POLITIK
07/01/2018 19:44 CET | Aktualisiert 09/01/2018 10:55 CET

Niemand kann Trump wirklich davon abhalten, einen Atomschlag anzuordnen

Fünf Experten erklären, was zwischen dem Präsidenten und dem Abschuss von amerikanischen Atomwaffen steht.

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Ist Donald Trump eine Gefahr für die Welt?
  • Die Welt hat Angst davor, dass US-Präsident aus Wut plötzlich den roten Knopf drückt: Und damit einen Atomkrieg auslöst
  • Immerhin gibt es noch ein paar Ebenen dazwischen, die einen spontanen Nuklearangriff verhindern sollen, wie fünf Experten der HuffPost erklärten

Es ist zwei Uhr nachts. Donald Trump wacht von einer Benachrichtigung auf seinem Handy auf.

Wieder einmal hat Nordkoreas Diktator Kim Jong-un öffentlich gegen ihn ausgeteilt. Die aktuellste Stichelei in einer ganzen Reihe von zunehmend schlimmer werdenden Provokationen. Doch dieses Mal ist Kim zu weit gegangen. Nur mit einem Tweet allein zurückzuschlagen, würde jetzt einfach nicht mehr ausreichen.

Wutentbrannt stürmt Trump an seinen Schreibtisch und hämmert mit seiner Faust auf den “Nuklear-Knopf”. Der dritte Weltkrieg beginnt.

Könnte dieses katastrophale Szenario irgendwann wahr werden?

Da eine solch dramatische Frage momentan gar nicht einmal so abwegig ist, beruhigt die dazugehörige Antwort etwas: Nein, diese Szene könnte nicht wahr werden (zumindest nicht ganz so wie beschrieben).

► Wichtig: Trump hat gar keinen “Nuklear-Knopf”, auch wenn er gerade erst behauptet hat, dass dieser “größer und mächtiger” sei als der von Kim. Aber der Präsident hat durchaus Zugang zu den Nuklear-Codes. Und außerdem verfügt er über die alleinige Befugnis, einen Atomschlag anzuordnen.

Diese außergewöhnliche Exekutivgewalt war in der Geschichte der USA schon immer umstritten. Als Nordkorea 1969 ein amerikanisches Spionageflugzeug abschoss, wurde der betrunkene Präsident Richard Nixon angeblich “wütend und ordnete einen taktischen Atomschlag an”, berichtete der CIA-Beamte George Carver.

“Die Vereinigten Stabschefs waren alarmiert und baten um Vorschläge für mögliche Angriffsziele, doch dann telefonierte er [der Außenminister Henry Kissinger] mit ihnen. Sie einigten sich darauf, nichts zu unternehmen, bis Nixon am nächsten Morgen wieder nüchtern wäre.”

Kissinger soll zu seinen Beratern gesagt haben: “Wenn es nach dem Präsidenten ginge, würde es jede Woche einen Atomkrieg geben!”

► Da Trump bereits wiederholt gedroht hat, Nordkorea mit seinen 25 Millionen Einwohnern “komplett zu zerstören”, gibt es auch heute noch Bemühungen, die Macht des Präsidenten über die Atomwaffen einzuschränken.

Der US-Senator Edward Markey aus Massachusetts und der US-Repräsentant Ted Lieu aus Kalifornien haben letztes Jahr einen Gesetzesentwurf eingebracht, der den Präsidenten davon abhalten würde, ohne die vorherige offizielle Kriegserklärung durch den Kongress einen atomaren Erstschlag zu verüben.

Wie würde die oben beschriebene Szene also ablaufen, solange Trump an der Macht ist?

Die HuffPost hat mit fünf Experten über das Ausmaß und die Grenzen der Atom-Befugnis des Präsidenten gesprochen. Viele von ihnen sind sich einig, dass für diese Macht eine radikale Gewaltenteilung längst überfällig ist.

Wie läuft der Prozess in den USA Schritt für Schritt ab? Und welche Unterschiede gibt es dabei zwischen einem atomaren Erstschlag und einem Vergeltungsschlag?

