POLITIK
14/03/2018 15:11 CET | Aktualisiert 14/03/2018 15:11 CET

Skripal-Anschlag: Wie Putin mit Mafiapolitik sein Image in Russland pflegt

Und der Westen lässt es mit sich machen.

Maxim Shemetov / Reuters
Mord ist sein Hobby: Wladimir Putin. 

Ist das nicht eine absurde Vorstellung? Dass der russische Geheimdienst so dreist Überläufer vergiftet? Diese Fragen stellen sich viele im Westen nach dem Nervengas-Anschlag auf den russischen Ex-Doppelagenten Sergej Skripal

Es ist eine Frage, die zeigt, wie schwer wir uns tun, uns in die Mentalitäten und Denkweise in anderen Systemen hinein zu versetzen. Und wie sehr wir die Geschichte vergessen haben.

Denn wer das System Putin versteht und seine Wurzeln kennt, kann eine ebenso bittere wie alarmierende Einsicht nicht vermeiden: Mordanschläge auf Kritiker und Überläufer liegen völlig in der Logik dieses Systems.

Ein Gewalt-Tabu wie bei uns in Deutschland ist in Russland unbekannt.

Putin kokettiert mit dem Image des Mafia-Bosses

Eine der ersten Aussagen von Putin, mit denen er nach dem Wechsel  von der Spitze des Geheimdienstes FSB, des früheren KGB, in die große Politik für Aufsehen sorgte, war, dass er – frei übersetzt – Terroristen auch “in der Latrine ertränken“ werde – ein Ausdruck aus dem Verbrecherjargon.

Über die Ermordung seines Opponenten Boris Nemzow 2015 durch einen tschetschenischen Polizisten in Sichtweite des Kremls sagte Putin: Nemzow habe die Beziehung zu ihm selbst beschädigt und ihn persönlich attackiert – “aber es ist kein Fakt, dass man den Mann umbringen musste”.

Auch nach der Ermordung der Kreml-Kritikerin Anna Politkowskaja 2006 klangen Putins Worte am Tag der Beerdigung nicht nach Mitgefühl: Ihre “Ermordung hat mehr Schaden angerichtet als ihre Veröffentlichungen”.

Die Häufung von Todesfällen in letzter Zeit gibt Anlass, an die Berichte über die legendären Giftlabore des Geheimdiensts KGB bzw. seiner Nachfolger SWR und FSB zu erinnern. Dort wurden nach Angaben von Insidern über die Jahrzehnte Giftstoffe entwickelt, die sich sehr einfach anwenden lassen – etwa über Sprays – und so gut wie nicht nachweisbar sind.

Der Umgang des Westens mit Putin: Verdrängen, schönreden – und kassieren

Schon zu Sowjetzeiten gehörte die Ermordung von Kritikern, Verrätern und Überläufern zum Standardrepertoire im politischen Kampf – von Stalin-Intimfeind Leo Trotzki (1940) in Mexiko über die Exil-Ukrainer Stepan Bandera (1959) und Lew Rebet (1957) in München bis hin zu Georgi Markow (1978) und Alexander Litwinenko (2006).

In Falle Bandera stellte sich der Täter selbst den deutschen Behörden, weil er Angst hatte, von seinem Auftraggeber beseitigt zu werden. So wurde in der Bundesrepublik ein KGB-Mord aktenkundig.

Im Falle Litwinenko stellte ein britischer Richter fest, dass die russische Staatsspitze hinter dem Mord mit dem hochradioaktiven Polonium steht. 

dpa / Getty

Dass es überhaupt zu einem Richterspruch im Mordfall Litwinenko kam, wollte die damalige britische Innenministerin Theresa May verhindern – die Witwe des Ermordeten verklagte den britischen Staat und setzte ein Verfahren durch.

Die damalige Zurückhaltung von May war nach Ansicht von Kritikern ausgelöst aus Sorge um die britischen Milliarden-Investments auf der Insel.

► Sie ist symptomatisch für den Umgang des Westens mit Putin: Wegschauen, verdrängen, schönreden – und kassieren und Geschäfte machen.

Diese Haltung ist gefährlich. Und langfristig fatal.

Das Skripal-Attentat muss ein Weckruf sein

Am Dienstagabend wurde Nikolaj Gluschkow in London tot aufgefunden. Es ist der fünfzehnte rätselhafte Tode eines Putingegners in London

Insgesamt ist die Liste der mysteriösen Todesfälle und Morde in Russland oder mit Beziehung zu dem Land so lang, dass man schier den Überblick verliert.

