union in Folge eine Erfolgsgeschichte wird.

“Die SPD muss drei Zukunftsfragen beantworten”

Dafür sieht Ortleb vor allem eine Chance: “Es wird jetzt wichtig, dass wir die so viel zitierte Erneuerung ernsthaft angehen und uns endlich auch um Zukunftsfragen kümmern.” 

►  Zu diesen Fragen zähle für sie zum einen die Neuordnung der Sozialpolitik. “Ich erlebe das in meiner Generation: Die jungen Leute zahlen in die Rentenkassen sein, aber haben kein Vertrauen mehr, irgendwann etwas davon rauszubekommen”, sagt die 31- Jährige der HuffPost.

Als Zweites müsse es der SPD um die Frage der Verteilung gehen: “Wie bekämpfen wir Armut?”

Und drittens: “Wie schaffen wir gleiche Chancen für alle – zum Beispiel in der Bildung?

Fehler in der Vergangenheit

Ortleb glaubt, die Misere der SPD sei vor allem durch einen Vertrauensverlust ausgelöst worden.

“Es ist das Gefühl entstanden, dass wir nicht mehr an der Seite der Menschen stehen”, sagt die Saarländerin.

Auch am Falle der Essener Tafel, den vor allem die Rechten für sich instrumentalisieren, sei das zu erkennen. Ortleb findet: “Wir müssen als Sozialdemokraten unbedingt das größere Problem beleuchten: Tafeln dürfen nicht nur Ersatzleistung für Versäumnisse des Staates werden.”

Jeder müsse am Ende des Monats genug zu essen haben.

Auch personell gibt es Probleme

Damit die Erneuerung der SPD klappt, müsse sich auch der Führungsstil der Partei ändern, findet die junge Abgeordnete. “Wir sehen einen fatalen Vertrauensverlust den eigenen Leuten, ‘denen da oben’, gegenüber. Da müssen wir unbedingt ran”, sagt Ortleb.

Dass jetzt nicht schon ein neues Positionspapier des Präsidiums vorliege, sei schon einmal ein Fortschritt. “Aber so ein Prozess dauert.”

Ortleb wird ihn mitgestalten.

Hier lest ihr das gesamte Interview:

Sie sind nun seit fast sechs Monaten im Bundestag.

Ja, so lange ist es schon her.

Es war die chaotischste Regierungsbildung aller Zeiten. Wie ist es, so in diese neue Aufgabe zu starten?

Natürlich hat man sich das anders vorgestellt. Aber es war auch eine sehr spannende Zeit. Nach der Wahl wurde viel intensiver politisch diskutiert als vor der Wahl. Die Leute setzen sich sehr stark mit dem auseinander, was passiert.

Sie haben sich nach den Sondierungsgesprächen deutlich gegen die GroKo positioniert ...

Ja, ich habe auf einen anderen Ausgang des Mitglieder-Votums gehofft, da mache ich keinen Hehl daraus. Aber für mich gilt es jetzt, voraus zu gehen und die guten Maßnahmen durchzusetzen, die wir im Koalitionsvertrag verhandelt haben. Ich werde alles dafür tun, die sozialdemokratischen Projekte voranzubringen – im Wettstreit mit CDU und CSU.

Zwei Drittel waren für die GroKo, gleichzeitig ist die Unzufriedenheit bei der Bevölkerung mit der SPD groß. Was erwarten die Menschen eigentlich wirklich von Ihnen?

Ich glaube, dass viele, die für die GroKo gestimmt haben, es eher aus Angst vor Neuwahlen getan haben und trotzdem Bauchweh haben. Es wird jetzt wichtig, dass wir die so viel zitierte Erneuerung ernsthaft angehen und uns endlich auch um Zukunftsfragen kümmern.

Was sind Ihrer Meinung nach die drei wichtigsten Fragen, die auf die SPD zukommen?

Zum einen ist es die Neuordnung der Sozialpolitik. Ich erlebe das in meiner Generation: Die jungen Leute zahlen in die Rentenkassen sein, aber haben kein Vertrauen mehr, irgendwann etwas davon rauszubekommen. Es wird unglaublich schwierig, Wohlstand aufzubauen. Die Hürden, um ein Haus zu kaufen, sind für die meisten Menschen massiv. Als Zweites ist es die Frage der Verteilung. Wie bekämpfen wir Armut? Und drittens: Wie schaffen wir gleiche Chancen für alle – zum Beispiel in der Bildung?

Thema Armut: Deutschland diskutiert über den Fall der Essener Tafel. Vor allem die AfD dominiert den Diskurs. Wäre das nicht eigentlich das Thema der Sozialdemokratie?

Ja, hier wird von den Rechten eine arme Minderheit gegen die andere ausgespielt. Wir müssen als Sozialdemokraten unbedingt das größere Problem beleuchten: Tafeln dürfen nicht nur Ersatzleistung für Versäumnisse des Staates werden. Jeder muss am Ende des Monats genug zum Essen haben.

Der Chef der Essener Tafel hat gesagt: ”Meine ganze Familie wählt SPD. Für mich hat sich das jetzt erledigt.“ Er fühlt sich allein gelassen.

Ja, das ist etwas, was uns umtreiben muss. Aber gleichzeitig dürfen wir nicht vergessen: Die SPD hat in der Vergangenheit auch gute Arbeit gemacht. Mit der Agenda 2010 hat sich eine große Abstiegsangst bei Menschen breitgemacht. Wir arbeiten dagegen. Nichtsdestotrotz ist das Gefühl entstanden, dass wir nicht mehr an der Seite der Menschen stehen. Wir müssen uns wieder mehr auf Augenhöhe begeben.

Sind wir da nicht mitten in der Personaldiskussion? War es nicht der Führungsstil der SPD-Spitze, der dieses Gefühl befeuert hat?

Die Diskussionen über die drei Pfeiler aus Inhalten, Struktur und Personal wurde ja jetzt in der Partei angestoßen. Auch durch den Einsatz der Jusos. Dass jetzt nicht schon ein neues Positionspapier des Präsidiums vorliegt, ist schon einmal ein Fortschritt. Aber so ein Prozess dauert. Auch ich habe noch kein fertiges neues Grundsatzprogramm in der Tasche. Wichtig ist: Wir sehen einen fatalen Vertrauensverlust den eigenen Leuten, “denen da oben“, gegenüber. Da müssen wir unbedingt ran.

Ein anderes Thema, für das Sie sich im Bundestag stark machen, sind Frauenrechte. Auch hier versuchen gerade die Rechten, den Diskurs zu instrumentalisieren. Sind die Linken und Liberalen zu zaghaft?

Wir sind nicht zaghaft. Wir benennen die Themen ja. Manche Diskussionen fangen aber gerade erst an. Die über das Bild der Frau in den Medien und der Sprache etwa. Hier muss sich noch viel tun. Was mir Angst macht, ist, dass es gleichzeitig einen deutlichen Rollback gibt: Dass auf einmal alte Frauenbilder wieder normal zu werden scheinen. Als Sozialdemokraten müssen wir das verhindern.

(jg)