POLITIK
21/03/2018 15:03 CET | Aktualisiert 21/03/2018 17:34 CET

Two Face: Merkel zeigt in ihrer Regierungserklärung zwei Gesichter

Die HuffPost-These.

Fabrizio Bensch / Reuters
Die Facetten der Angela M. 

Es waren zwei Gesichter, die Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung zeigte.

Das eine: ehrlich, selbstkritisch, emotional. Das andere: spröde und undynamisch.

Die erste Seite zeigte sie zu Beginn ihrer Erklärung. Da war sie kaum mehr wiederzuerkennen.

Merkel taute für einen kurzen Moment auf

So redete sie ungewohnt offen und selbstkritisch über die Flüchtlingskrise.

Lange Zeit schaffte es die Kanzlerin nicht, bei diesem Thema auch ihre Kritiker zu überzeugen – und Fehler zuzugeben. 

► Die Debatte, wie wir langfristig Integration bewältigen können, hat unser Land gespalten und polarisiert”, sagte Merkel.

► ”Der Respekt vor unterschiedlichen Meinungen ist zurückgegangen”, sagte sie mit Blick auf die vielen Protestwähler.

► Es sei “naiv” gewesen, zu glauben, dass der Syrien-Krieg Europa nicht betreffen werde. 

► Sie und die Bundesregierung hätten zu lange “halbherzig reagiert und weggesehen”, sagte sie.

► Das Dublin-System, das die Migration in Europa regelt, nannte sie gar “untauglich”.

So emotional und selbstkritisch sprach Merkel noch nie über diese Zeit ihrer Kanzlerschaft.

Mehr zum Thema: Regierungserklärung: Als Merkel über den Islam redet, versteinert Seehofer in seinem Stuhl

Merkel: “Wir haben verstanden”

Auch nicht, als sie vor ihrer Wiederwahl als CDU-Chefin auf dem Parteitag Fehler der Partei während des desaströsen Bundestagswahlkampfes ansprach.

Ihr Signal an ihre Anhänger – und Kritiker: “Wir haben verstanden.” Zwar brauchte sie dafür drei Jahre, aber immerhin.

Dieses Signal wollte sie auch bei dem Thema Digitalisierung vermitteln. 

Sie sprach das Datenleck bei Facebook an, das in den vergangenen Tagen offengelegt wurde.

Es legte sich ein Schlummerschleier über das Parlament

Das passte nicht zu der abwartenden Haltung der Kanzlerin, die Themen erst wochen- und monatelang durchdringt, bevor sie sie anspricht.

Bei anderen Themen verfiel Merkel allerdings wieder in ihren alten, zögerlichen Modus.

Beschäftigung, Rente, Klima – zentrale Herausforderungen der kommenden Jahre, bei denen die Kanzlerin lediglich die Spiegelstriche des GroKo-Vertrags herunterbetete. 

Merkel zeigte ihr größtes Problem

Man merkte förmlich, wie sich ein Schlummerschleier über das Parlament bei diesen Themen legte.

Mit ihren zwei Gesichtern zeigte die Kanzlerin eines ihrer größten Probleme. 

Sie wirkt bei vielen, zentralen Themen uninspiriert, unbegeistert und spröde – so, wie sie lange Zeit auch das Thema Flüchtlingskrise anfasste und einen großen Teil dazu beitrug, die Gesellschaft zu spalten.

Dabei sind andere Themen mindestens genauso wichtig. Und könnten sich schon bald zu neuen Krisen auswachsen. 

(jg)