POLITIK
31/08/2018 07:30 CEST

Merkel gibt Rückendeckung: Ist das ihr Kandidat für Europa?

Top-News To Go.

PETER KNEFFEL via Getty Images
Manfred Weber und Angela Merkel.

► CSU-Vize Manfred Weber hat nach übereinstimmenden Medienberichten grundsätzliche Rückdeckung von Bundeskanzlerin Angela Merkel als möglicher Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei bei der Europawahl 2019.

Merkel wolle den EVP-Fraktionschef unterstützen, meldeten “Passauer Neue Presse” und “Focus” am Donnerstagabend. Der “Spiegel” schrieb zudem, Weberhabe Parteifreunden angekündigt, dass er seine Kandidatur in Kürze vor der Fraktion erklären wolle. Auf Anfrage wollte sich Webers Sprecher nicht zu den Berichten äußern.

► “Es gibt keinen neuen Sachstand gegenüber dem, was die Bundeskanzlerin dazu neulich gesagt hat”, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Merkel hatte in der Vorwoche erklärt, es seien noch keine Entscheidungen zur Besetzung von EU-Spitzenposten getroffen worden.

Darum ist die Nominierung wichtig:

Von Bedeutung wäre dies, weil die EVP voraussichtlich auch im nächsten EU-Parlament die stärkste Fraktion stellt und ihr Spitzenkandidat Chancen hätte, Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zu werden.

Erstmals seit mehr als 50 Jahren könnte wieder ein Deutscher an die Spitze der mächtigen Brüsseler Behörde rücken.

So geht es jetzt weiter:

Vorher warten jedoch noch mehrere Hürden: Die interne Bewerbungsfrist bei der EVP beginnt erst Ende nächster Woche. Selbst wenn sich Weber erklärt, müsste er sich wahrscheinlich gegen innerparteiliche Konkurrenz durchsetzen. Die Entscheidung fällt offiziell bei einem EVP-Parteitreffen in Helsinki am 8. November.

Um neuer Kommissionspräsident zu werden, müsste der Spitzenkandidat dann nicht nur ein gutes Wahlergebnis einfahren, sondern anschließend auch offiziell von den Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten nominiert und vom Europaparlament gewählt werden.