POLITIK
19/02/2018 17:43 CET | Aktualisiert 19/02/2018 18:24 CET

SPD-Vize Kohnen: "Untergangsszenarien bringen uns nicht weiter"

Ab heute stimmen die SPD-Mitglieder über die GroKo ab.

  • Ab heute entscheiden die SPD-Mitglieder bei beträchtlichem Widerstand über die Neuauflage der GroKo
  • SPD-Vize Natascha Kohnen gibt sich im Interview optimistisch – und übt Kritik an den Jusos

Mit dem Versand hunderttausender Wahlunterlagen ist die SPD in die heiße Phase ihres Mitgliederentscheids über eine erneute große Koalition mit CDU und CSU gestartet.

SPD-Vize Natascha Kohnen geht von einem Erfolg des Votums aus. “Ich bin kein Typ für Pessimismus”, sagte sie im HuffPost-Gespräch. “Viele Mitglieder sagen mir, dass sie das Verhandlungsergebnis gut finden.”

Die Partei steht enorm unter Druck. Da die SPD in einer aktuellen Umfrage mit 15,5 Prozent das erste Mal hinter die AfD zurückgefallen ist, müsste sie im Fall einer Neuwahl fürchten, nur noch drittstärkste Kraft zu werden.

Scheitert Schwarz-Rot, kommt es zu Neuwahlen. Dazu sind wir dann auch bereit

Kohnen hingegen plädiert dafür, dass diese Umfragen keine Rolle für die GroKo-Entscheidung spielen sollten. “Fakt ist nun mal: Scheitert Schwarz-Rot, kommt es zu Neuwahlen. Dazu sind wir dann auch bereit”, sagte sie. “Aber es macht keinen Sinn, sich in irgendeiner Form verrückt zu machen.”

Kritik übt sie am Juso-Chef Kevin Kühnert, der am Wochenende davor warnte, die SPD könne “schnell verschwinden”.

► “Solche Aussagen sind nicht hilfreich. Untergangsszenarien bringen uns nicht weiter”, sagte Kohnen.

► Entscheidend sei nun, dass sich jedes Mitglied mit dem Koalitionsvertrag inhaltlich auseinandersetzt. “Und ich finde, da haben wir echt was rausgeholt”, betont die SPD-Politikerin.

Das ganze Interview lest ihr hier:

HuffPost: Die SPD-Mitglieder stimmen ab heute über den GroKo-Vertrag ab. Was steht auf dem Spiel, wenn die Mitglieder gegen ein Bündnis mit der Union stimmen?

Kohnen: Ich bin kein Typ für Pessimismus und gehe davon aus, dass eine Mehrheit für die Koalition aus SPD und Union stimmen wird. Viele Mitglieder sagen mir, dass sie das Verhandlungsergebnis gut finden. Aber jeder von denen hat auch im Blick, dass sich die Partei nun erneuern muss. Gucken wir doch erstmal, was am 4. März wirklich rauskommt.

In einer aktuellen Umfrage fällt die SPD hinter die AfD zurück. Neuwahlen könnten verheerend für die Sozialdemokraten ausfallen. Macht Ihnen das Sorgen?

Die aktuellen Umfragen sollten für die Entscheidung keine Rolle spielen. Fakt ist nun mal: Scheitert Schwarz-Rot, kommt es zu Neuwahlen. Dazu sind wir dann auch bereit. Aber es macht keinen Sinn, sich in irgendeiner Form verrückt zu machen.

Einige in der Partei warnen allerdings schon davor, “die SPD könnte ganz schnell verschwinden”. Etwa Juso-Chef Kevin Kühnert.

Solche Aussagen sind nicht hilfreich. Untergangsszenarien bringen uns nicht weiter. Jedes Mitglied muss nun den Koalitionsvertrag inhaltlich für sich bewerten. Und ich finde, da haben wir echt was rausgeholt.

Sie gehörten anfangs zu den Kritikerinnen, nun werben Sie für ein Bündnis mit der Union. Was hat Sie umgestimmt?

Mit einem Bundestagswahlergebnis von 20,5 Prozent konnten wir einen Vertrag durchsetzen, der zu Zweidritteln unsere Handschrift trägt. Hinzu kommen die für uns günstigen Ressortzuschnitte. Das ist eine enorme Leistung.

 

Kostenfreie Kitas, das Ende befristeter Jobs, die Fortschritte beim Thema Wohnen – das sind ganz konkrete große Würfe für viele Menschen

Welchen Punkt halten Sie für so wichtig, dass die SPD nicht mit Nein stimmen sollte?

Da bin ich sehr, sehr ehrlich und nenne Ihnen den Punkt, den ich selber verhandelt habe: Wohnen und Mieten. Da sind wir sehr stark in die Details gegangen. Sozialer Wohnungsbau, Einschränkung von Luxussanierungen sind für mich ganz wichtige Punkte. In einer Stadt wie München ist das ein irrsinniges Problem.

Und dennoch ist die Kritik an dem GroKo-Vertrag enorm. Es fehlt der große Wurf, heißt es. Fehlen die tatsächlich?

Nein, von denen gibt es eine ganze Menge. Kostenfreie Kitas, das Ende befristeter Jobs, die Fortschritte beim Thema Wohnen - das sind ganz konkrete große Würfe für viele Menschen.