WIRTSCHAFT
18/01/2019 16:55 CET

Regierungskommission schlägt Tempolimit für Autobahnen vor

Top-News To Go.

filmfoto via Getty Images
Müssen sich deutsche Autofahrer bald auf der Autobahn an ein Tempolimit halten. 

► Die Regierungskommission “Nationalen Plattform Zukunft der Mobilität” hat Vorschläge für deutsche Autobahnen vorgelegt, um den Klimaschutz zu stärken. Darüber berichtet das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” in seiner aktuellen Ausgabe. 

► Einer der Vorschläge: ein Tempolimit auf Autobahnen von 130 Kilometer pro Stunde. Außerdem empfehlen die Experten eine Angeleichung der Steuersätze auf Benzin und Diesel im Jahr 2021, Diesel wird derzeit pro Liter mit etwa 22 Cent weniger besteuert als Benzin. 

► Danach sollen die Steuersätze um drei Cent pro Liter im Jahr 2023 ansteigen. Der Aufschlag soll jährlich weiter um einen Cent steigen, bis er im Jahr 2030 zehn Cent beträgt. 

► Mit diesem ersten Vorschlag seien “in keiner Weise Vorfestlegungen verbunden”, zitiert der Sender ntv aus einem Papier der Kommission von Anfang Dezember.

Warum die Vorschläge bemerkenswert sind: 

Von den Vorschlägen erhoffen sich die Experten laut “Spiegel” einen “geringeren Kraftstoffverbrauch”, sowie eine “nachhaltige Klimaschutzpolitik”, die “einen wichtigen Beitrag zu einer aktiven Gestaltung des Transformationsprozesses” der Autoindustrie leiste. 

Der CO2-Ausstoß im Verkehr ist in den vergangenen Jahren nicht gesunken.

Die Kommission war vom Bundesverkehrsministerium eingesetzt worden. Ihr gehören Vertreter verschiedener Interessengruppen an, darunter IG Metall, ADAC, Industrieverband BDI, Volkswagen, Deutsche Bahn, Städtetag und Umweltverbände wie Nabu und BUND. 

Das Verkehrsministerium sagte dem “Spiegel” jedoch zu dem Bericht, die Vorschläge seien “weder sozial noch wirtschaftlich zu verantworten”.