POLITIK
31/08/2018 06:17 CEST | Aktualisiert 31/08/2018 11:02 CEST

"Maybrit Illner“: Barley erklärt mit zwei Worten die Strategie der Rechten

"Die wollen, dass wir uns fühlen wie in einer Gesellschaft von Schafen und Wölfen."

  • Bei “Maybrit Illner” erklärt Katarina Barley die Strategie der rechten Mobilisierung.
  • Sie glaubt: Der gesellschaftliche Konsens wird auch durch die Sprache gebrochen.
  • Im Video oben seht ihr ein Video aus Chemnitz, das hautnah zeigt, wie der rechte Mob agierte.

Der Osten kommt nicht zur Ruhe. Auch am Donnerstag gab es wieder Proteste in Chemnitz, wo am Wochenende ein 35-Jähriger erstochen wurde. 

Der Rest ist bekannt: Hunderte Demonstranten versammelten sich, skandierten teilweise rassistische Parolen, am Montag gab es bei einer Großdemonstration Verletzte. Ein Justizbeamter gab den Haftbefehl eines der mutmaßlichen Täter an Rechtsextremisten weiter, die ihn im Internet veröffentlichten.

Die Verunsicherung ist auf allen Seiten groß, die Stimmung ist aufgewühlt.

In der ZDF-Talkshow “Maybrit Ilnner“ richtete SPD-Justizministerin Katarina Barley nun einen eindringlichen Appell an die Deutschen. Sie ist besorgt darüber, dass nicht nur die Debatte verroht – sondern auch der Rechtsstaat in Bedrängnis gerät.

Maybrit Illner
Die Justizministerin Katarina Barley.

“Bürger müssen aufstehen” 

Denn Barley weiß: “Wir brauchen mehr als nur rechtsstaatliche Instrumente. (...) Wir brauchen Menschen in unserer Gesellschaft, die für den Rechtsstaat stehen.“

Auch normale Bürger müssten sich “gegen alles stellen, was den Rechtsstaat angreift“. 

Zur Erinnerung: Nach dem Tötungsdelikt an einem Deutsch-Kubaner war es zu unschönen Szenen gekommen. Demonstranten zeigten den Hitlergruß, zahlreiche rechtsextreme Symbole waren bei dem Protestzug am Montag in Chemnitz zu sehen. Es flogen Flaschen, die Polizei war überfordert.

Dennoch erklärten viele Teilnehmer am Donnerstag beim “Bürgerdialog“ mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU), es gebe kein Problem mit Rechtsextremismus.

Barley erinnerte: “Wir wissen aus Studien, dass es in Deutschland 15 bis 20 Prozent gibt, die rassistisch denken, die antisemitisch denken, die was gegen Homosexuelle haben.“

 Barley erklärt ihre Meinung an zwei Begriffen

Es habe aber eine Zeit gegeben, da habe sich die Gesellschaft auf einen Standard geeinigt. Darüber, wie Menschen miteinander umgehen. „Es gab einen Konsens, dass das nicht okay ist.“

Den sieht sie nun nicht mehr. Das zeige sich an zwei Begriffen:

 ►  1. “Politisch Korrekt“

Den gesellschaftlichen Konsens, so Barley, nannte man “politisch korrekt“. Heute ist der Begriff negativ konnotiert. Konservative und Rechte diffamieren damit vor allem eine übertriebene Rücksichtnahme auf Minderheiten 

Barley sagte: “Chemnitz ist nur der Tiefpunkt einer Entwicklung. Die hat begonnen mit Sprache. Das sei eine Strategie.“

►  2. “Gutmensch”

“Was mich auf die Bäume und wieder runter treibt, ist, dass es den Rechten gelungen ist, aus den zwei Wörtern ‘gut’ und ‘Mensch’ ein Schimpfwort zu machen“, sagte Barley, die nun selbst aufgewühlt schien.

Wieder betonte sie: “Das ist wirklich eine Strategie. Die wollen, dass wir uns fühlen wie in einer Gesellschaft von Schafen und Wölfen. Das sagen die auch.“

Die SPD-Frau erklärt das Narrativ der Rechten so: “Wer der gute Mensch ist, ist doof. Der ist das Schaf. Der wird gefressen.“

Eine solche Gesellschaft “hatten wir schon einmal“, erinnerte Barley. Ihr klarer Appell: “Wir sind jetzt wieder an so einem Tiefpunkt, an dem sich jeder Mensch fragen muss, will ich das oder will ich das nicht. Und wenn ich das nicht will, dann muss ich jetzt aufstehen!”

Zumindest das Studiopublikum gab ihr da recht.