Schon 2006 veröffentliche die Satire-Sendung Extra 3 des NDR ein makabres Video mit einem “Lied von den toten Russen.“

Zwischenzeitlich gab es – um nur einige Beispiele zu nennen – ein mysteriöses Sterben russischer Diplomaten und Staatsdiener sowie eine Mordserie mit Spuren nach Moskau in Kiew

► Die jüngsten Ereignisse in London sollten für uns ein Weckruf sein.

Wir müssen aufhören, westliche Maßstäbe auf Putin zu übertragen und ihm eine Unschuldsvermutung frei Haus zu liefern. Stattdessen muss unser Motto spätestens nach dem Richterspruch zu Litwinenko sein: “Wer einmal mordet, dem traut man nicht.“

Mehr zum Thema: Neue Eiszeit: Die unabsehbaren Folgen des Nervengas-Anschlags von London

Morde an Gegnern seien im System Putin eine “Botschaft“, schreibt der Russland-Experte Christian Caryl in der “Washington Post”: “Gifte sind Waffen des Terrors. Ihre Flüchtigkeit macht sie perfekt um Angst und Unsicherheit zu streuen.“ 

Aber die Morde schüren nicht nur AngstSie werden teilweise regelrecht zelebriert.

Auftragsmorde als Ausdruck des russischen Großmachtstrebens

Die von Putin gesteuerte Duma hat die Geheimdienste offiziell ermächtigt, “Terroristen“ weltweit zu liquidieren. Und die Grenze zwischen Terrorist und Kreml-Kritiker ist in Moskau im Zweifelsfall fließend.

Andrei Lugowoi, laut britischen Richter Mörder von Alexander Litwinenko, sitzt als Abgeordneter im russischen Parlament – Immunität vor Strafverfolgung inklusive. Kurz nach der Ermordung Nemzows zeichnete Putin ihn mit einem der höchsten Orden im Lande aus – gemeinsam mit Tschetschenen-Präsident Ramsan Kadyrow, den viele als Schlüsselfigur im Nemzow-Mord sehen.

Natasja Weitsz via Getty Images
Der Kreml-Kritiker Alexander Litwinenko drei Tage vor seinem Tod in einem Krankenhausbett in London. 

Solche Gesten werden in Russland aufmerksam registriert. Und für viele sind sie Zeichen der Stärke des neuen Russlands unter Putin. 48 Prozent der Russen ist wichtiger, in einer Großmacht zu leben, die “geachtet und gefürchtet wird”, als in einem Land mit mehr Wohlstand, ergab eine Umfrage 2014

Mehr zum Thema: Wie Putin zum erfolgreichsten Politiker des frühen 21. Jahrhunderts wurde

Dass die Regierung in Großbritannien jetzt Klartext spricht, ist ein Hoffnungsschimmer – und ein krasser Kontrast zu Berlin, wo immer noch betonte wird, man brauche Putin zur Terrorbekämpfung. Als ob er selber nicht Terror betreiben würde.  

► Andererseits zeigt die Diskussion um Reaktionen auf den Nervengift-Anschlag in London Hilflosigkeit.

Putin muss den Westen nicht fürchten

Der ins Spiel gebrachte Boykott der Fußball-WM in Russland durch britische Regierungsvertreter dürfte Putin so stark treffen, wie wenn Eltern einem Kind sagen, dass sie ihm wegen schlechten Benehmens die sechste Kugel Eis streichen.

Auch die nun angedrohte Ausweisung von 23 Diplomaten ruft in Moskau wohl eher ein müdes Lächeln hervor.

Dabei geht es auch anders. Als erste Reaktion auf den Litwinenko-Mord 2006 hatte London Vertretern der russischen Nomenklatura ihre Visa-Privilegien gestrichen. Der Aufschrei war riesig, Putin kam bei den eigenen Leuten in Bedrängnis.

London gab dann klein bei, die Nutznießer des Systems Putin durften wieder problemlos reisen.

Damit sendete Großbritannien an Putin das fatale Signal, dass er für einen Mord keine Konsequenzen fürchten muss.

Derart offen zur Schau gestellte Schwäche ist auch der Grund dafür, dass Moskau das Londoner Ultimatum zur Aufklärung des Falls heute Nacht einfach verstreichen ließ.

► Wenn wir dem Kreml jetzt keine klaren Grenzen aufzeigen, sind wir mitverantwortlich für künftige Opfer. Auch Deutschland muss jetzt klar den Schulterschluss mit London üben. 

Ein erster Schritt könnten weitgehende Einreiseverbote für hochrangige Vertreter des Systems Putin seien – und Einschränkungen für sie im Finanzgeschäft.

Parallel dazu wären Visaerleichterungen für einfache Russen sinnvoll.

Als klares Signal: Wir im Westen wollen gute Beziehungen zu den Menschen im Land – aber nicht zum Kreml in seiner jetzigen, mörderischen Besetzung.