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06/06/2018 11:01 CEST | Aktualisiert 06/06/2018 12:21 CEST

Schweiz: Jeder Bewohner Rheinaus erhält ein bedingungsloses Grundeinkommen

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Arnd Wiegmann / Reuters

Als erste Kommune in der Schweiz will Rheinau ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) testen. Jeder der 1300 Bürger kann bei Interesse ein Jahr lang ein bedingungsloses Einkommen erhalten. 

Für ein Kind unter 18 Jahren bekommt eine Rheinauer Familie 625 Franken, umgerechnet 542 Euro. Erwachsene bis 25 Jahre bekommen mehr – wer älter ist als 25, einen Maximalbetrag von 2500 Franken, umgerechnet 2167 Euro.

Das Geld ist als Existenzsicherung gedacht. Sprich: Wer mehr als 2500 Franken verdient oder mehr als 2500 Franken Sozialleistungen bezieht, muss das BGE zurückerstatten.

2019 startet das Experiment. Ab dem 31. August können sich die Rheinauer für das Projekt anmelden. Das BGE wird nicht über Steuern, sondern über Crowdfunding oder eine Stiftung finanziert. 

Warum ist das Experiment wichtig?

Schweiz: Jeder Bewohner Rheinaus erhält ein bedingungsloses

2016 hatten die Schweizer in einer Volksabstimmung die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens abgelehnt. Es war weltweit die erste Volksabstimmung dieser Art. 78 Prozent stimmten dagegen, rund 500.000 Schweizer dafür.

Die Initiatoren werteten das Ergebnis als “sensationellen Erfolg”: 22 Prozent Zustimmung seien deutlich mehr gewesen, als man erwarten konnte, sagte damals Daniel Häni, der Sprecher der Volksinitiative. “Das bedeutet, die Debatte geht weiter, auch international.”

Als Hauptgrund für die Ablehnung nannten die Schweizer Unklarheiten, wie das BGE finanziert werden sollte. Auch war damals offen, wie hoch das BGE angesetzt werden würde.

Die Mitglieder der Volksinitiative argumentierten, dass durch die Einführung eines BGE Sozialleistungen abgeschafft und der Staat mehrere Milliarden Franken eingespart werden könnten.

Die Regierung und auch zahlreiche andere Politiker hielten die Einführung eines Grundeinkommens für zu teuer und schädlich für die Schweizer Wirtschaft.

Was ihr noch über das Experiment eines bedingungslosen Grundeinkommens in der Schweiz wissen müsst:

Schweiz: Jeder Bewohner Rheinaus erhält ein bedingungsloses

Den Anstoß, ein BGE trotzdem zu testen, hatte die Filmemacherin Rebecca Panian gegeben. Nach ihrem Aufruf im Januar hatten sich über 100 Gemeinden beworben.

Da die Bevölkerungsstruktur in Rheinau einer “Mini-Schweiz” entspreche, wurde die 1300-Gemeinde am Ende ausgewählt.

Panian will das Experiment mit einem Filmteam begleiten. Sie und der Gemeinderat Rheinaus sehen im BGE eine Möglichkeit, auf die Veränderungen der Arbeitswelt vor dem Hintergrund von Digitalisierung und Automatisierung sowie der Überalterung der Gesellschaft zu reagieren, wie die “Neue Zürcher Zeitung” (NZZ) berichtet.

Außerdem könne ein BGE die Menschen zufriedener machen, ist Panian überzeugt. Sie glaube auch nicht, dass die Maßnahme zu Faulheit führen werde: “Der Mensch ist ein tätiges Wesen. Warum sollte es sonst so viel Freiwilligenarbeit geben?”

Der Gemeinderatspräsident Andreas Janni sieht der Initiative hingegen skeptisch entgegen. Er sei gegen ein BGE, sehe es aber grundsätzlich als gute Idee, die Idee in Rheinau zu testen. “Ein solcher Versuch macht die Politik fassbarer”, sagte Janni der “NZZ.”

(jg)