POLITIK
22/02/2018 21:07 CET | Aktualisiert 23/02/2018 07:38 CET

Niederländisches Parlament stuft Massaker an Armeniern als Völkermord ein

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ADEM ALTAN via Getty Images
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan und der niederländische Premierminister Mark Rutte 2012.

Das niederländische Parlament hat den im Osmanischen Reich an Armeniern begangenen Massenmord als Völkermord anerkannt.

Das ist passiert:

► Mit überwältigender Mehrheit stimmten die Abgeordneten am Donnerstag einem entsprechenden Antrag zu.

► Die niederländische Regierung wird den Völkermord zwar nicht anerkennen, will aber einen Vertreter zur Gedenkfeier in Eriwan am 24. April entsenden.

► Schätzungsweise bis zu 1,5 Millionen Armenier waren ab 1915 bei Massakern und Deportationen der christlichen Minderheit ums Leben gekommen. Die Türkei bedauert dies, lehnt die Einstufung als Völkermord aber strikt ab.

Darum ist es wichtig:

Die Anerkennung als Genozid wird die ohnehin angespannten Beziehungen der Niederlande zur Türkei weiter verschlechtern. Die Niederlande hatten 2017 Auftritte türkischer Minister vor dem Referendum zur neuen Verfassung untersagt.

In der vergangenen Woche hatte die Türkei im Zusammenhang mit der Genozid-Erklärung den nun höchsten niederländischen Diplomaten einbestellt.

Was ihr noch wissen müsst:

Auch der deutsche Bundestag hat 2016 das Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich als “Völkermord” eingestuft.

Die Bundesregierung entschärfte den folgenden Streit mit Ankara mit dieser Erklärung: Die Resolution des Bundestags sei nicht rechtsverbindlich.

 (sk)