Stephen Schwartz, unabhängiger Berater für Atompolitik: Es gibt unterschiedliche Szenarien. Das erste wäre, dass wir angegriffen werden. Über das zweite Szenario wird häufig gesprochen (und es ist vermutlich weniger wahrscheinlich): Trump schaut gerade Fox News, sitzt auf der Toilette oder tut sonst irgendetwas, und denkt sich plötzlich: “Zur Hölle mit Kim Jong Un, jetzt mache ich ihn fertig”. Und dann beschließt er, einen Atomkrieg anzufangen.

► In der ersten Situation würden unsere Frühwarnradare und Satelliten einen Hinweis auf einen ballistischen Raketenangriff gegen die Vereinigten Staaten erhalten und Beamte des [Nordamerikanischen Luft- und Weltraumverteidigungskommandos] würden diese Information auswerten.

Wenn sie davon ausgehen würden, dass es sich um eine echte Bedrohung handelt, würden sie eine Konferenz einberufen, um den Präsidenten über den Vorfall zu informieren. Er könnte dann beliebig viele Beamte hinzuziehen. Anschließend hätte er die Möglichkeit, entweder gar nichts zu unternehmen oder noch vor dem Einschlagen der angreifenden Rakete ein paar von unseren Atomraketen abzuschießen. Er könnte sich jedoch auch dafür entscheiden, sofort alles abzufeuern.

Der Präsident wird stets von einem militärischen Berater mit dem sogenannten “Atomkoffer” begleitet. In diesem Koffer ist alles enthalten, was er für die Autorisierung des Einsatzes von Nuklearwaffen braucht, falls er sich dazu entscheiden sollte. Aufgrund des enormen Zeitdrucks könnte es passieren, dass ihm für seine Entscheidung gerade einmal fünf Minuten bleiben.

Anschließend würde der Präsident aus seiner Tasche eine laminierte Karte ziehen, die den Spitznamen “the biscuit” (“der Keks”) trägt. Sie enthält alphanumerische Challenge-Codes, mithilfe derer der Präsident sich beim Einsatzleiter im “Kriegszimmer” des Pentagons selbst identifizieren könnte.

Nach der Bestätigung seiner Identität würde er den Befehl geben und dieser würde dann an die Kommandokette weitergeleitet werden. Die Kommandokette verläuft vom Präsidenten über den Vorsitzenden der Vereinigten Stabschefs, und danach, wenn wir Langstreckenwaffen verwenden würden, über das Strategische Kommando. Anschließend wird der Befehl an unsere Feldkräfte weitergegeben. All dies läuft wahnsinnig schnell ab.

► Dann gibt es noch das ungewöhnliche Szenario, dass der Präsident ohne jegliche Veranlassung den Einsatz von Atomwaffen beschließt. Er könnte andere Personen mit einbeziehen, er ist dazu jedoch nicht verpflichtet.

Selbst wenn andere Menschen in die Diskussion mit einbezogen werden, verfügen sie letzten Endes über keinerlei rechtliche Befugnis. Sie können so viele Einwände einbringen wie sie wollen, am Ende wird dennoch der Befehl des Präsidenten durchgesetzt.

Wenn jemand sich weigern würde, den Befehl auszuführen, könnte der Präsident ihn entlassen oder den Verteidigungsminister damit beauftragen, ihn zu entlassen.

► Ein wichtiger Punkt ist auch die Tatsache, dass der Präsident selbst keine Atomwaffen abfeuern kann. Er kann den Einsatz von Atomwaffen autorisieren, doch er kann sie nicht selbst betätigen. Er braucht dazu Hilfe.

Das System ist jedoch darauf ausgerichtet, dass all dies extrem schnell abläuft und dass kein Beteiligter den Vorgang in Frage stellt. Wenn es ein gültiger Befehl ist, werden [die Bediener] nicht lange zögern und die Waffen auslösen. Sie werden nicht wirklich darauf geschult, selbst nachzudenken. Sie werden darauf geschult, Knöpfe zu drücken und Abzüge zu betätigen.

Unter welchen Umständen wäre ein Abschussbefehl von Trump legal?

