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13/03/2018 21:05 CET | Aktualisiert 13/03/2018 21:05 CET

SiKo 2018 - München ein Schauplatz des globalen Abgrunds?

A view from Hotel Bayerischer Hof - event venue of the Munich Security Conference 2018
Bildquelle: MSC / Mueller

Die Münchner Sicherheitskonferenz hat auch dieses Jahr viele Gemüter erregt und vor allem der Presse effektvolle Bilder geboten. Zwischen den 500 Teilnehmer und 4000 Polizisten ist das Hotel Bayerischer Hof traditionsgemäß wieder ein Schauplatz von Weltpolitik und Diplomatie gewesen, auch wenn dieses Jahr eine etwas andere Atmosphäre bei der Konferenz herrschte.

Schon vorab bei der Pressekonferenz deutete der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger an, dass dieses Jahr die globalen Probleme ein ganz anderes Ausmaß haben, als in der Vergangenheit. Nicht das es in den früheren Jahren keine Konflikte gegeben hätte aber 2018 scheint wohl ein schweres Jahr im sicherheitspolitischen Bereich zu werden.

Die Worte Ischingers bestätigten sich dann auch bei der Konferenz selbst. So wie München an dem SiKo Wochenende von einer Kältewelle einvernommen wurde, so wehte auch ein recht eisiger Wind während den Panels und Diskussionen bei der Munich Security Conference.

Die Kernthemen der Münchner Sicherheitskonferenz änderten sich natürlich auch nicht in 2018 - aber der unversöhnliche Ton zwischen den verschiedenen Nationen wurde deutlicher. Und neu war dieses Jahr, dass es nur wenige Lösungsansätze gab.

Bildquelle: MSC / Oellermann
Security measures in front of Hotel Bayerischer Hof.

Russland steht hinter seiner Position

Der russische Außenminister Sergej Lawrow bekräftigte bei seiner Rede nochmals, dass ausschließlich der Westen die Schuld an der Verschlechterung der Beziehungen trägt. Und kritisierte direkt, dass Europa „keinen goldenen Mittelweg“ zur erneuten konstruktiven Aufnahme von Gesprächen einschlägt.

Sergey Lavrov (Minister of Foreign Affairs, Russian Federation)

Auch bleibt das Bild von Russland weiterhin zweischneidig, vor allem in Bezug auf den Bürgerkrieg in Syrien. Auch wenn Lawrow bei einem Euronews Interview vor der Münchner Sicherheitskonferenz den USA vorwarf ihren Einfluss in Syrien ausbauen zu wollen, um Russland als Aggressor darzustellen, ist eindeutig klar, dass Moskau das Assad Regime in Damaskus tatkräftig unterstützt.

Israel - Iran. Kurz vor einer Eskalation?

Bildquelle: MSC / Kuhlmann
Benjamin Netanyahu (Prime Minister, State of Israel) showing a map of the Middle East. Wolfgang Ischinger (Ambassador, Chairman of the Munich Security Conference; moderator)

Die Rede des israelischen Premiers Benjamin Netanjahu zeigte sich kämpferisch und entschlossen gegenüber dem Iran. So werde es Israel nicht akzeptieren, dass der Iran eine "dauerhafte militärische Präsenz in Syrien" aufbaut, sagte Netanjahu. "Wir werden es nicht zulassen, dass der Iran eine neue Terrorbasis aufbaut, die uns bedroht." Netanjahu warnte, Israel werde "wenn nötig" nicht nur die "Stellvertreter" des Iran bekämpfen, sondern "auch den Iran selbst angreifen". Teheran unterstützt in Syrien die schiitische Hisbollah-Miliz, die an der Seite von Präsident Baschar al-Assad kämpft. Netanjahu forderte die Weltgemeinschaft auf, sich dem Iran entschlossen entgegenzustellen: "Der Iran ist immer noch eine große Gefahr." Die iranische Regierung habe ihren Einfluss im Nahen Osten immer weiter ausgebaut und überschreite fortwährend "rote Linien". Ziel der Iraner sei es, mit eigenen Raketen die ganze Welt zu beherrschen. "Sobald dem Iran Nuklearwaffen zur Verfügung stehen, kann die Aggression nicht mehr kontrolliert werden", betonte er.

Bildquelle: MSC / Preiss
Benjamin Netanyahu (Prime Minister, State of Israel) showing a piece of an allegedly Iranian drone.

Im weiteren zeigte der israelische Premier bei seiner Rede das Trümmerteil einer abgeschossenen Drohne, die vermutliche aus dem Iran stammte.

Netanjahu bezeichnete dieses Artefakt als einen Beweis für die iranische Aggression gegenüber Israel.Laut Netanjahu soll der Iran eine Drohne Anfang Februar nach Israel entsendet haben und damit die Sicherheit des Landes bedroht zu haben. "Wir haben diese Drohne zerstört", betonte er und fügte hinzu:

"Herr Sarif erkennen Sie das? Es gehört Ihnen. Sie können es mit einer Botschaft an die Tyrannen mit nach Teheran zurücknehmen: Prüfen Sie nicht unsere Entschlossenheit", sagte der israelische Premier Benjamin Netanjahu in Richtung des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif, der während der Rede des Israelis nicht im Konferenzraum anwesend war.

Bildquelle: MSC / Barth
Minister of Foreign Affairs, Islamic Republic of Iran.

Nukleare Konflikte - eine nahe Zukunftsvision?

Bildquelle: MSC / Mueller
Panel Discussion "Nuclear Security: Out of (Arms) Control?"

Die nukleare Bedrohung steht leider wieder auf unserer Agenda“, sagte der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf der Munich Security Conference. Laut Stoltenberg ist ein neues atomares Abrüstungsabkommen nötig, um den Frieden zu sichern.

Er rief zum Schutz der atomaren Abrüstungsabkommen auf, vor allem in Hinblick, dass die USA vor rund zwei Wochen verkündeten, ihr Arsenal an Atomwaffen zu modernisieren und kleinere Sprengköpfe zu entwickeln, um das eigene Abschreckung Potenzial gegenüber Russland zu vergrößern.

Auch Außenminister Gabriel warnte bei der Sicherheitskonferenz vor einem neuen nuklearen Wettrüsten. Es gebe Hinweise, dass Russland sowie auch China neue Atomwaffen bauten, erklärte er. Die Entscheidung der USA zeige, dass die Aufrüstungsspirale „bereits in Gang gesetzt ist“.

Bildquelle: MSC / Mueller
Vice Chancellor and Federal Minister for Foreign Affairs, Federal Republic of Germany.

Wenig Dialog bei der Sicherheitskonferenz

Selbst der Leiter der MSC Wolfgang Ischinger zog am letzten Konferenztag ein düsteres Fazit. “Man habe gehört, was in der Welt falsch läuft. Aber nicht, wie man sie verbessere”, sagte Ischinger. Die SiKo 2018 war wohl mehr ein Schauplatz für Themen wie Aufrüstung sowie moderne Waffensystemen und weniger ein Ort für diplomatische Annäherungen.

Bildquelle: MSC / Kuhlmann
Robot Sophia and Wolfgang Ischinger at the Town Hall Meeting "#MSC2018 - The Force Awakens: Artificial Intelligence and Modern Conflict".