POLITIK
17/07/2018 18:27 CEST

Macron rechnet mit EU ab: "Es läuft schlecht"

Top-News To Go.

GONZALO FUENTES via Getty Images
Emannuel Macron.

► Zehn Monate vor den Europawahlen hat der französische Staatspräsident Emmanuel Macron die Abläufe in der EU deutlich kritisiert.

► “Ich kann es Ihnen sagen, die Europäische Union zu 28, das läuft schlecht”, sagte Macron nach einem Besuch seines serbischen Amtskollegen Aleksandar Vucic am Dienstag in Paris. 

► Macron verwies auf seine ehrgeizigen EU-Reformpläne vom vergangenen Herbst. “Ich habe Vorschläge gemacht.” Dazu gehört eine gestärkte Eurozone mit einem eigenen Budget und einem europäischen Finanzminister.

Worum es sonst ging:

Macron bekräftigte seine Haltung, wonach sich die EU grundlegend reformieren muss, bevor sie weitere Mitglieder aufnehmen kann. Das von der EU-Kommission für Serbien in Aussicht gestellte Beitrittsdatum 2025 sei kein “automatisches Kriterium”, warnte er.

Die EU verlangt als wichtigste Bedingung für einen Beitritt von Serbien die Normalisierung seiner Beziehungen zum fast nur noch von Albanern bewohnten Kosovo. Vucic sagte: «“Wir müssen unsere Probleme lösen.” Dazu gehöre auch die “Frage zwischen Belgrad und Pristina”.

Welche Rolle Deutschland spielt:

Die Bundesregierung hatte lange nur zögerlich auf Macrons Reformvorstöße reagiert. Zuletzt kam die Debatte über eine Neuausrichtung der EU aber in Gange – auch im Lichte der Flüchtlingskrise, für die Kanzlerin Angela Merkel europäische Lösungen anstrebt.