Lisbeth Gronlund, leitende Wissenschaftlerin und Co-Direktorin beim Weltsicherheitsprogramm der Vereinigung besorgter Wissenschaftler: Es gibt drei grundlegende Kriterien für die Rechtmäßigkeit des Einsatzes von Militärwaffen:

► Erstens die militärische Notwendigkeit, was bedeutet, dass ein Angriff sich auf militärische Ziele beschränken muss;

► zweitens die Differenzierung, was bedeutet, dass der Angriff darauf ausgerichtet sein muss, zwischen militärischen und zivilen Angriffszielen unterscheiden zu können;

► und drittens die Verhältnismäßigkeit, was bedeutet, dass der militärische Nutzen gegenüber dem Schaden für die Zivilbevölkerung überwiegen muss.

Bruce Blair, Nuklearsicherheitsexperte und Forschungsstipendiat beim Programm für Wissenschaft und Globale Sicherheit an der Universität Princeton:  Es gibt hier zwei verschiedene Fragen. Die eine ist, ob ein Angriff rein rechtlich legal wäre und die andere Frage lautet, ob die Kommandokette ihn auch als legalen Angriff einstufen würde.

Ich bin überzeugt davon, dass die Kommandokette den Befehl, einen Nuklearangriff zu starten, ausführen würde, es sei denn, dieser Angriff wäre offensichtlich illegal. Meiner Meinung nach ist das eine sehr schwierige Herausforderung.

Ich glaube, dass hochrangige Militärkommandanten die Entscheidung darüber, wann und ob Atomwaffen zur Verteidigung der Vereinigten Staaten eingesetzt werden sollen, im Allgemeinen dem Präsidenten überlassen und dass sie sich [Trumps] Einschätzung beugen würden.

Wenn diese nukleare Krise mit Nordkorea weiter eskaliert und Trump sich für einen Atomschlag gegen Nordkorea entscheiden sollte, würde die Kommandokette diesen Angriff meiner Meinung nach für legal erachten.

Beatrice Fihn, Direktorin der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen: Das ist eine komplexe Frage, denn angesichts der Opfer, die sie fordern könnten, halten wir jegliche Einsätze von Atomwaffen für illegal.

Ein Atomangriff würde die Genfer Konvention zum Kriegsrecht in verschiedenster Hinsicht verletzen, denn es würde sich dabei beispielsweise um eine unverhältnismäßige Reaktion handeln.

Hinzu kommt die Abmachung, dass man in Kriegen keine Zivilsten angreifen sollte. Atomwaffen sind jedoch darauf ausgerichtet, so viele Zivilisten wie möglich zu töten. Atomwaffen sind nicht wirklich für präzise militärische Angriffe geschaffen. Sie sind dafür gemacht, ganze Städte auszulöschen.

Des Weiteren würden Umweltgesetze verletzt werden, da der Einsatz von Atomwaffen schwerwiegende Folgen für die Umwelt hat.

Ich bin mir sicher, dass es vielleicht Anwälte gibt, die anders argumentieren würden, und die sich ein hypothetisches Szenario vorstellen könnten, welches keine dieser Konsequenzen nach sich ziehen würde. Im Bezug auf Nordkorea kann ich mir jedoch nicht vorstellen, wie irgendjemand argumentieren könnte, dass der Einsatz von Atomwaffen im Einklang mit internationalen humanitären Gesetzen oder mit dem Kriegsrecht stünde, auf das wir uns geeinigt haben.

Können Sie sich ein Szenario vorstellen, in dem Trump einen Erstschlag anordnen würde? 

Blair: Ich glaube, wenn Präsident Trump zu der Überzeugung gelangen würde, dass ein atomarer Angriff auf die Vereinigten Staaten kurz bevor steht, dann würde er ernsthaft darüber nachdenken, unsere konventionellen Streitkräfte abzufeuern und versuchen, diese drohende Gefahr mit einem Präventivschlag abzuwenden.

Der Kontext dazu könnte beispielsweise sein, dass Trump und Kim Jong-un ihre riskanten politischen Auseinandersetzungen so weit auf die Spitze treiben, dass Kim sich in seinen Kriegsbunker begibt.

Aber ja, ich kann mir [so ein Szenario vorstellen]. Ich glaube, dass die Korea-Krise sich bereits in einem gefährlichen Bereich befindet, der ziemlich bedrohlich ist, und der beide Seiten dazu veranlassen könnten, Streitkräfte einzusetzen ― vermutlich wären das erst einmal konventionelle Streitkräfte. Es wären jedoch wohl solche, die anschließend bis hin zum Einsatz von Atomwaffen eskalieren könnten.

