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01/06/2018 14:15 CEST | Aktualisiert 01/06/2018 14:15 CEST

Kein Geld für Hochschulen

Nicht ausreichende Instandhaltung führt zu erhöhtem Abschreibungsbedarf.

Liebe Leserinnen und Leser,

wenn der Staat jahrelang zu wenig Geld für die Unterhaltung seiner Gebäude bereitstellt, entsteht nach und nach ein Sanierungsstau, der nur schwer wieder zu beheben ist.

Investitionen der öffentlichen Hand sind von großer Bedeutung für die Erfüllung der staatlichen Aufgaben. Sie verbessern die Lebensbedingungen der Menschen und erhöhen die Produktivität der Wirtschaft. Im Vergleich zu anderen EU-Ländern zeigt Deutschland seit mehreren Jahren eine deutliche Schwäche bei den Investitionen in die öffentliche Infrastruktur.

Überall in unserer Republik beklagen die für die Unterhaltung der öffentlichen Gebäude Verantwortlichen einen Sanierungsstau, zu dessen Behebung erhebliche Beträge erforderlich wären. Besonders dramatisch ist die Situation in den Hochschulen und Hochschulkliniken.

Da geht es bei großen Universitäten um Hunderte von Millionen, die ausgegeben werden müssten, um die betreffende Bildungseinrichtung baulich wieder auf einen angemessenen Stand zu bringen. Ein vor kurzem bekannt gewordenes Gutachten zeichnet im Einzelnen nach, wie der Sanierungsstau bei zwei Universitäten entstanden ist und was getan werden sollte, um derartige Entwicklungen zu verhindern.

Die Abschreibungen bei den Hochschulgebäuden sind zu niedrig

Auch Bauwerke des Staates unterliegen einer Abnutzung. Der Werteverzehr aufgrund der Abnutzung wird in der Vermögensrechnung durch Abschreibungen abgebildet, an denen sich wiederum die zu tätigenden Investitionen orientieren. In dem betreffenden Bundesland wird für öffentliche Gebäude generell eine Nutzungsdauer von 50 Jahren angesetzt und damit ein Abschreibungssatz von zwei Prozent. Dies gilt auch für den Hochschulbereich.

In der Fachwelt wird eine Nutzungsdauer von 50 Jahren bei Gebäuden für Lehre und Forschung jedoch nicht für realistisch gehalten, da es sich um technisch hoch ausgestattete Gebäude mit speziellen Nutzungsanforderungen handele. Vielmehr müsse für viele Hochschulgebäude von einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von 35 Jahren und damit einem Abschreibungssatz von drei Prozent ausgegangen werden. Dementsprechend wird in dem Gutachten ausgeführt, dass die bisherigen Abschreibungen im Hochschulbereich tendenziell zu niedrig waren, den tatsächlichen Werteverzehr somit nicht widerspiegelten und in Zukunft deutlich erhöht werden müssten.

Nicht ausreichende Instandhaltung führt zu erhöhtem Abschreibungsbedarf

Nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen sollen Abschreibungen mit Ablauf der betriebsüblichen Nutzungsdauer durch Reinvestitionen ausgeglichen worden sein. Die betriebsübliche Nutzungsdauer eines Vermögensgegenstandes ist aber nur zu erreichen, wenn die Vermögensgegenstände ordnungsgemäß instand gehalten werden. Hierzu müssen 1 bis 1,5 Prozent der Gebäudeneuwerte jährlich aufgewendet werden.

Wenn jedoch aufgrund zu geringer Finanzausstattung Instandhaltungsmaßnahmen nicht rechtzeitig und sachgemäß durchgeführt werden, führt dies zu einer vorzeitigen Abnutzung der Bauwerke. Es kommt zwangsläufig zu einer Reduktion der Nutzungsdauer und in deren Folge zu erhöhtem Abschreibungsbedarf.

Nach Auffassung der Gutachter war die zu geringe Finanzausstattung für den Gebäudeerhalt ein wesentlicher Grund für den stetig wachsenden Vermögensverzehr bei den Hochschulgebäuden, welcher sich in einem wachsenden Sanierungsstau ausdrückt. Die entstandenen Sanierungsbedarfe müssten in Zukunft durch zusätzliche außerplanmäßige Abschreibungen berücksichtigt werden.

Folgeschäden durch unterlassene Instandhaltung

In dem Gutachten wird auch auf den engen Zusammenhang zwischen der Instandhaltung und der Lebensdauer der betreffenden Bauwerke hingewiesen. Werde ein Bauteil trotz Erreichen der Abnutzungsgrenze nicht instandgesetzt, könnten Folgeschäden entstehen. So könne zum Beispiel die verzögerte Reparatur einer undichten Regenrinne zu Schäden am Fassadenputz bis hin zur Durchfeuchtung der Wand führen. Die verkürzte Nutzungsdauer eines Bauteils könne sich unter Umständen auf die Nutzungsdauer eines gesamten Gebäudes auswirken und zu einem weitreichenden Vermögensverzehr führen. Dementsprechend haben die Gutachter davor gewarnt, die Ausgaben für die Bauunterhaltung unter die erforderlichen Bedarfe abzusenken, da sich dadurch Sanierungsaufwendungen anstauen, die durch Folgeschäden zu Mehrausgaben in künftigen Jahren führen.

Unnötige Provisorien und höhere Bewirtschaftungskosten

Weiterhin haben die Gutachter bauliche Provisorien festgestellt, welche aufgrund einer zu geringen Finanzausstattung getätigt worden waren und bei einer späteren Generalsanierung keinen Bestand haben können. Provisorien verursachen Mehrkosten, die es zu vermeiden gilt. Zielführend wäre nach Auffassung der Gutachter, investive Maßnahmen und Bauunterhaltsmaßnahmen in eine langfristige Instandhaltungs- bzw. Investitionsplanung einzuordnen. Schließlich haben die Gutachter darauf hingewiesen, dass vernachlässigte Bauunterhaltsmaßnahmen zu höheren Kosten bei der Bewirtschaftung der Gebäude führen. So verursachten beispielsweise undichte Fenster oder fehlende Fassaden- bzw. Dachdämmungen erhöhte Heizkosten.

Der Staat muss mehr Geld zum Erhalt seiner Bausubstanz bereitstellen

Für den Hochschulbereich regen die Gutachter eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Hochschulen an, um dadurch Flächen- und Kosteneinsparungen zu erzielen. Sie führen als Beispiel an, dass durch eine hochschulübergreifende gemeinsame Nutzung von Seminarräumen an einem großen Hochschulstandort Investitionsausgaben in Millionenhöhe eingespart worden seien. Zudem hätten sich dadurch die Folgekosten verringert. Der Grundgedanke dieser Empfehlung ist sicherlich richtig, jedoch lassen sich derartige gemeinsame Nutzungen in der Praxis nur sehr mühsam durchsetzen.

Es bleibt die Erkenntnis, dass bei der öffentlichen Infrastruktur vielfach am falschen Ende gespart worden ist. Der Staat wird nicht umhinkönnen, liebe Leserinnen und Leser, in Zukunft ausreichende Mittel zum Erhalt seiner Bausubstanz bereit zu stellen, sagt voller Überzeugung

Ihr

Gotthilf Steuerzahler

Dieser Text stammt aus dem kostenlosen Newsletter Claus Vogt Marktkommentar.