POLITIK
06/06/2018 10:58 CEST | Aktualisiert 06/06/2018 12:19 CEST

"Markus Lanz": SPD-Innenminister entlarvt Unfähigkeit des Bamf

"Ein für mich absolut unverständliches Erlebnis."

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Berichtete von seinen persönlichen Erfahrung mit dem Chaos beim Bamf: Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius. 
  • Bei “Markus Lanz” geht es am Dienstagabend vor allem um Zuwanderung und den Bamf-Skandal. 
  • Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius gibt einen persönlichen Einblick in seine Arbeit mit dem Bamf – und präsentiert zwei absurde Beispiele.

Es geht offenbar nicht anders. Sobald in einem deutschen Talkshowstudio der Betrieb aufgenommen wird, findet sich gefühlt nur noch ein Thema: “Flüchtlinge – wer sind sie, und warum sind sie so schlimm?” 

Auch bei “Markus Lanz” macht die Redaktion vor dieser ewigen Monothematik nicht halt. Und so wurde am Dienstagabend im ZDF wieder einmal über Zuwanderung diskutiert. Vor allem aber: über den Bamf-Skandal

► Zu diesem bezog vor allem der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius Stellung.

Der SPD-Politiker berichtete von seinen vielen Erfahrungen mit dem Bamf in den vergangenen Jahren seiner Arbeit – und machte mit einem Beispiel deutlich, für wie chaotisch und unfähig er die Behörde hält. 

Pistorius: “Allen war klar, dass das zulasten der Qualität gehen kann” 

Pistorius wunderte sich zunächst darüber, warum der Bamf-Skandal so große Empörung auslöse. Dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit der massiv ansteigenden Zuwanderung seit 2015 überfordert gewesen sei, sei schon damals klar gewesen. 

Ein Umstand, für den Pistorius die damalige Bundesregierung kritisierte.

“Das ist die Kunst dessen, dass man sich Dinge nicht eingestehen will, die Geld kosten”, sagte Pistorius. “Man hat sich gedacht, das wird sich schon irgendwie schaukeln lassen, das werden die Behörden irgendwie hinkriegen.” 

Der Ex-Bamf-Chef Frank-Jürgen Weise habe im Laufe des Jahres 2015 dann das Tempo in der Behörde angezogen. “Allen war klar, dass das zulasten der Qualität gehen kann”, sagte Pistorius.

Lanz: “Im Ernst?!” Pistorius: “Im Ernst”

Mit gleich zwei Beispielen verdeutlichte er, wie es genau dazu kam. 

► Im ersten ging es um einen Brief, den Pistorius 2016 an Weise geschrieben haben will. In diesem habe er den damaligen Bamf-Chef bereits über die seltsamen Abläufe in der Bremer Außenstelle der Behörde informiert – denn diese habe in letzter Sekunde ohne Befugnis eine Abschiebung in Niedersachsen untersagt. 

“Ich war sehr überrascht, um nicht zu sagen irritiert”, sagte Pistorius. Nach einem zweiten solchen Fall, habe er bei Weise seinem Ärger Luft gemacht. “Reaktion: Null”, sagt Pistorius. Erst nach drei Monaten habe er eine Antwort erhalten, in dem ein Abteilungsleiter einen Fehler zugegeben habe. 

► Das zweite Beispiel ist ein eher technisches – doch es zeigt, wie rückständig beim Bamf noch im Jahr 2015 gearbeitet wurde. Pistorius erzählt Lanz, dass er damals in Niedersachsen eine Fingerabdruck-Erkennung für Flüchtlinge eingeführt habe. Die Daten habe er auch dem Bamf zur Verfügung stellen wollen – aber eine Farce erlebt. 

“Das war für mich ein absolut unverständliches Erlebnis”, beginnt Pistorius. Und erklärt: Die Daten an das Bamf habe er nicht per Internet übermitteln können. “Die einzige Möglichkeit, diese Fingerabdrücke nach Nürnberg zu schaffen, war sie auf eine CD zu brennen”, sagt Pistorius.

“Im Ernst?!”, fragt Lanz. “Im Ernst”, sagt Pistorius. 

“Das Internet hat es damals aber schon gegeben”, sagt Lanz. 

“Ja, aber manche dachten wohl noch, dass wird sich nicht durchsetzen”, sagt Pistorius. 

Und meint das Bamf. 

(ujo)