Schwartz: Das ist schwer zu sagen. Donald Trump spricht schon lange von Atomwaffen. Er hat bei diesem Thema, wie bei allen anderen Angelegenheiten, eine ziemlich hohe Meinung von sich selbst und er glaubt, dass er alles weiß.

Ehrlich gesagt kann ich mir bei einem Präsidenten keine gefährlichere Kombination vorstellen als jemanden wie ihn, der so unbesonnen mit seinen Worten umgeht und dabei so wenig darüber weiß, was diese Waffen tatsächlich anrichten können ― und der auch gar nicht mehr darüber erfahren will, wie zerstörerisch dieser Einsatz sein würde.

Während des Wahlkampfs hatte er immer wieder gesagt, dass er nichts ausschließen wolle, nicht einmal den Einsatz von Atomwaffen. Ich weiß es nicht, und das ist das eigentliche Problem dabei: Wir haben keine Ahnung, was der Präsident tun würde und was nicht.

Es gibt im Umfeld des Präsidenten besonnenere Menschen, die ihn vermutlich auffordern würden, vorsichtiger zu sein. Doch wenn sie das bereits das letzte Jahr über getan haben, scheint es nicht sonderlich viel bewirkt zu haben. Im Weißen Haus scheint die Einstellung zu herrschen: “Lasst Trump einfach Trump sein.”

Ich mache mir weniger Sorgen darüber, dass der Präsident plötzlich den Einsatz von Atomwaffen beschließen könnte, als darüber, dass er sich mit seinen Tweets, Aussagen und mit seiner Einstellung selbst in die Zwickmühle bringen könnte.

Ich befürchte, dass er in eine Situation geraten könnte, in der er sich für besonders schlau hält und dass er dadurch in eine Zwickmühle geraten könnte, aus der er – ohne wie ein Idiot zu wirken – nur wieder herauskommen könnte, indem er Atomwaffen einsetzt, selbst einen Krieg anfängt oder einen Krieg lostritt.

Was halten Sie vom Gesetzesentwurf von Lieu und Markey, der die Zustimmung des Kongresses im Falle eines Atomschlags erfordern würde?

Peter Feaver, Professor für Politikwissenschaften an der Duke University und ehemaliger Sonderberater beim Nationalen Sicherheitsrat der Vereinigten Staaten von Amerika: Meiner Meinung nach ist es höchste Zeit, dass wir mal unser atomares Kommando- und Kontrollsystem überprüfen, um auch die Aspekte zu betrachten, auf welche Weise diese Entscheidung vom Präsidenten und seinem Beraterteam getroffen werden würde, wie sie nach unten weitergegeben werden würde und welche Sicherheitsmaßnahmen man einführen könnte, um sicherzustellen, dass die Entscheidung nicht leichtfertig oder aufgrund eines Fehlers getroffen wird.

Dieses System zu überarbeiten und zu verbessern, damit es robuster und stabiler wird, ist ein vernünftiger Schritt, der dringend unternommen werden sollte.

Doch diesen Schritt mittels vom Kongress verhängter Gesetze durchsetzen zu wollen, wäre vermutlich nicht besonders effektiv. Wie ich den Senatoren auch mitgeteilt habe, befürchte ich, dass eine Vorstellung, die man der Exekutive durch die Verabschiedung eines Gesetzes aufzudrücken versucht, in der Praxis höchstwahrscheinlich nicht so funktionieren würde, wie die Entwickler des Gesetzesentwurfs es eigentlich beabsichtigt hatten.

Denn erstens ist es unwahrscheinlich, dass ein solches Gesetz überhaupt verabschiedet wird und zweitens wäre es noch sehr viel unwahrscheinlicher, dass der Präsident dieses Gesetz dann auch unterzeichnet.

Blair: Es ist ein Schritt in die richtige Richtung. Doch angenommen, der Kongress würde einen Krieg erklären und die spezielle Autorisierung zum Einsatz von Atomwaffen erteilen, dann wäre dies noch immer keine absolut zuverlässige Sicherheitsmaßnahme, weil der Präsident ja schließlich auch noch immer inmitten irgendeines Konflikts eine unkluge Entscheidung treffen könnte.

