POLITIK
24/09/2018 10:08 CEST | Aktualisiert 24/09/2018 11:40 CEST

Fall Maaßen: Das sagt Angela Merkel über die Einigung

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Anadolu Agency via Getty Images

► Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat als Konsequenz aus Maaßen-Wirrwarr einen regelmäßigen Koalitionsausschuss angekündigt. “Wir haben uns zu sehr mit uns selbst beschäftigt”, sagte sie in Berlin. “Das muss sich ändern.”

► Schon für den kommenden Montag kündigte Merkel einen solchen Ausschuss in der Diesel-Frage an. “Wir wollen regelmäßig darüber Rechenschaft ablegen, was wir erreicht haben”, sagte Merkel.

► Merkel sagte, sie habe erkannt, dass das ursprüngliche Ergebnis im Fall Maaßen nicht überzeuge konnte. Sie habe sich selbst “zu viel mit den Abläufen im Ministerium beschäftigt, aber zu wenig an das gedacht, was die Menschen bewegt, wenn sie von einer Beförderung hören”, sagte sie. 

Darum ist die Nachricht wichtig:

Die Parteichefs Merkel (CDU), Horst Seehofer (CSU) und Andrea Nahles (SPD) hatten sich am Sonntagabend nach tagelangem Streit auf eine Versetzung Maaßens ins Bundesinnenministerium geeinigt.

Maaßen soll dort Sonderberater im Rang eines Abteilungsleiters werden und genauso viel verdienen wie bisher. Somit ist seine ursprünglich geplante Beförderung zum Innenstaatssekretär mit höheren Bezügen vom Tisch.

Was ihr sonst noch wissen müsst:

Linke, FDP und Grüne übten scharfe Kritik an der Causa Maaßen. “Merkel und Nahles sind offenbar begriffsstutzig. Dieses Postengeschacher versteht kein Mensch”, schrieb Linken-Chef Bernd Riexinger bei Twitter.

“Es wird der Posten eines Frühstücksdirektors geschaffen”, schrieb ebenfalls dort FDP-Chef Christian Lindner. Grünen-Chef Robert Habeck meinte: “Beförderung zurückdrehen, Sonderposten schaffen - so löst die GroKo ihr absurdes Theater.”