POLITIK
12/02/2018 10:03 CET | Aktualisiert 12/02/2018 11:50 CET

Trümmerarbeit nach Schulz-Chaos: Die 5 Herausforderungen der Andrea Nahles

Schon am Dienstag soll Nahles übernehmen.

Anadolu Agency via Getty Images
Andrea Nahles
  • Am Dienstag könnte Andrea Nahles – zunächst kommissarisch – zur ersten Vorsitzenden der SPD bestimmt werden

  • Auf sie warten ein Scherbenhaufen und viele Herausforderungen

Es ist ein Trümmerhaufen, den Andrea Nahles am Dienstag von Noch-SPD-Chef Martin Schulz erben wird.

Nach Außen macht die Partei einen desaströsen Eindruck. In Umfragen liegt die Partei danieder, in der GroKo-Frage ist sie gespalten.

Nahles muss Ordnung in dieses Chaos bringen – und erinnert viele politische Beobachter deswegen auch an Kanzlerin Angela Merkel.

► Auch Merkel übernahm vor zwanzig Jahren einen Scherbenhaufen von Helmut Kohl, bevor sie die CDU ins Kanzleramt führte.

► Wie Nahles war auch die heutige Kanzlerin damals die erste Frau an der Spitze ihrer Partei.

Auch auf Nahles warten gigantische Aufgaben.

Die künftige SPD-Chefin muss erstmal das Ja der Mitglieder zum Koalitionsvertrag mit CDU und CSU sichern – daneben gibt es viele Scherben zusammenzukehren.

Die 5 größten Herausforderungen, die Nahles nun bewältigen muss:

1. Draußenminister Gabriel und andere Personalfragen

 

Wie geht es weiter mit Außenminister Sigmar Gabriel?

In der Partei gilt er als beliebt, im Vorstand hat er sich mit allen verscherzt - auch mit Nahles. 2009 war sie Generalsekretärin unter ihm, der mit Alleingängen und Macho-Gehabe schnell für Reibereien sorgte.

Mehr zum Thema:  Der Verlierer: Warum Sigmar Gabriel als Außenminister kaum eine Zukunft hat

Diese Vorgeschichte erklärt auch, warum Gabriel trotz des Verzichts von Schulz wenig Chancen hat, unter Nahles als Außenminister weiterzumachen.

Amir Cohen / Reuters
Noch-Außenminister Sigmar Gabriel

Welche Alternativen gibt es?

Nahles könnte für das prestigeträchtige Ressort einen jungen Hoffnungsträger vorschlagen. Etwa Michael Roth, derzeit Staatsminister im Außenministerium und einer der wenigen, der bei der Bundestagswahl einen Wahlkreis für die SPD gewann.

Es wäre eine von vielen Personalentscheidungen, die Nahles treffen muss.

► Wer sind die anderen Hoffnungsträger der Partei?

► Wie kann die SPD sympathischer und weniger nörgelnd und griesgrämig daherkommen?

► Findet sie neue Talente in Ostdeutschland, die dort für neuen Zulauf sorgen können?

2. SPD-freie Zonen zurückgewinnen

Die SPD droht zwar im Bundestrend auf unter 20 Prozent zu fallen.

Auf Landesebene aber können die Genossen über solche Werte froh sein. Ganze Landstriche drohen zur SPD-freien Zone zu werden.

► In Ostdeutschland liegt die SPD in vielen Regionen hinter der AfD, in Baden-Württemberg bei zwölf Prozent, in Bayern ist es nicht viel mehr.

► Es wird immer schwerer, geeignete Mandatsträger zu finden.

Darauf muss Nahles eine Antwort finden.

3. Kommunikation

Der SPD fällt es nicht leicht, ihre Themen zu verkaufen.

So waren etwa die Forderungen für den GroKo-Vertrag teils extrem sperrig:

Politik besser verkaufen, verständlichere Sprache und Botschaften sind das Ziel für Nahles. Auf diesem Feld hat die SPD einiges nachzuholen.

Und wenn einer Erfolge schlechtreden kann, dann die SPD. Wie sagte Altkanzler Gerhard Schröder, den Reformator Martin Luther zitierend: “Aus einem verzagten Arsch kommt kein fröhlicher Furz.”

4. Programm

Immer wenn die SPD schlecht dasteht, wird nach einem neuen Grundsatzprogramm gerufen. Und einem Revidieren von Schröders Agenda 2010.

Statt einem Sammelsurium an Ideen muss Nahles ein paar knackige Zukunftsvorschläge mit entwickeln, einen Aufbruch. Den ist die SPD ihren Mitgliedern noch schuldig.

► Selbst an das Programm zur Bundestagswahl kann sich kaum einer mehr erinnern – so viele Forderungen waren darin, dass am Ende niemand mehr wusste, was nun wichtig ist und was nicht.

► Ähnlich sieht es mit GroKo-Vertrag aus, der sich wie ein Stückwerk aus SPD-Ideen liest.

5. Mitglieder

Trotz vieler Neueintritte junger Leute liegt das Alter im Durchschnitt bei über 60 Jahren.

Mit Generalsekretär Lars Klingbeil sollen Online-Foren entwickelt werden, um sich schneller und besser an Debatten beteiligen zu können – und nicht mehr nur im Ortsverein.

Mit Material von dpa

(sk)