NACHRICHTEN
07/07/2018 12:40 CEST

Mit diesem Trick will Nahles die SPD-Reihen im Bundestag füllen

Anwesenheitspflicht für die Sozialdemokraten.

  • SPD-Chefin Andrea Nahles findet, das Plenum der Sozialdemokraten ist nicht gut genug besetzt. 
  • Nun hat sie ein striktes Anwesenheitsprogramm eingeführt, das nach der Sommerpause in Kraft tritt. 

Die Bänke der SPD im Bundestag waren in letzter Zeit nicht besonders gut gefüllt.SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles greift nun radikal durch und hat einen verpflichtenden Plan für alle 153 Volksvertreter aufgestellt.

Dieser sieht vor, die Fraktionsmitglieder in drei in etwa gleich große Gruppen einzuteilen.  Eine Gruppe sollte in jedem Fall im Plenum anwesend sein, die zweite müsste auf Abruf bereitstehen und innerhalb von 15 Minuten vor Ort sein können. Eine dritte Gruppe muss nur zu besonderen Anlässen anrücken. Zu Beginn jeder Woche werden die Mitglieder an ihre Pflichten erinnert.

Regelmäßige Überprüfung

Wer dem Dienst nicht nachkommen kann, müsse dies “der für die Präsenzsicherung zuständigen Parlamentarischen Geschäftsführerin vorher schriftlich mitteilen” und für Ersatz sorgen.

Als entschuldigtes Fehlbleiben gilt es nur dann, wenn Krankheit, Termine im Auftrag der Fraktion, Bundestag oder Bundesregierung, Mutterschutz/Elternzeit oder krankheitsbedingte Kinder- oder Angehörigenbetreuung vorliegen. Die Anwesenheit wird in regelmäßigen Abständen analysiert.

Falls das Vorhaben der SPD-Chefin scheitert, sind auch “weitergehende Maßnahmen” nicht ausgeschlossen.

Gefundenes Fressen für die AfD

Die SPD will mit dieser Anwesenheitsmaßnahme vor allem verhindern, dass die AfD die spärlichen Präsenzquoten im Plenum politisch ausschlachtet. Der “Schichtplan” tritt nach der Sommerpause in Kraft und auch die Union zieht ein solches Programm in Erwägung.

(lp)