POLITIK
22/04/2018 15:35 CEST | Aktualisiert 22/04/2018 18:03 CEST

Warum die verflixten 66 Prozent ein schlechtes Omen für Nahles sind

Die HuffPost-These.

Simon Hofmann via Getty Images
Schlechter Start für die Hoffnungsträgerin: Das Wahlergebnis von Andrea Nahles blieb hinter den Erwartungen zurück.

Es ist das zweitschlechteste Ergebnis, das ein SPD-Chef je bei einer Wahl einfuhr.

►  Mit 66 Prozent machten die Genossen Andrea Nahles zu ihrer neuen Vorsitzenden.

► Auch 66 Prozent waren es im März, die sich für eine Neuauflage der großen Koalition entschieden.

Ein schlechtes Omen?

Was die verflixten 66 Prozent für Nahles bedeuten:

Warum das Wahlergebnis nach einer Niederlage für Nahles aussieht:

► Der Parteivorstand hatte sich sicherlich mehr erwartet beim Abstimmungsergebnis. Die SPD-Spitze legte die Messlatte im Vorfeld auf 75 bis gar 80 Prozent.

► So sieht nach einer Niederlage aus, was eigentlich ein Erfolg ist: Nahles trat in eine für die Partei schwierigen Zeit an.

► In den Umfragen liegt die SPD bei unter 20 Prozent. Das Mitgliedervotum über die große Koalition entzweite die Genossen.

Warum es ein Fehler ist, das Ergebnis kleinzureden:

Es wäre aber ein Fehler das Ergebnis kleinzureden wie etwa Partei-Vize Ralf Stegner, der in Wiesbaden sagte: “Ich bin sicher, dass nicht mehr lange über das Ergebnis diskutiert wird, sondern über die Taten, die folgen.”

► Es gibt offenbar immer noch eine vergleichsweise große Gruppe, die Empfehlungen des Parteivorstands hartnäckig ablehnt.

► Und diese Gruppe glaubt immer noch nicht das zentrale Versprechen, mit dem die Parteiführung die Sozialdemokraten in die große Koalition lockte.

Nämlich, einerseits erfolgreich regieren zu wollen und andererseits immer wieder zu betonen, wie sich die SPD doch von der Union unterscheidet. 

Das ist der große Spagat, den Nahles hinbekommen muss – von dem aber in der großen Koalition bislang nur wenig zu spüren ist.

Beim Flüchtlingsnachzug erzürnt CSU-Innenminister Horst Seehofer die Genossen, bei Europa bremst die Union. Der “Motor für Europa”, den die Sozialdemokraten verkörpern wollten, stockt.

Durch all das fühlen sich die GroKo-Skeptiker in der SPD bestätigt, die ihre Partei in den gleichen Schlamassel laufen sehen wie schon 2013.

Was die 66 Prozent für Nahles bedeuten:

► Nahles muss das Vertrauen ihrer hartnäckigen Gegner zurückgewinnen und jene ansprechen, die ihre Gegenkandidatin Simone Lange wählten.

► Lange ist nicht nur der Auffassung, dass sich die Partei in der Regierung nicht erneuern kann. Ihren großen Applaus von den Delegierten bekam sie, als sie sich bei Hartz-IV-Empfängern entschuldigte.

So emotional hatte das Thema bislang niemand auf einer großen Bühne eines Parteitags angesprochen.

Davon könnte Nahles lernen, die es auf dem Parteitag stattdessen mit Pragmatismus versuchte: “Wir werden keinen Stein auf dem anderen lassen”, kündigte sie an. 

► Dieser Pragmatismus ist gut. Ihre Kritiker aber muss sie emotional ansprechen und auf die Bedenken eingehen, dass sich die SPD in der GroKo thematisch nicht erneuern kann.

Und das hat sie bislang offenbar nicht geschafft, wie sich an diesem Sonntag in Wiesbaden zeigte.

(ll)