POLITIK
30/09/2018 21:31 CEST | Aktualisiert 01/10/2018 14:56 CEST

Referendum gescheitert: Mazedonien nimmt sich Chance auf Nato- und EU-Integration

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Chris McGrath via Getty Images
Anhänger der Opposition, die die Namensänderung ablehnt, feiern das Scheitern des Referendums in der mazedonischen Hauptstadt Skopje.

► Das mit Spannung erwartete Referendum in Mazedonien über den zukünftigen Weg des kleinen Balkanstaates endet am Sonntagabend überraschend.

► Die staatliche Wahlkommission gibt die Wahlbeteiligung mit nur rund 36 Prozent an. Die Abstimmung ist damit gescheitert, weil mehr als die Hälfte der 1,8 Millionen Stimmberechtigten hätten teilnehmen müssen.

► Doch Regierungschef Zoran Zaev spricht von einem großartigen Sieg. Laut Wahlkommission haben etwa 91 Prozent der Wähler, die teilnahmen, für die Integration ihres Landes in die Nato und EU im Zuge einer Namensänderung gestimmt.

Worum es in dem Referendum ging:

Bei der Entscheidung ging es vor allem um die vom Nachbarn Griechenland erzwungene Änderung des Staatsnamens, der in Zukunft Nord-Mazedonien heißen sollte.

Griechenland hatte fast drei Jahrzehnte lang jede Annäherung des Balkanstaates an die Nato und EU blockiert, um Mazedonien zum Einlenken zu bewegen. Begründet wurde diese Position mit der gleichnamigen nordgriechischen Provinz.

Nach einem Ja zum neuen Namen sollte Mazedonien schnell 30. Mitglied der Nato werden, hatten die USA angekündigt. Auch die EU, deren Beitrittskandidat Mazedonien seit 2005 ist, wollte Verhandlungen aufnehmen.

Wie es nun in Mazedonien weitergeht:

Mazedonien stehen nun womöglich chaotische Tage bevor. Regierungschef Zaev will offenbar die Namensänderung auf jeden Fall im Parlament umsetzen. Dort muss er eine Zweidrittelmehrheit von 80 der 120 Abgeordneten zustandebringen. Zuletzt hatten aber nur 69 Mandatsträger für den Vertrag gestimmt.

Sollte die Opposition weiterhin ihre Zustimmung verweigern – sie lehnt das Abkommen strikt ab, weil damit die nationale Identität aufgegeben werde – will Zaev vorzeitige Parlamentswahlen im Dezember ansetzen. Er betonte: “Ich werde weiter dieses Land führen und Mazedonien wird Mitglied der Nato und EU werden.”

(sk)