POLITIK
11/05/2018 22:11 CEST

US-Professor erklärt Trumps Siegeszug – und wie er sich stoppen lässt

Der Historiker Timothy Snyder bietet mit seinem Buch eine exzellent Erklärung dafür, warum die Entwicklungen so aus dem Ruder gelaufen sind.

Leah Millis / Reuters
  • In den USA und Europa feiern Populisten Wahlerfolge. Wie konnte das alles passieren?

  • Das Buch „The Road to Unfreedom“ geht dieser Frage auf den Grund – und erklärt, wie wir die Populisten aufhalten können.

Es sind keine guten Jahre für die Demokratie in der Welt.

In Amerika regiert seit 15 Monaten ein Präsident, der auf Twitter bisweilen so klingt wie ein Bösewicht aus einem James-Bond-Film.

Donald Trump ist nicht nur der erste US-Staatschef, der mit Hilfe fremder Geheimdienste an die Macht gekommen sein könnte.

Wahlerfolge der Populisten

Ihm droht faktisch seit seinem ersten Tag im Weißen Haus ein Amtsenthebungsverfahren.

Auch in Europa feiern die Populisten weiterhin Wahlerfolge.

► In Tschechien ist Anfang des Jahres Milos Zeman als Präsident wiedergewählt worden, ein lupenreiner Populist.

► In Österreich ist die FPÖ seit Herbst Teil der Regierung.

► Und in Ungarn baut Viktor Orban ein räuberisches Regime auf – EU-Gelder wandern direkt in die Taschen seiner Freunde und Verwandten.

Das alles ist nicht plötzlich gekommen.

Der Aufstieg des Populismus in Europa und in Amerika hat Ursachen, die weit in die Vergangenheit zurückreichen. Und nur wenn wir uns bewusst sind, was uns in die bittere Realität des Jahres 2018 geführt hat, sind wie in der Lage, die Gefahr für unsere Demokratie auch wirkungsvoll zu bekämpfen.

Aber wie konnte das alles passieren? War es nicht so, dass man vor ein paar Jahren noch ganze Festsäle mit Reden über das „Friedensprojekt Europa“ in den Schlaf wiegen konnte, weil uns das alles so selbstverständlich schien?

Wie Zukunftsdenken mit der Politik zusammenhängt

Der US-amerikanische Historiker Timothy Snyder von der Yale University bietet mit seinem neuen Buch „The Road to Unfreedom“ eine exzellent argumentierte Erklärung dafür, warum die Entwicklungen in den vergangenen fünf Jahren so aus dem Ruder gelaufen sind – und was wir dafür tun können, um den Siegeszug der Populisten zu stoppen.

Snyder hat eine Theorie darüber aufgestellt, wie unser Zukunftsdenken mit der Politik zusammenhängt. Er unterscheidet zwischen zwei Typen von Politik, die in den vergangenen Jahrzehnten vorherrschend waren.

Zum einen ist da die „Politik der Unvermeidbarkeit“. Wir empfinden alles, was um uns herum passiert, als die logische Konsequenz des Vergangenen und glauben, dass alles immer so weiter geht.

Ein gutes Beispiel dafür ist die Europäische Union: Nach Anfang des Jahrtausends, als der Euro eingeführt wurde und die Osterweiterung der EU bevorstand, dachten viele, dass die europäische Einigung nicht mehr umkehrbar sei.

Politik der Unvermeidbarkeit erzeugt ein Ideenvakuum

Deutschland war ja nun „von Freunden umzingelt“ – wer wollte das schon ändern?

Das Problem an der „Politik der Unvermeidbarkeit“ ist laut Snyder, dass sie ein Ideenvakuum erzeugt.

Niemand denkt mehr in Alternativen, weil ja ohnehin alles so läuft, wie es vorherbestimmt ist. Dadurch bleiben dringend nötige Erneuerungsprozesse aus.

So erklärt Snyder auch die aktuelle Krise der Europäischen Union.

Solche Momente der Ideenlosigkeit sind es, in denen die „Politik der Ewigkeit“ die Oberhand gewinnt.

Populisten in der Erlöserrolle

Sie kreist immerzu um Vergangenes. Selbst in der Zukunft soll der Weg immer wieder zurück zu vermeintlich „goldenen Zeiten“ in der Geschichte führen.

Populisten sind dabei oft in einer Erlöserrolle: Denn sie versprechen, das vermeintliche Unheil der Gegenwart zu bekämpfen.

Erfolg haben sie vor allem dort, wo die Erneuerungsprozesse ausgeblieben sind und sich echte Probleme gebildet haben.

In den USA siegte Donald Trump mit dem Slogan „Make America Great Again!“

Was er eigentlich damit meinte: Das Amerika der Gegenwart ist gar nicht so „großartig“, und die Zukunft der USA liegt in der Vergangenheit.

Womöglich in den 1950er-Jahren – so genau hat Trump das nie gesagt.

Besonders erfolgreich war er in den de-industrialiserten Regionen des „Rustbelts“.

Probleme werden übersehen – etwa bei der Einführung des Euro

Wie passiert so etwas? Weshalb gelingt es Populisten, aus der Krise der Demokratie Profit zu schlagen?

Einerseits, weil in einer „Politik der Unvermeidbarkeit“ selbst die überzeugtesten Demokraten nicht mehr erklären können, warum es wichtig ist, für die Demokratie zu kämpfen.

Andererseits, weil in einem Klima der „Unvermeidbarkeit“ tatsächlich existierende Probleme übersehen werden.

Womöglich hätte man bei der Einführung des Euro erkennen können, dass es eine Kluft zwischen den nord- und den südeuropäischen Staaten sehr groß ist.

Aber einen Euro ohne Griechenland? Das wollten weder Helmut Kohl noch Gerhard Schröder.

Es gibt einen Ausweg

Es passte nicht in das Bild eines sich scheinbar unvermeidbar vereinigenden Europas.

Snyder sieht einen Ausweg aus dem Dilemma: Eine Politik, die gegenwärtige Probleme so wahrnimmt, wie sie sind.

Eine Politik, die Fakten nicht so lange bearbeitet, bis sie ins eigene Weltbild passen.

Wenden wir diese Ideen auf Deutschland an.

Eine solche Politik wäre einerseits eine schlechte Nachricht für viele Asylgegner.

Womöglich müssten sie anerkennen, dass Deutschland derzeit weder vor dem „Kollaps“ noch vor der „Umvolkung“ steht, und dass ein hoher Prozentsatz der Asylbewerber auf einem guten Weg in die deutsche Gesellschaft ist.

Eine schlechte Nachricht für Asylgegner und die Linke

Es wäre andererseits aber auch eine schlechte Nachricht für die deutsche Linke.

Sie müsste anerkennen, dass es tatsächlich Probleme mit einzelnen Gruppen von kriminellen Asylbewerbern gibt. Und dass man Lösungen finden muss, dieses Problem zu lösen.

Womöglich auch durch Abschiebungen.

Slogans wie „Kein Mensch ist illegal!“ führen direkt in die „Politik der Unvermeidbarkeit“ – und damit langfristig in die Arme der Rechtspopulisten.

Was wir alle wohl wieder lernen müssen, ist, Kompromisse zu schließen.

Das ist nicht einfach.

Aber es lohnt sich.