POLITIK
15/01/2019 09:09 CET | Aktualisiert 15/01/2019 09:10 CET

Migration am Brexit schuld? Weber erklärt Ur-Fehler der Briten in der EU

Bei "Hart aber Fair" fetzte Weber sich mit AfD-Frau von Storch.

ARD

Montagabend, ARD, “Hart aber Fair”: Es geht um den Brexit.

Am Dienstag steht in London die alles entscheidende Abstimmung an. Nehmen die britischen Parlamentarier den Austrittsvertrag an, der in mühsamer Arbeit mit den EU-Vertretern in Brüssel ausgehandelt wurde?

Es scheint unwahrscheinlich – und damit wird die Brexit-Hängepartie wohl weitergehen. Im TV-Talk von Moderator Frank Plasberg diskutierten Gäste aus Politik, Medien und Wirtschaft über die Folgen und Hintergründe.

Zu Gast:

► Manfred Weber (EVP-Spitzenkandidat)

► Beatrix von Storch (AfD-Vize)

► Anthony Glees (Britischer Politologe)

► Carl Martin Welcker (Verband der Maschinenbauer)

► Julie Kurz (ARD-Korrespondentin)

Brite: “Der Brexit ist Irrsinn”

Es war der britische Politologe und Historiker Anthony Glees, der den Brexit charmant als “völligen Irrsinn” einordnete. “Die Briten sind zweimal so reich, wie sie vor dem Eintritt (in die EU) waren. Es geht uns in vielerlei Hinsicht sehr gut”, befand Glees.

Dass eine Mehrheit für den EU-Austritt gestimmt habe, bedeute noch nicht, “dass es richtig war”. Respektieren aber müsse man die Wahl.

AfD-Politikerin Beatrix von Storch vertrat – wenig überraschend – eine andere Meinung. Sie erklärte, sie habe über den Brexit “Freudentränen” vergossen. Auch die AfD kokettiert mit der Idee eines “Dexit”, eines Bruchs Deutschlands mit der Europäischen Union. 

Von Storch gibt Merkel schuld

Von Storch versuchte bei “Hart aber Fair” dann mehrfach, das Gespräch auf das Kernthema der AfD, Migration, zu lenken. “Merkel hat ihre katastrophale Migrationspolitik gemacht, die natürlich ihren Beitrag zum Referendum gegeben hat”, so die Vizefraktionsvorsitzende.

Zustimmung gab es dafür von Glees. Hätte es die Flüchtlingswelle im Sommer 2015 nicht gegeben, wäre die hätte das “Remain”-Lager womöglich knapp gewonnen, glaubt er. 

CSU-Politiker und EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber hingegen hielt dagegen. Er sieht einen anderen, einen viel älteren Fehler der Briten, verantwortlich für die Missstimmung gegenüber Migration im Land.

Weber: “Der Fehler wurde in London gemacht”

“Wenn Frau Storch das Wort bekommt, geht es sofort wieder um Migration und 2015”, beschwerte er sich kurz halbherzig. 

Dann skizzierte er, was er als “wahres Problem” der Briten begreift: Nach der Osterweiterung der EU 2004, als unter anderem Polen Mitglied der EU wurde, habe Großbritannien sich entschieden, “sofort den Arbeitsmarkt zu öffnen – am ersten Tag”.

So seien “viele Polen, Ungarn, Litauer, andere” eingeladen gewesen, einzuwandern in ein Land, in dem die Löhne deutlich höher waren als in ihrer Heimat. Bei den Briten sei so der Eindruck entstanden, “da kommen so viele Ausländer”.

Deutschland dagegen habe die Freizügigkeit im Rahmen einer Regelung des EU-Beitrittsvertrags für 7 Jahre ausgesetzt. So hätten sich die Länder im Osten angleichen können “und wir haben nicht die Erfahrung gemacht wie die Briten”.

Weber glaubt: “Der Fehler wurde gemacht in London.” 

(vw)