POLITIK
25/09/2018 19:38 CEST | Aktualisiert 25/09/2018 20:33 CEST

Merkel verliert ihren wichtigsten Mann: Wie die Union gegen sich selbst putschte

Der Polit-Krimi im Protokoll.

BERND VON JUTRCZENKA via Getty Images

Fraktionsebene im Bundestag, 16:45 Uhr. Die Handys der Journalisten blinken auf, darauf die Nachricht, mit der niemand gerechnet hat.

Die Unions-Fraktion hat Ralph Brinkhaus zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Amtsinhaber Volker Kauder muss nach 13 Jahren seinen Platz räumen.

Die 239 Abgeordenten der CDU und CSU wählten heute nicht einfach einen neuen Chef. Sie setzten ein Zeichen der Revolte, denn mit Kauder muss Angela Merkels engster Vertrauter im Bundestag seinen Posten räumen.

Ob in der Wirtschafts-, Euro- oder Flüchtlingskrise: In den schwersten Zeiten ihrer Kanzlerschaft besorgte der 69-Jährige verlässlich Mehrheiten und hielt Widersacher klein.

Mehr zum Thema:Ralph Brinkhaus: Das ist der Mann, der Merkels engsten Vertrauten im Bundestag stürzte

Dass nun Brinkhaus – ein Politiker aus der dritten Reihe – an seine Stelle treten konnte, ist ein neues Kapitel der schwindenden Macht Merkels. Nach zwei Regierungskrisen innerhalb von zwei Monaten verliert die Kanzlerin offenbar auch in ihrer Fraktion an Rückhalt.

Wie konnte es soweit kommen? Die Chronologie eines irren Tags aus dem Zentrum der deutschen Demokratie:

9.45 Uhr, Jakob-Kaiser-Haus:
Die CDU spricht über das Undenkbare

Michael Grosse-Brömer ahnt vermutlich, dass seine Zukunft als Parlamentarischer Geschäftsführer am Nachmittag offen sein könnte.

Er hat zum ersten Pressegespräch nach der Sommerpause geladen. Doch Grosse-Brömer ist angespannt.

Seit 2012 arbeitet er an der Seite von Kauder, der ihn als Nachfolger von Peter Altmaier vorschlug. Grosse-Brömer ist in Reihen der CDU und CSU beliebt – gilt als vertrauensvoll und gründlich.

Die Journalisten wollen von ihm wissen, ob er unter Brinkhaus noch einmal kandidieren würde. Gleich fünf Kollegen stellen diese Frage in sich ähnelnden Variationen. Doch Grosse-Brömer antwortet mit dem immer gleichen Satz, den er sich zurechtgelegt hat:

“Ich habe mit Kauder vertrauensvoll und erfolgreich zusammengearbeitet, deswegen würde ich diese Arbeit gerne fortsetzen.”

Die Antwort lässt viele Interpretationen zu. Eine ist, dass er unter Brinkhaus nicht mehr antreten wird. Eine andere, dass er sich alle Optionen offen halten will.

Alexander Dobrindt hingegen hat klarere Vorstellungen von diesem Nachmittag.

10.45 Uhr, Bayerische Landesvertretung:
Die CSU sichert Kauder Unterstützung zu

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sitzt in einem großen Saal mit alkoholfreiem Weißbier und Weißwürstchen. Auch Dobrindt hat zum Pressegespräch geladen. Er wird die Wahl des Fraktionsvorsitzenden leiten.

Dobrindt ist berüchtigt für seine politischen Brandsätze, mit denen er schon oft für politisches Chaos in Berlin sorgte. Manche sagen, er wolle die Kanzlerin stürzen.

Doch an diesem Dienstag will er jeden Zweifel ausräumen, dass sich er und seine CSU-Kollegen gegen Merkels engsten Vertrauten stellen wollen.

Kurz vor der Landtagswahl in Bayern kann die Partei keine neue Hiobsbotschaft gebrauchen.

In Umfragen liegt sie bei 35 Prozent – und damit weit entfernt von der absoluten Mehrheit, die sie sich selbst zum Ziel gesetzt hat. Noch am Montag habe Dobrindt vor den Christsozialen für Kauder geworben. Nur ein anderer Abgeordneter ergriff das Wort. Er stimmte Dobrindt zu.

Er gehe davon aus, dass die Abstimmung heute reibungslos über die Bühne gehen werde. “Um 16 Uhr haben wir ein Ergebnis”, glaubt er. “Ich kann auch ganz daneben liegen, aber das passiert selten.” Am Nachmittag sollte sich herausstellen, dass nicht nur Dobrindt daneben lag.

14.45 Uhr, Fraktionsebene im Bundestag:
Kauders Abwahl beginnt

Kauder schleicht an den Journalisten vorbei. Viele sind gekommen, doch an die Kauderkalypse glaubt noch niemand.

