WIRTSCHAFT
26/01/2019 08:32 CET | Aktualisiert 26/01/2019 09:41 CET

Kohlekommission erzielt Einigung: Kohleausstieg bis Ende 2038

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FEDERICO GAMBARINI via Getty Images
Das Braunkohlekraftwerk Niederaußem

► Deutschland soll nach dem Willen der von der Regierung eingesetzten Kohlekommission bis spätestens Ende 2038 die Stromgewinnung aus Kohle beenden. Darauf einigte sich das 28-köpfige Gremium am frühen Samstagmorgen bei nur einer Gegenstimme, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr.

► Der Kompromiss sieht vor, dass Braunkohlekraftwerke mit einer Kapazität von drei Gigawatt sowie Steinkohlekraftwerke mit vier Gigawatt bis 2022 stillgelegt werden, wie “Spiegel Online” berichtet. Bis zu diesem Zeitpunkt würden insgesamt 12,5 Gigawatt vom Netz gehen.

► Bis 2030 sollen laut “Spiegel Online” weitere sechs Gigawatt Braunkohle und sieben Gigawatt Steinkohle vom Netz. Bis 2038 soll dann das letzte Kohlekraftwerk geschlossen werden.

► Der Kompromiss sieht laut “Spiegel Online” auch vor, dass den vom Kohleausstieg betroffenen Regionen 40 Milliarden Euro an Strukturhilfen zukommen. 

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Warum die Einigung wichtig ist: 

Bei den Verhandlungen war lange Zeit insbesondere umstritten, bis wann und in welchen Schritten die Stromgewinnung aus Kohle in Deutschland enden soll.

Es ging aber auch noch ums Geld. Die Industrie wollte Milliarden-Zusagen, um sich gegen steigende Strompreise abzusichern, die Kohleländer Nordrhein-Westfalen, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt wollten verbindliche Zusagen für Unterstützung beim Strukturwandel.

Allerdings kann die von der Regierung eingesetzte Kommission “Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung” nur Vorschläge machen, die Umsetzung ist Sache der Politik. Sinn der Kommission ist, einen breiten Konsens herzustellen, ähnlich wie beim Atomausstieg. In dem 28-köpfigen Gremium sind Vertreter von Industrie, Gewerkschaften, Umweltverbänden und Wissenschaft. Für Beschlüsse ist eine Zweidrittel-Mehrheit notwendig.