POLITIK
27/04/2018 17:42 CEST

Frieden in Korea? Auf diese 3 Faktoren wird es jetzt ankommen

Auf den Punkt.

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Ein historischer Schritt: Kim Jong-un kommt zu Friedensgesprächen nach Südkorea.

Zwischen blauen Baracken ist der Frieden ein wenig näher gerückt: Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat sich am Freitag mit Südkoreas Präsidenten Moon Jae-in im Grenzposten Panmunjom getroffen.

Es war der Auftakt zu den Gesprächen, die letztendlich den Nordkorea-Konflikt lösen und der koreanischen Halbinsel nach Jahrzehnten Frieden bringen sollen.

“Ein neues Kapitel der Geschichte beginnt jetzt”, schrieb Kim Jong-un ins Gästebuch im Friedenshaus von Panmunjom. Es solle ein “neues Zeitalter des Friedens” werden.

Die Annäherung zwischen dem Norden und dem Süden macht Hoffnung. Doch wie realistisch ist der scheinbar zum Greifen nahe Frieden nach dem historischen Treffen am Freitag nun wirklich? 

Die nächsten Schritte im Friedensprozess und die größten Hürden – auf den Punkt gebracht.

Worauf sich Süd- und Nordkorea geeinigt haben:

► Süd- und Nordkorea haben in der “Panmunjom-Erklärung” bestätigt: Sie wollen einen Frieden auf der koreanischen Halbinsel durch “die vollständige Denuklearisierung” schaffen.

► Für einen Friedensvertrag zum formellen Ende des Koreakrieges sollen Gespräche zu dritt mit den USA oder zu viert mit China aufgenommen werden. 

► Bestimmte Maßnahmen zur Beseitigung der Atomwaffen nannte Kim Jong-un allerdings nicht. Auch das Raketenprogramm des Nordens, das den Konflikt im vergangenen Jahr so angefacht hatte, erwähnte er nicht.

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Ein historischer Handschlag.

Wie es zeitlich nun weiter geht:

► Die beiden Staatschefs von Süd- und Nordkorea haben vereinbart, weiter auf militärischer Ebene miteinander zu sprechen, um die Spannungen zwischen beiden Staaten abzubauen. 

► Auch die Gipfeltreffen sollen weitergehen. Moon nahm eine Einladung von Kim nach Pjöngjang an und sagte, er werde im Herbst in den Norden zu einem Gespräch reisen.

► Zuvor steht nun aber das Gipfeltreffen zwischen Kim und US-Präsident Donald Trump an. Es wird wohl Ende Mai oder Anfang Juni stattfinden.

► Derzeit gebe es Gespräche zwischen den USA und Südkorea zu einem Treffen zwischen Moon und Trump, berichtet der “Washington Post”-Reporter David Nakamura auf Twitter. Der südkoreanische Präsident wolle seinen Amtskollegen von dem Gipfel am Freitag unterruchten.

► Klar ist: Ohne die USA wird es keinen Frieden auf der koreanischen Halbinsel geben. Washington ist der Schutzpatron der Südkoreaner – und zusammen mit China die stärkste militärische Kraft in der Region.

Auf diese 3 Faktoren kommt es jetzt an:

1. Die Amerikaner müssen einen Weg finden, einen Deal mit Nordkorea zur Abrüstung zu schließen.

► Die USA wollen, dass Nordkorea sein Atomwaffenprogramm aufgibt. Trump kann Kim anbieten, im Gegenzug die Wirtschaftssanktionen zu lockern.

► Fraglich ist, ob sich der nordkoreanische Diktator darauf einlassen wird. Seine Atomwaffen stellen die Lebensversicherung seines Regimes dar. Wenn Kim von “Denuklearisierung” spricht, ist damit auch der Abzug der US-Truppen von der koreanischen Halbinsel gemeint. 

► Hinzukommt: Die USA könnten Nordkorea immer noch angreifen, wenn ihre Soldaten abgezogen sind. Auf der US-Insel Guam unterhält Washington einen Stützpunkt nahe Nordkoreas. “Aus diesem Grund wird Nordkorea seine Atomwaffen auch nicht so schnell aufgeben”, schreibt der Sicherheitsexperte Lawrence Freedman auf Twitter.

► Der mögliche Deal mit Nordkorea wird daher wahrscheinlich eine langfristige und schrittweise Abrüstung der Nuklearwaffen vorsehen.

2. Um die Chancen für einen Deal zu erhöhen, sollten die USA das Atomabkommen mit dem Iran nicht aufkündigen.

 In dem Abkommen hatte sich Teheran 2015 bereit erklärt, auf die Technologie zur Entwicklung eigener Atomwaffen zu verzichten. Trump bezeichnet den Deal als “unfair” oder auch “wahnsinnig”, gerade Deutschland und Frankreich betonten immer wieder seine Wirksamkeit.

► Sollten die USA den Deal auflösen, dürfte Trump Nordkoreas Machthaber Kim nur schwer vermitteln können, warum er ein Abkommen mit Pjöngjang respektieren würde. 

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Jetzt kommt es auf ihn an: Donald Trump.

► Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte bei seinem Besuch in den USA, er habe dieses Argument im Gespräch mit Trump verwendet, um den Präsidenten vom Iran-Deal zu überzeugen.

3. Wichtig aber wird auch: Werden sich Süd- und Nordkorea an den Vereinbarungen in ihrer “Panmunjom-Erklärung” halten?

► Sicherheitsexperte Freedman weist in einem Tweet daraufhin, dass Süd- und Nordkorea in ihrer Erklärung zugeben, in der Vergangenheit sich nicht an Vereinbarungen gehalten zu haben.

► “Die Erfüllung ist also alles”, schreibt er. “Nur dann können wir sehen, ob es dieses Mal mehr ist als nur eine große Geste (...)”.

► Wichtig wird daher sein zu beobachten: Werden beide Länder ab dem 1. Mai “feindselige Aktivitäten” an der Grenze einstellen? Wird sich Nordkorea wirtschaftlich öffnen? Werden beide Länder getrennte Familien wieder zusammenbringen?

Das koreanische Gipfel-Treffen auf den Punkt gebracht: 

Freundliche Gesten und hoffnungsvolle Worte: Das Treffen am Freitag in Panmunjom war ein historischer Schritt.

Doch werden Süd- und Nordkorea sowie die USA und auch China, der Schutzpatron des Kim-Regimes, noch viele Hürden überspringen müssen, bis Frieden auf der koreanischen Halbinsel herrscht.