“Deutlicher Sieg Kauder, aber Achtungserfolg Brinkhaus”: Diesen Tipp hört man hier immer wieder.

Hinter verschlossenen Türen hält Merkel eine lange Rede für Kauder. Er ist ihr Kandidat, seit Jahren die wichtigste Verbindung der Kanzlerin in die Fraktion. Vom “verlängerten Arm” sprechen Unionspolitiker kritisch – besonders die Gegner Kauders.

Auch CSU-Chef Horst Seehofer spricht sich in der Fraktionssitzung für Kauder aus – wenn auch kürzer als Merkel, berichten Teilnehmer, wenig enthusiastisch.

Dann dürfen die Kandidaten selbst ihre Worte an die Fraktion richten. Kauder spricht von “Stabilität”, darüber, dass er immer ein offenes Ohr für die Abgeordneten hat. “Fahrig” soll er dabei aber gewirkt haben. 

“Um Längen besser” macht es Brinkhaus, sagt ein CSU-Politiker später. Der im Vorfeld noch von Medien belächelte Kandidat spricht den Willen vieler Abgeordneter nach Erneuerung an. Sein Mantra: “Mut, Vertrauen, Zuversicht.”

Bei der Auszählung ist die Überraschung dann trotzdem groß. Brinkhaus steht als Sieger fest: mit 125 zu 112 Stimmen.

Ein Teilnehmer sagt: Nicht einmal Brinkhaus hat an seine Chance geglaubt, zu gewinnen. Der Applaus ist verhalten, Jubelstürme gibt es keine.

JOHN MACDOUGALL via Getty Images

Es ist nicht ausgeschlossen, dass einige Abgeordnete, die gegen Kauder stimmten, nur einen Denkzettel wollten – und keinen Führungswechsel.

Dobrindt, Merkel, Seehofer: Sie alle gratulieren still, während draußen der laute Knall bekannt wird.

Aus der CSU heißt es schnell, die Partei habe weitgehend geschlossen hinter Kauder gestanden. Dieses Mal gibt es keine Revolte aus Bayern – zumindest nicht offen.

Führende Unionspolitiker und Merkel ziehen sich zur Beratung zurück.

17.05 Uhr, Bundestag:
Brinkhaus tritt das erste Mal vor die Kameras

Brinkhaus stellt sich zusammen mit Dobrindt vor die Kameras. Der alte Merkel-Widersacher und der neue.

Der frisch gewählte Unions-Fraktionschef gibt sich versöhnlich, betont, so schnell wie möglich wieder zur Sacharbeit kommen zu wollen.

Das würden die Wähler erwarten. Vor Kauder habe er größten Respekt, sagt er. Fragen beantwortet er nicht. Als ihm eine Journalistin entgegenruft, ob es ein Erdbeben gegeben habe, schüttelt er nur den Kopf.

Die Gegner der Kanzlerin triumphieren derweil.

Alexander Mitsch, Chef der konservativen Werteunion, einem merkelkritischen Zusammenschluss innerhalb der Union spricht von einem “Dominiostein” und einem  “sensationellen Sieg”. Die “Merkeldämmerung”, so Mitsch, habe “unwiderruflich begonnen”.

Wer die Kanzlerin sieht, als sie gegen 17:45 Uhr vor die Kameras tritt, dem drängt sich ein ähnlicher Eindruck auf.

Merkel sieht niedergeschlagen aus. Sie gratuliert Brinkhaus höflich in wenigen Worten. Bemerkenswerter sind diese zwei Sätze: “In einer Demokratie gibt es auch Niederlagen.” Und: “Es gibt nichts zu beschönigen.”

Was bedeutet dieser Tag für die Zukunft der Kanzlerin?

Merkel verliert ihren wichtigsten Mann. Die Fraktion löst sich von der Bundesregierung. Es ist denkbar, dass der Austausch auch in der CDU wieder lebhafter wird.

Ebendiese Hoffnung äußert auch Christian Lindner. Der FDP-Chef ist einer der ersten, der vor die Kameras drängt, da hat noch kaum ein Unionspolitiker gesprochen.

Brinkhaus stehe für die “Erosion der Ära Merkel”, sagt Lindner zufrieden. Und für eine Erneuerung innerhalb der Union. Merkel, so glaubt der FDP-Chef, müsse nun die Vertrauensfrage stellen.

Brinkhaus hingegen spricht später in einem zweiten Statement davon, dass zwischen ihm und Merkel “kein Blatt” passe.

► Fakt ist: Es riecht nach Putsch in Berlin. Die Deutschen haben heute so deutlich wie selten zuvor sehen können, dass ein Ende der Ära Merkel näher sein könnte, als viele ahnen.

(mf)