Außerdem könnten Situationen eintreten, in denen eine Bedrohung so nah ist, dass ganz einfach keine Zeit mehr bleibt, um über eine Kriegserklärung zu verhandeln und diese auszusprechen. Der Gesetzesentwurf hat also einige Schwächen.

Meiner Meinung nach wäre eine weitere, wertvolle Lösung von Seiten des Kongresses, dass dieser ein Gesetz erlässt, welches nukleare Erstschläge verbietet.

Wenn der Kongress ein solches Gesetz verabschieden würde, könnte er eindeutige Markierungen und rote Linien festlegen, die der Präsident nicht überschreiten darf. Angesichts der Tatsache, dass der Kongress sich jedoch in fester Hand der Republikaner befindet, ist dies äußerst unwahrscheinlich.

Haben Sie im Hinblick auf den momentanen Prozess oder auf das Ausmaß der Befugnis des Präsidenten irgendwelche Bedenken? Und falls ja, welche Änderungen würden Sie vorschlagen?

Schwartz: Es wäre gut, wenn es eine Art Screening-Verfahren für den Präsidenten gäbe. Es sollte in der Entscheidungsschleife mindestens noch eine weitere Person geben, die nicht nur die Identität des Präsidenten überprüft, sondern die auch bestätigt, dass die Entscheidung des Präsidenten nicht falsch ist.

Wir gehören zu den wenigen Ländern auf dieser Welt, die Atomwaffen besitzen, und wir übertragen diese Macht einer einzigen Person. Das könnte der Außenminister sein, oder der Verteidigungsminister, oder ein Kongressabgeordneter, der in der Nachfolge des Präsidenten steht.

Doch wenn es um eine Angelegenheit geht, die buchstäblich die ganze Welt zerstören könnte, dann sollte nicht die ganze Verantwortung dafür bei einem einzigen Menschen liegen. Und schon gar nicht bei einem Menschen, der derartig launisch und sprunghaft ist.

Fihn: Der Gedanke, dass in jedem der atomar bewaffneten Länder ein einzelner Mensch die Befugnis besitzt, Atomwaffen abzuschießen oder Massenvernichtungswaffen auf Zivilisten abzufeuern, ist schrecklich.

Darüber hinaus finde ich jedoch auch, dass jeglicher Gebrauch solcher Waffen gegen das Kriegsrecht verstößt. Das bedeutet, dass der Gebrauch auch dann falsch und unmoralisch wäre, wenn er von mehreren Personen autorisiert werden würde. Natürlich ist es zutiefst beunruhigend, dass es dem Präsidenten so leicht gemacht wird, Waffen abzufeuern und dass die Menschen um ihn herum nur relativ wenig dagegen unternehmen könnten.

Doch Atomwaffen sind eine permanente Gefahr, und zwar ganz egal, unter wessen Kontrolle sie sich befinden. Jeder Einsatz von Atomwaffen würde eine humanitäre Katastrophe auslösen. Es geht nicht wirklich um die Frage, ob es sich nun um einen Erstschlag oder um einen Gegenschlag handelt. Stattdessen sollten wir uns lieber fragen: Ist es in Ordnung, Massenvernichtungswaffen einzusetzen?

Die Ausdrucksweise in Trumps Tweet beunruhigt mich sehr. Doch eigentlich drückt er damit nur aus, was Atomwaffen wirklich bedeuten. Atomwaffen sind darauf ausgerichtet, vollkommen wahllos so viele Menschen wie möglich zu töten.

Alle Atommächte verfolgen eine Politik, die zeigt, dass sie bereit wäre, den Menschen so etwas anzutun, und zwar jetzt sofort. Viele Menschen beunruhigt die Tatsache, dass jetzt Donald Trump Zugriff auf diese Waffen hat.

Doch wenn man ein Problem damit hat, dass diese Waffen nun im Besitz von Trump sind, dann sind vielleicht die Waffen selbst das Problem. Kein Mensch ist vernünftig genug, ausgeglichen genug oder gut genug, um über die Möglichkeit verfügen zu dürfen, die Welt zerstören zu können.

 

Dieser Artikel erschien ursprünglich bei der HuffPost USA und wurde von Susanne Raupach aus dem Englischen übersetzt. Die Interviews wurden überarbeitet und zur besseren Verständlichkeit zusammengefasst.

(mf)