POLITIK
25/02/2018 18:40 CET | Aktualisiert 26/02/2018 08:36 CET

Wie Merkel ihre Vorschläge für das GroKo-Kabinett begründet

Auf den Punkt gebracht.

dpa

Nachdem bereits am Samstag die ersten Namen für das neue mögliche Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel bekannt geworden waren, hat die CDU-Chefin am Sonntagabend die komplette Liste vorgestellt.

Die CDU-Minister für eine große Koalition und Merkels Begründung für ihre Nominierung auf den Punkt gebracht.

Das sind die Minister:

Kanzleramts-Chef: Der 45-jährige Helge Braun soll künftig das Kanzleramt managen. Braun ist kein politischer Lautsprecher, er zieht eher im Stillen die Strippen. Damit scheint der gelernte Anästhesist wie gemacht für die Schlüsselrolle, die er nun spielen soll.

 Wirtschaftsminister: Brauns Vorgänger Peter Altmaier soll ins Wirtschaftsministerium wechseln. Der Saarländer gilt als einer der engsten Vertrauten von Angela Merkel.

 Gesundheitsminister: Lange war darüber spekuliert worden, bereits am Samstag war durchgesickert: Jens Spahn, der parteiintern zu den Kritikern der Kanzlerin zählt, soll Gesundheitsminister werden. 

► Verteidigungsminister: Die bisherige Amtsinhaberin soll weiter Ministerin bleiben: Ursula von der Leyen.

► Agrarministerin: Die rheinland-pfälzische Landes- und Fraktionschefin Julia Klöckner ist seit mehreren Jahren eine Hoffnungsträgerin der CDU. Nun zieht sie erstmals ins Kabinett ein.

► Bildungsministerin: Wohl die größte Überraschung ist die 46-jährige Anja Karliczek. Die Hotelmanagerin aus dem nordrhein-westfälischen Ibbenbüren soll Bildungs- und Forschungsministerin werden. Vorgängerin Johanna Wanka hatte bereits vor Monaten ihren Rückzug angekündigt.

► Integrationsstaatssekretär:  Die parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, Annette Widmann-Mauz, soll nun Staatsministerin für Integration im Kanzleramt werden. 

► Kulturstaatsminister: Die bisherige Amtsinhaberin Monika Grütters hatte schon vor der Wahl keinen Hehl daraus gemacht, dass sie gerne in ihrem Büro bleiben will. So ist es nun auch gekommen. 

Wie Merkel ihre Nominierungen begründet:

Das neue Kabinett Merkel im Falle einer Neuauflage der großen Koalition bietet eine Mischung aus neuen Gesichtern und erfahrenen Politikern.

Merkel sagte, ihr Kabinett sei mit dieser Personalaufstellung auf die Zukunft ausgerichtet: “Mit diesem Team kann man jetzt auch die Aufgaben der Zukunft angehen.”

Auch bei einigen Ministern führte die Kanzlerin Gründe für die Nominierung an:

► Die Nominierung der eher unbekannten Anja Karliczek als Bildungsministerin überraschte. Merkel lobte die beeindruckende Biographie der Politikerin. 

“Sie ist das lebendige Beispiel, wie man akademische Bildung und Familie mit Kindern unter einen Hut bringen kann”, betonte Merkel. Karliczek hatte mit drei Kindern im Fernstudium ein BWL-Studium absolviert.

Die Kanzlerin verteidigte Karliczek auch gegen eine Nachfrage eines Journalisten, ob sie fachlich für die Position geeignet sei. Merkel erinnerte daran, dass sie sich als Umweltministerin mit ähnlichen Fragen konfrontiert gesehen habe.

► Jens Spahn, Kandidat für das Gesundheitsministerium, gilt als Rebell in der CDU. Mehrfach ging er in der Vergangenheit zum Kurs der Kanzlerin in der Flüchtlingskrise auf Distanz.

Merkel sagte auf eine Frage eines Journalistin, Spahn habe sich in der Vergangenheit kritisch geäußert, aber das hätten andere in der CDU auch getan. Im Gespräch mit Spahn habe sie den Eindruck gewonnen, “dass es uns um die Sache geht”, Deutschland voranzubringen.

► Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist umstritten – vor allem auch in der Bundeswehr selbst.

Merkel sprach ihr bei der Pressekonferenz ihre Unterstützung aus und sagte, von der Leyen soll die begonnene Reform der Bundeswehr weiter vorantreiben. Offenbar genießt sie noch immer das Vertrauen der Kanzlerin für diese zugegebenermaßen schwierige Aufgabe. 

Merkel betonte auch ausdrücklich den Altersschnitt ihrer Kandidaten für das Kabinett. 

Sie sei im CDU-Teil der Bundesregierung “die Einzige, die das sechste Lebensjahrzehnt schon überschritten hat”, sagte die Kanzlerin. 

(lp)