POLITIK
13/02/2019 10:40 CET

"Lanz": Journalist sieht Grünen-Hoch skeptisch – und warnt Baerbock vor einer "Falle"

"Grünen haben Tradition, es zu vermasseln."

Screenshot ZDF
Grünen-Chefin Baerbock bei "Markus Lanz" im Gespräch mit Journalist Weimer.
  • Wie lange hält das Grünen-Hoch? Bei “Lanz” äußerte sich Publizist Weimer skeptisch.
  • Er warnte die Grünen-Chefin Baerbock vor einer “Falle”, in die die Partei immer wieder tappe.

Es ist der denkbar größte Rückenwind, mit dem die Grünen in das Superwahljahr 2019 starten: Mit zwischen 18 und 20 Prozent liegt die Partei seit Monaten als zweitstärkste Kraft vor der SPD

Ein Ende? Bislang nicht in Sicht. Selbst der Twitter-Exit von Grünen-Chef Robert Habeck konnte das Umfragehoch seiner Partei nicht beenden.

Das sind gute Voraussetzungen vor der Europa-Wahl im Mai, drei Landtagswahlen in Ostdeutschland – und einer möglichen neuen Bundestagswahl, sollte die GroKo auseinanderfliegen.

Oder?

Mit einer gewaltigen Portion Skepsis schaute der Publizist und frühere “Focus”-Chefredakteur Wolfram Weimer in der ZDF-Talkshow “Markus Lanz” auf das Umfragehoch der Partei. Da passte es, dass mit ihm in der Runde auch Grünen-Chefin Annalena Bearbock saß.

“Lanz”: Grünen haben “Tradition, es dann zu vermasseln, wenn es drauf ankommt”

“Die Grünen haben eine Tradition, es dann zu vermasseln, wenn es drauf ankommt”, sagte der Journalist. “Sie waren schon vor zwei, drei großen Wahlen ähnlich im Boom.” 

Weimer nannte die Grünen das “Bayer Leverkusen der deutschen Politik – dann kommt ein Eigentor oder irgendetwas läuft richtig schief. Dann wollen sie einen Steuererhöhungswahlkampf oder wollen uns das Fleisch verbieten. Ich bin jetzt echt gespannt, wie es jetzt im Europawahlkampf läuft.”

Screenshot / ZDF
Journalist Weimer bei "Markus Lanz"

Lanz nahm Baerbock in Schutz, sagte: “Das machen die beiden nicht. Deswegen sind sie auch so vorsichtig mit Forderungen.”

Weimer wollte sich damit nicht zufrieden geben. Er verwies auf das Europawahlprogramm der Grünen und neue Steuern oder Steuererhöhungen auf etwa Kerosin, CO2 und Plastik.

“Lanz”: Weimer warnt Baerbock vor “Falle, in die die Grünen schon mehrmals hineingelaufen sind”

“Das Instrumentarium – wir machen grüne Politik mit Verboten und Steuererhöhungen – diese Falle, in die sie schon mehrmals hineingelaufen sind – die ist in diesem Europawahlprogramm schon angelegt”, sagte Weimer in Richtung der Grünen-Chefin. 

Die reagierte sofort, sagte: “Ich sehe nicht, dass das eine Falle ist.” Aufgabe der Politik sei es, Regeln zu setzen, um Veränderungen herbeizurufen. “Sie sagen, das sind Verbote. Aber jede Regel die wir haben, das ist politische Gestaltung.”

Als Beispiel nannte sie das Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2030 für die Verkehrswende. “Das ist die Rahmenbedingung dafür, dass emissionsfreie Autos überhaupt wettbewerbsfähig werden.”

Weimer wollte sich damit nicht zufrieden geben, nannte das Instrumentarium “Verbote und Steuern” aus den 1970ern.

Er machte auch deutlich, welche Lösungen er sich wünsche. So sei es etwa gelungen, durch die Liberalisierung des Busverkehrs Millionen Menschen zu Fernbusreisen zu bewegen – ohne eine einzige Steuer oder ein Verbot. “Die Sprache haben Sie schon liberalisiert, jetzt könnten sie auch ihre Instrumente liberalisieren”, sagte Weimer.

(ll)