POLITIK
29/07/2018 21:54 CEST | Aktualisiert 31/07/2018 14:30 CEST

Sommerinterview: Linke-Chef Riexinger geißelt "unerhörte Verrohung"

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ZDF
Linkspartei-Chef Bernd Riexinger im "Sommerinterview" des ZDF

► Der Linken-Chef Bernd Riexinger hat im “Sommerinterview”der ARD am Sonntagabend “eine unerhörte Verrohung des bürgerlichen Blocks” angeprangert.

► Konkret bezog er sich dabei laut ARD auf den Plan Bundesninneminister Horst Seehofers (CSU), Abschiebezentren in Deutschland zu bauen oder darüber zu diskutieren. 

Grund für den Rechtsruck in Europa ist für Riexinger die soziale Spaltung. “Wir sehen die Ursache dieses Rechtsrucks auch in der sozialen Spaltung in ganz Europa”, sagt er und verweist auf Jugendarbeitslosigkeit und eine wirtschaftliche Kluft.

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Warum die Verrohung ein Thema ist:

In den vergangenen Wochen hatten nicht nur Politiker der rechtspopulistischen AfD, sondern auch der CSU mit Worten wie “Asyltourismus” oder “Anti-Abschiebe-Industrie” Schlagzeilen gemacht. 

Eine Umfrage hatte diese Woche ergeben, dass zwei Drittel der Deutschen eine Verrohung in der Politik beklagen.

Aggressivität zeigt sich auch in der öffentlichen Debatte. So haben viele Migranten, die unter dem Hashtag #MeTwo über Alltagsrassimus berichten, derart hasserfüllte Kommentare erhalten, dass sie an der Diskussion nicht weiter teilnehmen möchten.  

Was Riexinger zur Konkurrenz durch die AfD sagt:

Die rechtspopulistische AfD hatte in der Bundestagswahl in Ostdeutschland, der traditionellen Hochburg der Linken, besonders hohe Werte erzielt.

Riexinger sagte, er vermute, dass die Linkspartei vielleicht manchmal zu angepasst wirke. “Wir können nicht einfach auf Sündenböcke verweisen, wie die Rechten – und wollen das auch gar nicht – die sagen: die Ausländer sind schuld, die Flüchtlinge sind schuld”, sagt der Linken-Chef.