POLITIK
21/04/2018 07:26 CEST | Aktualisiert 21/04/2018 14:05 CEST

Nordkorea verkündet Stopp der Atom- und Raketentests: Was das bedeutet

Auf den Punkt gebracht.

Reuters
Jetzt müssen wir nicht mehr testen, weil wir längst eine Atomstreitmacht aufgebaut haben. So ließe sich die Botschaft von Kim Jong-un zusammenfassen. 

Damit hat wohl kaum jemand gerechnet: Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un will seine Atom- und Raketentests auf Eis legen. Aber das heißt nicht, dass die Bedrohung nun gebannt ist.

Die Lage in Nordkorea – auf den Punkt gebracht.

Was Nordkoreas Regierung gesagt hat:

► Jetzt müssen wir nicht mehr testen, weil wir längst eine Atomstreitmacht aufgebaut haben. So ließe sich die Botschaft von Kim Jong-un zusammenfassen. 

► Konkret: “Vom 21. April an wird Nordkorea Atomtests und den Start von ballistischen Interkontinentalraketen stoppen”, zitierte südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap die amtliche nordkoreanische Agentur KCNA in der Nacht zum Samstag.

► Die Entscheidung dazu sei bei einer Sitzung des Zentralkomitees der nordkoreanischen Regierungspartei am Freitag gefällt worden.

Was die Ankündigung für das Atomprogramm bedeutet:

► Aufgeben will Kim seine Atomwaffen und Raketen keineswegs. Er verkündet vielmehr den “großen Sieg”, Nordkorea in kurzer Zeit zur Atommacht entwickelt zu haben.

► “Von einer Beseitigung der Atomwaffen, die das Land bereits besitzt, ist nicht die Rede”, sagt der südkoreanische Experte Lee Sang Hyun vom privaten Sejong-Institut. 

► “Wenn sich die Lebensumstände der Menschen verbessern, erhöht sich die Möglichkeit für eine Beseitigung der Atomwaffen”, sagte der chinesische Professor Jin Qiangyi von der Yanbian Universität in der Provinz Jilin an der Grenze zu Nordkorea.

► Und weiter: “Wenn Kims Herrschaft unangefochten ist, wie jetzt ziemlich klar zu sehen ist, wird es möglich, die Atomwaffen aufzugeben.” 

Was die Ankündigung politisch bedeutet:

► Für Kim ist das ein strategisch günstiger Schachzug: Der Machthaber stellt seine Kehrtwende als logische Fortsetzung seiner Politik dar, den Aufbau der Wirtschaft und der Atomwaffen gleichzeitig zu entwickeln.

Wie weit seine nukleare Streitmacht wirklich gediehen ist, bleibt offen. Sein Selbstbewusstsein, Atom- und Raketentests nicht mehr für nötig zu erachten, impliziert, dass er einsatzfähige, schlagkräftige Atomraketen besitzt.

Die Bedrohung der USA und ihrer Verbündeten bleibt damit glaubwürdig, dient unverändert als Kims Faustpfand in möglichen Verhandlungen.

► Experten werten die Nachrichten aus Nordkorea dennoch als gutes Zeichen. Sie ebnet den Weg für die historischen Gipfeltreffen des Machthabers mit Südkoreas Präsident Moon Jae-in und US-Präsident Donald Trump. Es ist sogar mehr, als sich letztere bisher erhoffen konnten.

► Trump sieht Kims Ankündigung vermutlich als geradezu monumentale Bestätigung seines eigenen Droh- und Pöbel-Kurses. Auf Twitter schrieb Trump, all das sei ein großer Fortschritt, für Nordkorea und für die Welt, er freue sich auf den Gipfel mit Kim.

 Wie es jetzt weitergehen könnte:

► Kim dürfte bei seinen Treffen mit Moon und Trump eine “umfassende Sicherheitsgarantie” fordern. Doch kein Land sei imstande, eine solche Garantie auszustellen, sagt Experte Lee.

► Kim könnte im Gegenzug für sein sogenanntes Entgegenkommen wirtschaftliche Unterstützung fordern, um sein isoliertes Land voranzubringen.

► Scheitern die Verhandlungen, könnte aber alles wieder von vorne losgehen.

Die Lage in Nordkorea auf den Punkt gebracht:

Wenn Nordkoreas Machthaber ankündigt, die Atom- und Raketentests auszusetzen, heißt das nicht, dass die Gefahr vom Tisch ist. Es heißt, dass Verhandlungen nun unter einem besseren Stern stehen als zuvor.

(ll)